Von Black Lives Matter bis Gorillas: Rassismus, Kapitalismus und Befreiung I
Was steht hinter den großen Bewegungen gegen Rassismus der letzten Jahre? Was hat Arbeit mit Rassismus zu tun?
In den letzten Jahren haben wir große antirassistische Mobilisierungen sehen können, allen voran die Revolte in den USA. Diese reiht sich in eine Welle von Massenprotesten ein, die seit Ende 2018 in aller Munde ist. Die Gelbwesten in Frankreich, Student:innen in Chile, Indigene in Ecuador, Proteste gegen den IWF1 in Haiti, andere in Hongkong, im Iran, im Irak, im Sudan und an vielen weiteren Orten. Die Quarantänen glätteten die Wogen – vorerst. Denn seit geraumer Zeit beobachten wir, dass sich die Welle wieder aufbäumt: In Myanmar und Südkorea, in Peru und Kolumbien sowie im Libanon.
Zu einer Rebellion ist es in Deutschland bisher noch nicht gekommen. Doch demonstrierten hierzulande hunderttausende Kinder, Jugendliche und Arbeiter:innen für das Klima. Und als im Februar letzten Jahres in einer Nacht zehn migrantische Jugendliche in Hanau ermordet wurden, kam eine antirassistische Bewegung auf. Auf diese Empörung konnte sich bei der Ausweitung der von Minneapolis ausgehenden Demonstrationen gestützt werden.
Zudem füllten sich die Straßen Stuttgarts und Frankfurts, weil die Erweiterung der polizeilichen Befugnisse unter dem inzwischen altbekannten Pandemievorwand zu mehr Polizeigewalt geführt hatte. Auch migrantisch geprägte Belegschaften wie in der Spargelernte, Lieferdiensten wie Gorillas und Tochterfirmen der Berliner Krankenhäuser zettelten Kämpfe an.
Dabei ist es kein Zufall, dass in prekären Sektoren so viele Migrant:innen arbeiten – schließlich ist es nahezu unmöglich, einen anderen Job zu finden. Rassistische Gesetze wie die Vorrangprüfung – EU-Bürger:innen müssen bei der Stellenvergabe bevorzugt werden – verhindern es.
Aber was ist eigentlich Rassismus?
Momentan überschlagen sich Nachrichten über rechte Vorfälle in der Polizei und Bundeswehr: Anfang Oktober erfuhren wir von der Existenz einer weiteren faschistischen Zelle mehrerer Dutzend Soldat:innen. Ende Oktober wurde bekannt, dass zwar der Verfasser der Drohbriefe, die mit “NSU 2.0” unterschrieben wurden, angeklagt wird – die Polizist:innen aber nicht. Und der November hat nicht besser angefangen. Kürzlich wurde bekannt, dass eine Mitarbeiterin der Berliner Justiz dem Verschwörungstheoretiker und Coronaleugner Attila Hildmann verraten hatte, dass gegen ihn ein Haftbefehl erlassen worden war, woraufhin dieser in die Türkei geflohen ist.
Wir haben alle von Halle gehört. Von Celle, wo Arkan Hussein Khalaf, der erst 15 Jahre alt war, erstochen wurde. Doch rassistische Polizeimorde sind das letzte Glied der Kette der Gewalt – bei ihnen fängt sie nicht an.
Die ihr zugrunde liegenden Widersprüche haben sich bei Black Lives Matter glasklar herauskristallisiert. Die Gesundheitskrise hat die größte Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren ins Rollen gebracht. Zum Zeitpunkt von George Floyds Tod hatte sie allein in den USA neben Suspendierungen und Lohnkürzungen schon zu dem Verlust von über 40 Millionen Arbeitsplätzen geführt. Genauso wie Prekarisierung, Armut, Perspektivlosigkeit und Zukunftsängste hat das vor allem die Jugend getroffen, während Unternehmen gerettet wurden und ihre CEOs Kreuzfahrtschifffahrten machten.
Die Ungleichheit zwischen Armen und Reichen war nicht mehr von der Hand zu weisen. Dabei wurden auch die Verbindungen zwischen Rassismus beziehungsweise Unterdrückung allgemein2 und dem kapitalistischen System immer klarer.
Unterdrückung ist im Kapitalismus nicht überwindbar
Sie sind insofern eng miteinander verbunden, dass Menschen nach ausgedachten Kategorien in zwei oder mehr Gruppen geteilt werden: In beispielsweise Männer und Frauen, Gesunde und Kranke bzw. Behinderte, cis und trans, Heterosexuelle und Homosexuelle sowie “Einheimische” und Migrant:innen. So werden sie zugunsten Dritter gegeneinander ausgespielt – Dritte, die so die einen mehr und die anderen noch mehr ausbeuten können.
Denn durch diese Spaltungen können die Arbeitsbedingungen von allen verschlechtert werden. Die von Migrant:innen, indem mit rassistischen Argumenten gerechtfertigt wird, dass sie zum Beispiel weniger verdienen.3 Aber auch die von weißen Deutschen, wenn auf sie dahingehend Druck ausgeübt wird, sich nicht zu beschweren, weil es ihnen ja noch viel schlechter gehen könnte.
