Warum sind wir gegen die NATO?

Was ist die NATO?

Die North Atlantic Treaty Organization (NATO) ist ein Militärbündnis von den USA, Kanada und europäischen Staaten, unter anderem Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Gegründet wurde sie 1949 als Block gegen die Sowjetunion und deren Verbündete. Seitdem hat die NATO mehrere Kriege geführt, oder einzelne Mitgliedstaaten bei der Kriegsführung unterstützt, darunter in Korea, Vietnam, Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen. Laut Bündnisvertrag müssen sich die NATO-Staaten gegenseitig militärisch beistehen, wenn ein Land angegriffen wird. In den letzten beiden Jahrzehnten sind mehrere Länder Osteuropas in der sogenannten Osterweiterung in die NATO eingetreten, unter anderem Polen, Bulgarien, Rumänien und die baltischen Staaten – obwohl das Bündnis nach dem Mauerfall in Aussicht stellte, sich nicht weiter ausdehnen zu wollen.

Was ist die Rolle der NATO in dem Krieg?

Auch die Ukraine strebt eine NATO-Mitgliedschaft an. Russland will einen Beitritt der Ukraine zur NATO verhindern, weil es um seinen Einfluss bangt und eine erneute Osterweiterung vor die eigenen Grenzen stoppen will. Russland hat die Neutralität der Ukraine verlangt und im Februar den Angriff gestartet, nachdem die NATO nicht von einem möglichen Beitritt der Ukraine abrücken wollte. Die NATO rüstete schon vor dem Krieg die Ukraine mit Waffen aus. Seit Kriegsbeginn haben sich ihre Waffenlieferungen nochmals erhöht. Zudem führen die NATO-Staaten mit Sanktionen einen Wirtschaftskrieg gegen Russland. Zuletzt war auch immer wieder eine mögliche Flugverbotszone im Gespräch. Das würde bedeuten, dass NATO-Kampfjets russische Flugzeuge abschießen würden. Das käme einem direkten Krieg zwischen NATO und Russland gleich.

Warum kann Russland nicht in die NATO eintreten?

Nach dem Zerfall der Sowjetunion, als Russland wieder kapitalistisch wurde, versank das Land für einige Jahre im Chaos. Die Wirtschaftskraft ging gewaltig zurück, die Armutsquote stieg. Eine NATO-Mitgliedschaft hätte die wirtschaftliche Öffnung Russlands und die Ausplünderung des Landes durch den Westen bedeutet. Wladimir Putin bezieht seine Stärke vor allem daraus, dass er die Stabilität des Regimes wieder herstellte und die Interessen der russischen Kapitalist:innen gegen ausländisches Kapital verteidigt – auch mit autokratischen und militärischen Mitteln. Mit den Kriegen in Georgien 2008 und in der Ostukraine ab 2014 verschlechterte sich das Verhältnis Russlands mit dem Westen. Zuvor hatte die NATO in der Ukraine einen pro-westlichen Regimewechsel unterstützt. Mittlerweile deutet sich an, dass Russland sich eher an China orientieren könnte, statt an einer Kooperation mit der NATO. In einem kapitalistischen System, das auf Konkurrenz und immer größeren Profiten aufgebaut ist, ist es eine Illusion, dass die verschiedenen Machtblöcke dauerhaft friedlich nebeneinander existieren könnten.

Und warum seid ihr nun gegen die NATO?

Für die Profite und Machtinteressen der westlichen kapitalistischen Staaten hat die NATO schon in der halben Welt Kriege geführt, zuletzt mit katastrophalem Ausgang in Afghanistan. Mit der Bewaffnung der Ukraine und den Sanktionen gegen Russland verfolgt sie nicht das Ziel, den Krieg zu beenden, sondern ihren Einfluss in Osteuropa gegenüber Russland zu stärken. Waffenlieferungen oder gar ein direktes militärisches Eingreifen der NATO wird nur dazu führen, dass der Krieg weiter eskaliert bis hin zu einer direkten Konfrontation zwischen NATO und Russland, mit allen schrecklichen Folgen. Wir stellen uns auf keine der beiden Seiten. Eine unabhängige Ukraine kann es weder in Abhängigkeit von den NATO-Staaten noch von Russland geben. Wir treten dafür ein, dass die Arbeiter:innen eine eigene Position entwickeln und etwa mit Streiks und Blockaden von Transportwegen den Krieg beenden. So geschah dies bereits im ukrainischen Nachbarland Belarus, wo Eisenbahner:innen den russischen Nachschub stoppten.

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