Würzburg: 3.000 Menschen blockieren AfD, Höcke fährt direkt nach Sonneberg
Dass der Rechtsruck keine Einbahnstraße ist, haben am gestrigen Sonntag 3.000 Menschen in Würzburg gezeigt. Sie verhinderten eine Kundgebung der AfD, auf der Björn Höcke auftreten wollte. Dieser wollte ein vor zwei Jahren begangenes Tötungsdelikt eines Geflüchteten für seine Zwecke instrumentalisieren.
Während am gestrigen Sonntag im fränkisch geprägten südlichen Thüringer Landkreis Sonneberg erstmals mit Robert Sesselmann in Deutschland ein Kandidat der AfD zum Landrat gewählt worden ist, zeigten im unterfränkischen Würzburg 3.000 Menschen, dass Björn Höcke und die AfD in der Stadt nicht willkommen sind. Höcke und die AfD hatten versucht, ein vor zwei Jahren stattgefundenes Tötungsdelikt in Würzburg für ihre rassistische Hetze zu instrumentalisieren. Vor zwei Jahren hatte ein psychisch kranker Geflüchteter somalischer Herkunft am Barbarossaplatz in der Würzburger Innenstadt drei Menschen getötet und fünf schwer verletzt. Da er als Tatwaffe ein Messer verwendete, zog die AfD alle Register ihrer rassistischen Hetze.
Wie man gegen die AfD gewinnen kann, zeigten am Sonntag 3.000 Menschen auf den Straßen der Würzburger Altstadt. Der DGB-Kreisverband Würzburg sowie das Bündnis „Würzburg ist bunt“ hatten zu einem Gegenprotest aufgerufen. Es kam zu kleineren Blockaden und als die Veranstalter der AfD den enormen Gegenprotest sahen, zogen sie von dannen. Höcke fuhr, ohne Rede und Kranzniederlegung am Tatort wieder ab – wohl direkt in das nicht allzu ferne Sonneberg. Dies zeigt, dass eine einheitliche Aktion der Gewerkschaften und aller Arbeiter:innenorganisationen, die AfD stoppen kann.
Doch gleichzeitig versuchte die Würzburger Stadtverwaltung, sich zumindest von einer gewissen Mitverantwortung zu entziehen. So erklärte der CDU-Oberbürgermeister, dass Höcke und die AfD in Würzburg nicht willkommen seien. Doch dieselbe Stadt hatte dem psychisch kranken Geflüchteten, der aufgrund seiner Erfahrungen in Somalia traumatisiert ist,
nicht die medizinische Hilfe zukommen lassen, die er benötigt hätte. So war dieser schon Monate vor der Tat auffällig, bedrohte Mitbewohner seiner Unterkunft mit einem Messer. Trotz kurzer Aufenthalte in einem psychiatrischen Krankenhaus wurde er rasch wieder entlassen, eine adäquate medizinische Versorgung erfolgte nicht. Auch die Betreuungsbehörde der Stadt hatte den Schweregrad der Erkrankung im Vorfeld nicht richtig eingeschätzt. Ein Gutachten, das Aufklärung über den Gesundheitszustand bringen sollte, war nicht mit der nötigen Dringlichkeit beauftragt worden.
Gleichzeitig war es der deutsche Staat, der einen der „Helden von Würzburg“ abschieben wollte. Nach dem Angriff vor zwei Jahren war der Angreifer schon vor dem Eintreffen der Polizei entwaffnet worden und das mit tatkräftiger Unterstützung von Chia Rabiei, ein kurdischer Geflüchteter mit iranischem Pass. Er erhielt hierfür den XY-Preis und hatte auch vom bayerischen Ministerpräsidenten Söder eine Rettungsmedaille hierfür erhalten. Doch das BAMF lehnte seine Anerkennung als Geflüchteter ab. Erst auf seine Klage vor dem Verwaltungsgericht in Würzburg hin, konnte er sein Bleiberecht durchsetzen.