Vorwärts und nicht vergessen… Die Solidarität!

Da der Streik an der CFM ein asymmetrischer Krieg war – einige Hundert Streikende gegen die Berliner Regierung und mehrere multinationale Konzerne –, war die Solidarität von anderen Sektoren entscheidend. Wir haben vor allem an den Universitäten versucht, Unterstützung für die CFMlerInnen zu gewinnen. Gleich zu Beginn des Streiks beschloss eine bundesweite Bildungsstreik-Konferenz in Berlin eine Solidaritätserklärung, die von verschiedenen linken Gruppen unterstützt wurde. Diese Erklärung sollte nicht ein Stück Papier bleiben, sondern die Grundlage für aktive Solidaritätsarbeit bilden.

Insgesamt organisierten wir drei studentische Solidaritätsdelegationen mit AktivistInnen von RIO und unabhängigen Studierenden, die das Streiklokal besucht und mit den Streikenden gesprochen haben[1]. Diese Delegationen sollten aber nicht nur motivierend wirken, sondern auch politisierend – Studierende sollten Erfahrungen mit ArbeiterInnenprotesten gewinnen, aber gleichzeitig sprachen die Delegationen über die Notwendigkeit direkter Demokratie anhand verschiedener Beispiele. So hat eine Delegation auch ein Grußwort von den Beschäftigten der Universität Sao Paolo in Brasilien vorgelesen, die ihre eigenen Erfahrungen mit einer Streikversammlung beschrieb.

Weiterhin gab es eine Diskussionsveranstaltung am 26. Oktober an der Freien Universität Berlin, auf der interessierte Studierende mit sechs BasisaktivistInnen des Streiks ausführlich diskutieren konnten[2]. Auf der Solidaritätsversammlung am 7. November sprachen Studierende von der „AG Arbeitskämpfe“ der FU Berlin sowie auch SchülerInnen vom Streikkomitee am John-Lennon-Gymnasium (das einzige Schulstreikkomitee, das beim CFM-Streik intervenierte). Auf der zweiten CFM-Solidaritätsdemo am 19. November waren schließlich über ein Dutzend Studierende[3] – keine große Zahl, aber für heutige Verhältnisse ein bedeutendes Beispiel der Solidarität zwischen Arbeitenden und Studierenden.

Auch haben wir Versuche unternommen, Verbindungen zur „Occupy“-Bewegung in Berlin herzustellen. Zufällig war die erste Solidemo für den CFM-Streik am 15. Oktober, genau am gleichen Tag und fast auf der gleichen Strecke wie die Demo des globalen Aktionstages der 15M-Bewegung aus dem Spanischen Staat. Nach einem Vorschlag von RIO hat sich ein Kern von CFM-KollegInnen der Occupy-Demo angeschlossen und anschließend an der „Asamblea“ auf dem besetzten Platz der Republik beteiligt. Solidaritätserklärungen für den CFM-Streik wurden mittels Handzeichen verabschiedet, und bei der zweiten Versammlung eine Woche später gründete sich eine „AG Arbeitskampf“. Leider konnten nicht mehr als einzelne Occupyistas für konkrete Solidarität gewonnen werden. Es gab sogar einen CFM-Block bei der Umzingelung des Bundestages am 12. November, der aber wegen der Gewerkschaftsfahnen eher hostil empfangen wurde[4]. So konnte die Losung „von den Plätzen zu den Arbeitsplätzen“ nicht in eine konkrete Politik übersetzt werden – ein Gegensatz zwischen der wesentlich größeren 15M-Bewegung im Spanischen Staat und der eher kleinen Occupy-Bewegung in Deutschland.

Alle diese Aktionen konnten den Streikenden etwas den Rücken stärken. Aber viel wichtiger war es, ein Zeichen zu setzen, um die fast verloren gegangene Tradition der Solidarität – besonders zwischen Arbeitenden und Studierenden – neu zu beleben.

Fußnoten

• CFM
• Unsere Klasse