Wie geht’s weiter nach dem Schulstreik?
Eines steht fest: in den wenigen Monaten seit der Gründung konnte das bundesweite Bündnis „Jugend gegen Rassismus“ großes erreichen. Viele Jugendliche waren begeistert von der Initiative, die ihrer Wut gegen den Rassismus von Nazis und Staat eine Perspektive gab. Der bundesweite Schul- und Unistreik am 27. April ist die Krönung dieses Prozesses, der den Grundstein für eine landesweite Jugendbewegung gegen Rassismus, Krieg und Abschiebungen gesetzt hat. Welche Schritte muss diese junge Bewegung jetzt gehen, damit die wichtigen Forderungen erfüllt werden?
Jugend gegen Rassismus ausweiten und vertiefen
Ein guter erster Schritt ist es, dass es eine nachfolgende Konferenz in Berlin am 21./22. Mai geben wird, wo wieder aus allen Städten Aktivist*innen zusammenkommen, um die nächsten Herausforderungen im Kampf gegen den deutschen Staat und seinen Rassismus zu planen. Dort werden sich verstärkt die aktiven Bündnisse zusammen mit den politischen Gruppen, Basiskomitees von Schulen und Einzelpersonen vernetzen und über die notwendigen Folgeaktionen diskutieren. Eine solche Konferenz wird auch der Ort sein, an dem sich die Gruppen, Komitees und Individuen, die bisher noch nicht Teil von Jugend gegen Rassismus waren, sich aber an den Aktionen beteiligten, in das Bündnis integrieren könnten.
Im Rahmen der Mobilisierung entstanden zahlreiche Basiskomitees an Schulen und Universitäten, die über den Streik und die Forderungen informierten und damit das Bündnis an diesen Orten verankerten. In Berlin-Friedrichshain haben sich dutzende Schüler*innen aus mehreren Schulen vernetzt. Es gab Vollversammlungen an Universitäten wie der Freien Universität und es wurde die Verbindung von Schüler*innen und Student*innen mit kämpferischen Geflüchteten gesucht, wie in Hannover oder München. Bei all diesen Prozessen waren Genoss*innen der Revolutionär-kommunistischen Jugend (RKJ) und Waffen der Kritik München aktiv beteiligt.
Diese Schritte müssen vertieft werden: Wie in der aktuellen Jugendbewegung in Frankreich brauchen wir eine demokratische Organisierung der Bewegung durch Vollversammlungen an Schulen und Universitäten, die über die nächsten Schritte diskutieren und konkrete Maßnahmen beschließen. Dabei spielen die Basiskomitees eine wichtige Rolle.
Neue Verbündete gewinnen
Ein weiteres positives Beispiel aus Frankreich ist die Einheit von Arbeiter*innen und Jugendlichen. In Le Havre organisieren Jugendliche gemeinsam mit kämpferischen Arbeiter*innen Blockaden des Hafens und verstärken somit den Protest, indem sie den Unternehmer*innen Verluste einbringen und öffentliche Aufmerksamkeit erwecken. Dieses Beispiel zeigt deutlich, wie wichtig es ist, auch in Deutschland die mächtige Arbeiter*innenklasse für unseren Kampf gegen „Ausgrenzung, Abschiebungen und Krieg“ zu gewinnen.
Dafür gibt es zahlreiche Ansätze. Die Lehrer*innengewerkschaft GEW unterstützt schon das Bündnis „Soziales Berlin gegen Rassismus“ und sollte auch bei Jugend gegen Rassismus mitmachen. Auf dem vergangenen Schul- und Unistreik in Berlin war ein Arbeiter der BVG dabei, der seine Unterstützung für den Kampf aussprach. Doch die Jugend kann nur Unterstützung für ihren Kampf bekommen, wenn sie auch die Kämpfe der Arbeiter*innen unterstützt, wie aktuell im Botanischen Garten, bei Amazon, Real oder den angestellten Lehrer*innen in Berlin. Nur gemeinsam sind wir stark und können unsere Forderungen durchsetzen.
Gegen den Rassismus von Merkel und Petry
Jugend gegen Rassismus beweist entgegen der hohen Skepsis, dass eine schlagkräftige antirassistische Bewegung auf antiimperialistischer und antikapitalistischer Grundlage möglich ist. Denn es reicht nicht, nur gegen Nazis und die AfD zu mobilisieren. Diese ist zwar eine reale Gefahr für Geflüchtete, Migrant*innen, Frauen und LGBTI* und linke Aktivist*innen, die mit allen Mitteln bekämpft werden muss. Doch nur eine Bewegung, die sich gegen den staatlichen Rassismus, insbesondere der Regierung, stellt, kann auch den Aufstieg der AfD stoppen. Denn Merkel schuf mit ihren Asylgesetzverschärfungen, den hunderttausenden Abschiebungen (die jetzt verdoppelt werden sollen), den Bundeswehreinsätzen in Mali, Syrien und im Irak und dem blutigen EU-Türkei-Deal die Bedingungen für die rechte Welle und ist Teil derselben.
Wir müssen auf den Errungenschaften von Jugend gegen Rassismus aufbauen und nach dem 27. April für eine große Bewegung aus Jugendlichen und Arbeiter*innen, für die Rechte von Geflüchteten und gegen Abschiebungen, gegen imperialistische Kriege und den Rassismus von Pegida, der AfD und der Regierung kämpfen.
