Wie sich de Maizière Statistiken ausdenkt
„Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast.“ Diesen Leitspruch hat sich der deutsche Innenminister Thomas de Maizière offenbar sehr zu Herzen genommen. Desöfteren ist er mit erfundenen Zahlen aufgefallen.
In einem Interview mit der Rheinischen Post sagte Thomas de Maizière „dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden.“
Noch am selben Tag hagelte es Kritik. Am Folgetag gab das Bundesinnenministerium über Twitter bekannt, dass es keine flächendeckend erhobenen Zahlen zur genauen Quote der an Attesten gescheiterten Abschiebungen gäbe. Am Samstag äußerte sich Thomas de Maizière erstmals zu den Vorwürfen. Gegenüber der Deutschen Presseagentur sagte er: „70 Prozent waren nur ein Erfahrungswert.“ Man könnte auch sagen: Lüge.
Dieser „Fehler“ des Ministers offenbart mehr, als einem vielleicht im ersten Moment bewusst ist. Es offenbart ein marodes System, welches auf gedankliche Prothesen angewiesen ist. Thomas de Maizière ist Innenminister und möchte keine Ahnung davon haben, was im Inneres vor sich geht? Ist er einfach ein dümmlicher Trottel? Oder war es eine bewusste Handlung, um die Stimmung gegen Geflüchtete anzuheizen und ein härteres Vorgehen bei Abschiebungen zu legitimieren?
Die Zahl ist sowieso völlig absurd, denn viele Abschiebungen finden buchstäblich bei Nacht und Nebel statt. Betroffene werden teilweise völlig unvorbereitet direkt am Praktikumsplatz abgefangen. Wie sollen sich Opfer von Abschiebungen unter diesen Umständen rechtzeitig krankschreiben lassen? De Maizière will nur kranke Geflüchtete noch leichter abschieben.
Thomas de Maizière erhält für sein Amt als Innenminister 14.638 Euro pro Monat, das Zehnfache von den Löhnen prekär Beschäftigter. Im Gegenzug versorgt er die Arbeiter*innen mit rassistischen Lügen. Davon haben weder die Arbeiter*innen noch die Geflüchteten irgendeinen Nutzen.
Schon im Übergangprogramm von Leo Trotzki steht die Forderung, die Geschäftsbücher der Kapitalist*innen zu öffnen. Das Ziel dabei ist es, die Lügen der Bourgeois zu entlarven, wenn sie Stellen streichen oder Gehälter kürzen wollen. Denn Zahlen sind etwas Fundamentales. Mit ihrer Hilfe können gesellschaftliche Verhältnisse dargestellt werden. Zu den grundlegendsten Verhältnissen unserer Gesellschaft gehört das Verhältnis zwischen Bourgeoisie und Proletariat, also den vielen Menschen, die wenig besitzen, und den wenigen Menschen, die viel besitzen. Kein Wunder, dass ein bürgerlicher Innenminister die wichtigsten Zahlen verdrehen will. Sonst würden Arbeiter*innen fragen, wer das ganze Geld bekommt. Geflüchtete sicher nicht.