Wer einer Beschäftigten glaubhaft machen kann, dass nicht er – die Person die ihn gekündigt hat -, sondern ein syrischer Geflüchteter für seine Arbeitslosigkeit verantwortlich ist, kann in der Folge nicht nur der Syrer schlechter bezahlt werden, weil sie ihn nicht verteidigt, sondern auch die Deutsche, indem er ihr damit gedroht wird, auch ihre Arbeitsbedingungen zu verschlechtern. Das ist effektiv, weil ja schon mit eigenen Augen gesehen wurde, dass das möglich ist. Es handelt sich um das “Teile und Herrsche”-Prinzip.
Das heißt, dass alle Unterdrückungsformen aktiv dem Kapitalismus dienen. Und dass es seitens der Kapitalist:innen4 immer Widerstand geben wird, wenn wir für unsere Rechte kämpfen. Das aber müssen wir tun, da sie uns nicht geschenkt werden. Die Geschichte zeigt, dass die Herrschenden keinen Finger rühren, wenn sie lediglich gebeten werden, an den Verhältnissen etwas zu ändern.
Wenn wir also gleichgeschlechtlich heiraten, das eigene Geschlecht selbst und ohne Auflagen wählen können oder bleiben dürfen wollen, müssen wir uns stets vor Augen führen, dass diese Forderungen das kapitalistische System einzeln zwar nicht gefährden, zusammen aber schon. Das ist der Grund, aus dem wir uns als Frauen, Queers und Migrant:innen innerhalb dessen niemals befreien werden.
Es ist aber nicht so, als wäre es unmöglich, in einer Welt ohne Unterdrückung zu leben – “eine Welt, in der wir in der wir sozial gleich, menschlich verschieden und vollständig frei sein werden”, wie Rosa Luxemburg sagte.
In Teil II dieser Artikelreihe wird es darum gehen, was wir tun können, um den Weg zu ihr zu ebnen.
Fußnoten
1. Der IWF ist ein 1944 gegründeter Organismus, der es sich zum Ziel setzte, Länder, deren Wirtschaft nicht von Prosperität gekennzeichnet war, präventiv Gelder zu verleihen, um eine weitere, überblickbar große Weltwirtschaftskrise wie die von 1929-33 zu verhindern – also zu verhindern, dass Finanzkrisen einzelner Länder multinationale Konzerne bedrohen. Durch eben diese Entwicklungskredite besitzt der von den USA, Frankreich und Deutschland angeführte IWF heute de facto den Charakter einer Bank, die die Vergabe von Krediten stets an Auflagen knüpft. Im Fall des IWF nehmen diese allerdings eine andere Form als – wie gewöhnlich – Zinsen an. Stattdessen wird von hochverschuldeten Ländern das Ergreifen arbeiter:innenfeindlicher Maßnahmen erwartet, wie z. B. das Senken des Mindestlohns und/oder der Renten sowie die Erhöhung der Mehrwertsteuer und/oder Benzinpreise. Aus diesen Gründen stellt der IWF heute eines der zentralen Kontrollorgane der kapitalistischen Weltwirtschaft dar.
2. Die argentinische Feministin Andrea D’Atri definiert Unterdrückung als „ein Verhältnis der Unterwerfung einer Gruppe durch eine andere, basierend auf kulturellen, rassifizierten oder sexuellen Merkmalen“ (vgl. D’Atri, Andrea (2019): Brot und Rosen. Geschlecht und Klasse im Kapitalismus. Hamburg: Argument. S. 28). Rassismus ist eine vieler Unterdrückungsform – Sexismus, Homo- und Transphobie ebenso.
3. „Die monatlichen Nettolöhne und -gehälter von Menschen mit Wurzeln im Ausland lagen 2014 um durchschnittlich 234 Euro oder 10% unter jenen von Menschen ohne Migrationshintergrund“ (vgl. Statistisches Bundesamt (2016): Sozialstruktur und soziale Lagen. Auszug aus dem Datenreport 2016. URL: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Datenreport/Downloads/Datenreport2016Kap7.pdf?__blob=publicationFile).
4. Gemeint sind Bosse wie Jeff Bezos. Sie sind sozusagen das Gegenstück zur Arbeiter:innenklasse, zu der einerseits alle zählen, die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen, um zu überleben, weil sie sonst nichts besitzen und andererseits auch alle, die unbezahlt in Haushalten arbeiten. Das sind die meisten Menschen und keineswegs nur weiße Männer – weder in diesem Land noch auf der Welt. Denn in den letzten Jahrzehnten zogen hunderte Millionen Menschen in der Peripherie, also ausgebeuteten Ländern, insbesondere in Asien, vom Land in die Stadt und mehr als die Hälfte aller Lohnabhängigen sind Frauen. Heute zählt auch der Großteil der Migrant:innen, ihrer Kinder und Enkelkinder zur Arbeiter:innenklasse – aber nicht alle. Einige Rassifizierte sind selbst Ausbeuter:innen und können daher nicht an unserer Seite kämpfen. Auch Barack Obama, der Kriege im Nahen Osten geführt und mehr Abschiebungen durchgeführt hat als seine Vorgänger und Cem Özdemir nicht, dessen Partei Außenpolitik macht, die sich mit Krieg zusammenfassen lassen könnte.
