Zehntausende auf Berlins Straßen in Solidarität mit Palästina
Am Samstag, dem 4.11.2023, gingen weltweit Hunderttausende auf die Straße, um gegen den andauernden Genozid in Gaza und dessen Unterstützung durch die westlichen Regierungen zu protestieren. In Berlin demonstrierten ebenfalls 20.000 Menschen in Solidarität mit Palästina. Wir von Klasse Gegen Klasse beteiligten uns mit einem eigenen Block.
Beeindruckende Bilder von Samstag zeigen Demonstrant:innen, die den Neptunbrunnen vor dem Roten Rathaus erklommen haben und Palästina-Flaggen hissten. Ein kraftvolles Symbol des Widerstandes gegen die Unterdrückung von Palästinenser:innen. Insgesamt folgten über 20.000 Menschen dem Aufruf “Free Palestine will not be canceled”, der von der Palästina Kampagne, der Jüdischen Stimme, Palästina Spricht und dem Jewish Bund initiiert und unter anderem von Klasse Gegen Klasse unterstützt wurde. Die Demonstration begann mit einer Kundgebung am Neptunbrunnen und zog dann mit einer Zwischenkundgebung am Humboldtforum weiter bis zum Potsdamer Platz.
Seit dem 7. Oktober werden vom israelischen Militär jeden Tag durchschnittlich 324 Menschen in Gaza ermordet, auch Krankenhäuser und Geflüchtetenlager werden bombardiert. Die deutsche Regierung, der größte Handelspartner Israels in der EU, unterstützt die mörderischen Angriffe des israelischen Staates bedingungslos und verklärt sie als Selbstverteidigung. Folgerichtig enthielt Deutschland sich auch bei einer UN-Abstimmung über eine Resolution für einen Waffenstillstand, liefert Waffen an Israel und streicht Gelder für humanitäre Hilfe. Politiker:innen aller Parteien und die bürgerliche Presse befinden sich seit Wochen in einem rassistischen Überbietungswettbewerb, verbreiten den Mythos des importierten Antisemitismus und fordern noch mehr Abschiebungen. Die Repressionen gegen Palästina-Solidarität sind enorm, so wurde vor einigen Tagen das Solidaritätsnetzwerk für palästinensische Gefangene Samidoun verboten und zahlreiche Palästina-solidarische Demonstrationen wurden von der Polizei untersagt oder schikaniert. Auch am Samstag nahm die Berliner Polizei 68 Demonstrant:innen fest. Angesichts der allgegenwärtigen rassistischen Hetze und der Gleichsetzung von allen Jüd:innen mit dem israelischen Staat, ist es nicht verwunderlich, dass sowohl die Gewalt gegen Muslime, als auch die gegen Jüd:innen, in den letzten Wochen drastisch zugenommen hat.
Gleichzeitig wird es für die Regierung jedoch schwieriger, angesichts der Brutalität der israelischen Offensive, ihre Politik zu legitimieren. In einer Umfrage der Tagesschau, gaben 61 Prozent der Befragten an, dass militärische Aktionen, die die palästinensische Zivilbevölkerung treffen, nicht gerechtfertigt seien.
Dass die Unterstützung für den bedingungslos pro-israelischen Kurs bröckelt, wurde auch daran deutlich, dass die Demonstration am Samstag die bisher mit Abstand größte in Berlin war. Neben der vielfach geäußerten Forderung eines Waffenstillstandes richteten sich die Demonstrant:innen auch gegen die Besatzung und Apartheid, die Stimmung auf der Demonstration war in großen Teilen internationalistisch und anti-imperialistisch. Gewerkschafter:innen, die uns von ihrer Unzufriedenheit mit der pro-israelischen Ausrichtung ihrer Führungen erzählten, nahmen ebenfalls an der Demonstration teil.
Um die Forderungen für die Befreiung Palästinas und gegen die Repressionen, gegen die imperialistischen Regierungen durchzusetzen, müssen wir den Protest von der Straße in unsere Betriebe und Universitäten tragen. Arbeiter:innen in allen imperialistischen Zentren müssen dem Beispiel der Arbeiter:innen in Kent folgen, die die Tore einer Fabrik blockierten und so die Lieferung von Waffen an Israel bremsen konnten. An der Freien Universität Berlin wollen wir ein Komitee für ein freies Palästina aufbauen und das Thema in die kommenden Arbeitskämpfe tragen und rufen alle solidarischen Studierenden und Beschäftigten anderer Universitäten auf, das Gleiche zu tun. In den Gewerkschaften müssen wir die pro-zionistischen Führungen herausfordern und eine anti-imperialistische Strömung aufbauen.
Für internationale Streiks gegen Genozid und Besatzung! Freiheit für Palästina!
