Wahlen in Chile: Zwischen Revolte und Institutionalisierung
Vor zwei Wochen fanden in Chile Wahlen zu einer Konstituierenden Versammlung statt, die das Ergebnis der Revolte von 2019 waren. Unsere Genossin Joseffe Cáceres der PTR (Partido de los Trabajadores Revolucionarios) erklärt im folgenden Video die Ursprünge, sowie die Möglichkeiten und Grenzen dieses Prozesses.
Vor zwei Wochen fanden in Chile Wahlen zu einer Konsitutierenden Versammlung statt, die das Ergebnis der Revolte von 2019 waren. Unsere Genossin Joseffe Cáceres der PTR (Partido de los Trabajadores Revolucionarios, Partei der Revolutionären Arbeiter:innen) erklärt im folgenden Video die Ursprünge, sowie die Möglichkeiten und Grenzen dieses Prozesses.
Die Massenrevolte von 2019 in Chile drückte die Empörung der Bevölkerung gegenüber dem neoliberalen Regime aus, welches in seiner Verfassung als Fortsetzung der Diktatur Pinochets wahrgenommen wird. In den Protesten gab es eine große Ablehnung aller Parteien die sich im Parlament befinden, da diese als eine Kaste angesehen werden, die abseits der arbeitenden Bevölkerung lebt. Jedoch ist die Konstituierende Versammlung selbst das Ergebnis eines Kompromisses dieser Parteien um den Aufstand zu beenden und den Aufruhr in die bestehenden Institutionen zu kanalisieren.
Das Ergebnis der Wahlen für die Konstituierende Versammlung ist ein eindeutiger Linksruck, der im Gegensatz zur rechten Regierung Piñeras steht, die weiterhin mit weniger als 10 Prozent regiert. Die Ablehnung nicht nur gegenüber der Regierung, sondern auch gegenüber dem gesamten Establishment der Parteien fand seinen höchsten Ausdruck in der Liste der Unabhängigen, die mit fast einem Drittel am meisten Stimmen bekam. Geschwächt dadurch erreichte der rechte Block nur etwa 20 Prozent Prozent und drittstärkste Kraft wurden die Listen der Frente Amplio und der Kommunistischen Partei mit etwas weniger als 20 Prozent.
Trotz dieses Linksrucks bleibt das größte Problem der Versammlung ihre Nicht-Souveränität. Die Rahmenbedingungen der Versammlung wurden vom alten Regime geschaffen und enthalten entsprechende Hürden, wie zum Beispiel die Beibehaltung des politischen Systems, sowie ihre Unmündigkeit gegenüber internationalen Entscheidungen. Somit ist klar, dass wenn die Forderungen der Revolte durchgesetzt werden sollen, die arbeitende Bevölkerung eine aktive Unterstützung der Konstituante durch Mobilisierungen und Selbstorganisierung leisten muss. Gleichermaßen reicht es nicht aus, alle Hoffnungen der Millionen von Menschen, die sich mobilisierten, in die Hände von 155 Menschen zu legen, von denen besonders die Vertreter:innen der Parteien des Regimes alles tun werden um möglichst wenig Konfrontationen mit den größten ökonomischen Akteuren des Landes einzugehen.
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