Von Paris nach München: Hoch lebe die internationale Solidarität!
Am Mittwoch versammelten sich rund 500 Geflüchtete und solidarische Unterstützer*innen in Paris, um gegen die Räumung des Lagers in Calais sowie die menschenunwürdige Behandlung der Geflüchteten zu demonstrieren. Der Kampf der Geflüchteten kennt keine Grenzen. Solidarität ist eineihrer stärksten Waffen!
Seit im November letzten Jahres der Ausnahmezustand in Frankreich gilt, sind Demonstrationen mehr oder weniger verboten. Das zeigte sich schon vor einer Woche, als 400 Menschen gegen die Räumung des Lagers in Calais demonstrieren wollten; die Gendarmerie kesselte sie mit ihren Fahrzeugen für mehrere Stunden ein und verhinderte so die Demonstration. An diesem kalten Mittwoch war dies jedoch anders, da die Geflüchteten viel zu schnell und dynamisch die Straßen rund um die Metrostationen Jaures und Stalingrad besetzten. Damit konnten sie erreichen, dass ihre lautstarke Demonstration stattfand und so ihre Forderungen sichtbar wurden. Kämpferisch forderten sie ein Bleiberecht und besonders ein Ende der anhaltenden Polizeigewalt gegen sie.
Die Gegend um die besagten Metrostationen im Norden von Paris sind schon seit Monaten überfüllt mit Zelten, indem Geflüchtete aus aller Welt ihre notdürftige Unterkunft haben. Da hier die Metro als Hochbahn fährt, haben sich die Menschen unterhalb der Brücken eingerichtet. Es sind Menschen aus Afghanistan, Somalia, Libyen oder Syrien; all jenen Ländern also, die von den imperialistischen Mächten in Schutt und Asche gebombt wurden und werden. Es sind die Opfer des französischen Imperialismus, der vor nichts zurückschreckt, um die Profite seiner Bourgeoisie sicherzustellen.
Widerstand und Repression
Seitdem Calais weitgehend geräumt wurde, haben sich immer mehr Menschen hier eingefunden. Die Anzahl der Geflüchteten, die hier obdachlos sind und vom französischen Staat keinerlei Hilfe erfahren, gehen in die Tausende. Dabei kommen jeden Tag nicht nur Menschen aus Calais, sondern auch vom Süden Europas. Es ist daher wahrscheinlich, dass die Polizei die Plätze in den nächsten Tagen voll und ganz räumen will. Sie wollen so ein zweites Calais verhindern, ohne eine Lösung oder menschenwürdige Perspektive zu präsentieren. In der Vergangenheit griffen sie immer wieder grundlos die Geflüchteten an und vertrieben sie zeitweilig von ihren Plätzen – nur den Kampf und den Widerstand gegen diese rassistische Politik werden sie niemals vertreiben können.
Einmal mehr zeigt sich, dass der Kampf der Geflüchteten ein zutiefst internationaler ist und als Teil unserer Klasse begriffen werden muss. In München sind 35 Non-Citizens seit drei Tagen im Hungerstreik und ihr Kampf verläuft analog zu demjenigen ihrer Klassengeschwister in Paris, Calais und überall auf der Welt. Sie teilen die gleichen Forderung nach einem Bleiberecht und klagen ihr Recht auf Bewegungsfreiheit ein. In München wie in Paris wird in den imperialistischen Metropolen gegen die kapitalistische Barbarei gekämpft. Die Bourgeoisie beider Länder mag ihr ganzes Arsenal an Repressionsmöglichkeiten benutzen, sie mit ihren terroristischen Banden namens Polizei angreifen, mit ihren Medien gegen sie hetzen oder mit der Justiz ihnen ihre demokratischen Rechte verweigern … Ihren Kampfgeist werden sie nicht brechen! Das internationale Band der Solidarität werden sie nicht zerreißen!
Von Paris aus senden wir daher internationalistische Grüße an die heroischen Non-Citizens, die dem bürgerlichen Staat trotzen und mit uns einen gemeinsamen Kampf führen! Es ist unser gemeinsamer Kampf und es wird unser gemeinsamer Sieg sein, den wir davontragen werden!