Warum die Jugend antiimperialistisch sein sollte
Heute kann man in der Jugend eine neue Dynamik gegen Rassismus sehen. Eine neue Bewegung etabliert sich, die sich gegen Krieg, Rassismus und Ausbeutung stellt und der Schul- ,Uni- und Azubi-Streik am 27.04. ist vielleicht der wichtigste Ausdruck davon. Warum Antiimperialismus ebenso ein wichtiger Teil der weiteren Dynamik und Mobilisierung sein sollte.
Das bundesweite Bündnis Jugend gegen Rassismus stellt sich in seinem Aufruf und in seiner Mobilisierung nicht nur gegen den Rassismus von Pegida, AfD und Nazis, sondern ebenso konsequent gegen die rassistische Politik des deutschen Staates. Das Bündnis stellt sich auch gegen bürgerliche Parteien und Regierungen, die Abschiebungen verüben und das Asylgesetz verschärfen. Was soll aber die Jugend machen, wenn sie sich mit den Fluchtursachen beschäftigen will? Oftmals heißt es, dass das Problem an der Wurzel, d.h. an den Fluchtursachen in den jeweiligen Ländern wie Syrien oder Afghanistan, angepackt werden müsse. Auch wir wollen die Probleme an der Wurzel fassen, für uns bedeutet das also: „Radikal sein ist die Sache an der Wurzel fassen“, wie es Karl Marx einst formulierte. Woher kommen also die Fluchtursachen?
Was ist Imperialismus?
In den genannten Ländern Syrien und Afghanistan herrschen jeweils Kriege, die seit Jahren ausgetragen werden und … wo die westlichen Mächte des Militärbündnisses der NATO daran beteiligt sind. In beiden Ländern sind die Mächte USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland involviert und fliegen einen Luftangriff nach dem anderen. Das beschränkt sich nicht nur auf diese Länder: auch der Irak, Libyen, der Mali und Somalia zählen dazu. Und diese Liste ist dabei noch unvollständig. Ist es also Zufall, dass die meisten Menschen aus jenen Ländern fliehen, wo die westlichen Mächte involviert sind?
Aus unserer Sicht ist dies nicht der Fall und das hängt für uns mit dem Imperialismus zusammen. Was aber ist Imperialismus und wieso sollte ausgerechnet die Jugend dagegen sein? Der russische Revolutionär Wladimir Lenin nannte den Imperialismus das höchste Stadium des Kapitalismus. Er tat dies, weil die kapitalistische Produktionsweise in den fortgeschrittenen Ländern ein Level erreicht hatte, welches nur noch zerstörend wirkte. Die Zerstörung zeigt sich in den Kriegen, aber ihre Voraussetzungen sind wirtschaftlicher Natur.
Denn ein kapitalistisches Land wird erst zu einem imperialistischen, wenn u.a. der Kapitalexport gegenüber demWarenexport Vorrang gewinnt. Deutschland ist ein hervorragendes Beispiel: es ist nicht nur „Exportweltmeister“ und verkauft Waren ins Ausland, sondern ist in erster Linie dafür zuständig, dass seine Konzerne wie VW, Deutsche Bank oder Siemens in anderen Ländern tätig sein können. Um also ein imperialistisches Land zu sein, muss nicht unbedingt ein starkes Militär vorhanden sein, welches weltweit eingesetzt werden kann: Japan und Südkorea sind Beispiele hierzu. Zum Beispiel wird ein deutsches oder japanisches Auto gar nicht mehr hauptsächlich in Deutschland bzw. Japan hergestellt, sondern in anderen Ländern wie Russland oder China. In den meisten Fällen können die deutschen Firmen sich ihren Einfluss (sowie natürlich ihre Fabriken) erkaufen und Verträge mit der jeweiligen Regierung schließen. Das bedeutet dann allerdings immer, dass die Arbeiter*innen des anderen Landes – genauso wie die Arbeiter*innen in Deutschland – massiv ausgebeutet werden.
In anderen Fällen, wo der deutsche Staat und seine Firmen keine Verträge abschließen können, bedeutet das im schlimmsten Falle: Krieg.
Die Verantwortlichen für Tod, Elend und Hunger
Der deutsche Staat samt seinem Polizei- und Militärapparat will dabei mit diesen Kriegen den Weg für seine Konzerne freibomben. Es ist also nicht verwunderlich, dass bei den wichtigsten Auslandsbesuchen der Kanzlerin nahezu immer die Konzernchefs an Bord sind. Und es ist auch nicht verwunderlich, dass die Rüstungskonzerne ebenfalls dort vertreten sind: diese haben sogar ein direktes Interesse an Kriegen, da sie nur so ihre Waffen verkaufen können. Der deutsche Staat hilft ihnen, nicht umsonst ist Deutschland der drittgrößte Waffenexporteur. Lenin und Marx stellten also auch fest, dass der Staat das Instrument der herrschenden Klasse ist. Und egal, ob wirtschaftlich oder militärisch: die Imperialist*innen wollen rücksichtslos ihre Interessen durchsetzen.
Der Imperialismus ist damit der Auslöser fast aller Kriege in Nahen Osten und weltweit. Sie intervenieren mit Truppen und Bomben, massakrieren ohne auf die Zivilbevölkerung zu achten, um ihre Interessen durchzusetzen. Dort, wo also Mächte wie die USA, Deutschland oder Großbritannien militärisch aktiv werden, wird nur noch mehr Elend und Tod verursacht als ohnehin schon.
Wenn sie keine Ressourcen für eine Intervention haben, unterstützen sie jegliche Gruppen, egal was für eine Ideologie sie haben.
Sie hetzen auch die verschiedenen ethnischen und religiösen Gruppen gegeneinander auf. Das führt dazu, dass radikalislamistische Kräfte nicht selten von den USA finanziert und ausgerüstet wurden. Fälle wie diese haben wir in Afghanistan, im Irak und jetzt in Syrien gesehen. Sie sagen zwar, dass sie gegen „Terror“ kämpfen würden – was sie aber nicht sagen, ist, dass sie genau diese Organisationen für ihre eigenen geopolitischen Interessen unterstützt haben. So haben sie vorher die Al-Quaida von Osama Bin Laden gegen Russland unterstützt, sowie die radikalislamistische Al-Nusra gegen das ebenso mörderische Assad-Regime.
Und was haben wir Jugendlichen damit zu tun?
Die Jugend leidet am meisten von der imperialistischen Politik der westlichen Länder. In Ländern, wo die Imperialist*innen interveniert haben, ist kein Bildungssystem mehr vorhanden. Die Jugendliche müssen entweder fliehen oder mit irgendwelchen Gruppen an der Front stehen und werden so in den Tod geschickt. Das Ergebnis dieser Kriegspolitik ist, dass Millionen Menschen aus ihren Heimatländern fliehen müssen. Weltweit sind so aufgrund der imperialistischen Kriege in Syrien, Libyen, Afghanistan oder im Irak so viele Menschen wie nicht mehr seit dem Zweiten Weltkrieg auf der Flucht – über 52 Millionen sind es! Die Geflüchteten bestehen dabei meistens aus jungen Menschen, deren Zukunft wegen der Profitinteressen der Konzerne zerstört wurde.
Aber auch die Jugend in den imperialistischen Ländern ist von der imperialistischen Politik betroffen. Das Militär besteht meistens aus Jugendlichen und und so kommt die Bundeswehr an die Schulen und Unis, um für den “Dienst” zu werben. Im Klartext bedeutet das: Werben fürs Sterben. Die Zielgruppe von der Kriegspropaganda ist deswegen auch die Jugend. Das Bildungssystem ist daher im Interesse der Regierungen und ihren Armeen gestaltet. Studierende sollen zum Beispiel in München an der Forschung von einer Grüne Bombe mitarbeiten, wenn sie in Chemie Forschungsbeauftragte*r werden. Die Gelder, die z.B. für unsere Bildung hätten ausgegeben werden können, landen im Budget für die Waffenindustrie und deren Kriegsforschung.
Für unsere Zukunft!
Wenn wir also eine gutes Bildungssystem haben wollen, müssen wir uns gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr stellen: denn das Geld, was dort ausgegeben wird, fehlt in unseren Klassenzimmern und Hörsälen. Hinzukommt, dass viele von uns selbst aus Familien kommen, die selbst fliehen oder auswandern mussten. Viele von uns kommen aus Ländern, wo Krieg herrschte und teilweise immer noch herrscht: Palästina, Türkei/Kurdistan, aus dem Balkan oder aus den Ländern des Nahen Ostens. Auch diese Liste ließe sich fortsetzen. Hier angekommen und aufgewachsen, sind wir dem Rassismus jenes Staates ausgeliefert, der mit seinen Verbündeten für die Zerstörung der unserer Heimatländern und die unserer Freund*innen verantwortlich ist.
Der Imperialismus vernichtete schon in der Vergangenheit die Zukunft vieler Jugendlicher, sowohl in den imperialistischen Zentren als auch in jenen Ländern, wo er wütete. Als Jugendliche haben wir unsere Zukunft noch vor uns, aber die Pläne der Konzernbosse und der bürgerlichen Politiker*innen sind, dass wir als Kanonenfutter oder Lohnsklav*innen unser Leben ihrem Reichtum opfern. Wollen wir das? Nein! Und deswegen stehen wir auf der Straße und kämpfen gegen den deutschen Staat und seine Kapitalist*innenbonzen! Wir haben keine andere Wahl und deswegen müssen wir uns gegen Rassismus, Krieg und Ausbeutung erheben! Wenn wir unsere Zukunft selbst gestalten wollen, werden wir keine andere Wahl haben, als gegen den Hauptfeind im eigenen Land – den deutschen Imperialismus – unerbittlich zu kämpfen!