Deutschlands Geschichte braucht einen Kreislaufkollaps!
Vor 100 Jahren haben Arbeiter*innen in Deutschland eine Revolution gemacht. Wäre es nicht Zeit für eine neue? | Unsere Klasse Nr. 3 als PDF
1918
Ende 1918 ist das Kaiserreich am Ende. Der bis dahin regierende Adel ist zu träge, um auf die wirtschaftlichen und politischen Veränderungen zu reagieren. Der mit ihm einher schreitende Militarismus ist durch den erfolglosen Krieg geschwächt. Dieser Krieg hat sich zu einem Gemetzel bisher nie bekannten Ausmaßes entwickelt. Die Bevölkerung hungert.
In Folge davon gewinnt die SPD immer mehr an Zulauf. Es kommt zu massiven Streiks in den Fabriken, Aufständen der Matrosen und zur Bildung von basisdemokratischen Arbeiter- und Soldatenräten. Das führt zur Absetzung des Kaisers. Deutschland wird kurzzeitig räterepublikanisch von der arbeitenden Bevölkerung geführt.
Leider stehen die Arbeiter*innen ohne wirkliche politische Führung dar. Spartakusbund (später KPD) und USPD sind sich uneins. Die SPD übernimmt das Zepter. Zu blöd, dass an deren Spitze schon damals eher bürgerlich, kleinkarierte Personen wie Friedrich Ebert sitzen. Für diese Clique ist die entstandene Räterepublik ein Fiasko. Sie braucht zwar deren Massen zur Erhaltung ihrer Macht. Aber ihre Vorstellung von einem „neuen“ Deutschland entspricht eher der des alten Deutschlands. Mit dem Zusatz einer anerkannten SPD als mitbestimmender Partei dürfte in ihren Vorstellungen sogar die Monarchie zurückkehren.
Um dieses Ziel zu verfolgen, hat die Führung der SPD die Novemberrevolution von 1918 mehrmals verraten und das Vertrauen der Massen in „ihre Führung“ missbraucht.
Mit Hilfe der ebertschen Sozialdemokratie werden reaktionäre Kampfverbände gegründet. Diese schießen die Novemberrevolution blutig zusammen und bilden später den Grundstock der SA und SS im dritten Reich.
2018
Auch heute steckt Deutschland in einer politischen Krise. Trotz vorhandener Staatsmilliarden und einer guten Wirtschaftskonjunktur sind die regierenden Parteien unfähig zu handeln. Auf kommunaler Ebene sind die Einrichtungen öffentlicher Daseinsvorsorge durch das Diktat der Schuldenbremse nahe am Zusammenbruch. Was nutzen Milliarden Steuergulden, wenn es keinen funktionierenden Apparat mehr gibt, der das Geld in die Infrastruktur investieren kann.
Auf Bundesebene werden die Einnahmen für die Waffen-, Auto- und Finanzindustrie verballert. Bei Bildung, Gesundheit und sozialem Wohnungsbau bleibt es aber immer heikel zu investieren. Dort wird durch die Hintertür privaten Investor*innen der Weg geebnet.
Eine Partei, die sich „die Linke“ nennt, streitet sich mit der SPD um den sozialdemokratischen Platz in Deutschland, der ihr eigentlich nicht zusteht – weil Links links sein sollte. Die SPD wiederum rangelt sich mit der rechtskonservativen CDU um den Platz „der Mitte“. Beide Parteien treten sich hier mit den kleinbürgerlich, spießigen Grünen und der kapital verherrlichenden FDP gegenseitig auf die Füße. Hier herrscht im Grunde absolute Einigkeit: Der Öffentlichkeit werden zwar unterschiedliche Standpunkte vorgegaukelt, aber das handeln ist absolut das Selbe.
Eindrucksvoller als Olaf Scholz (SPD) kann man das nicht ausdrücken: „Ein deutscher Finanzminister bleibt ein deutscher Finanzminister!“
Durch das mittige Parteien-kuscheln entsteht Rechts und Links ein Vakuum, also ein Loch. Die rechten Löcher werden nun von der AfD bedient. Wo diese hinwollen, macht die Online-Plattform gegen „zu linke“ Lehrer*innen in Hamburg deutlich. Deutschland rüstet wieder mit denunzierenden „Blockwarten“ auf. Diese Partei favorisiert die Militarisierung Deutschlands. Gleichfalls soll alles, was nicht niet- und nagelfest ist, an das Kapital verhökert werden.
Links bleibt es leer – unentschlossen wie 1918.
Schluss
Der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeiter*innen ist nicht durch Sozialpartner*innenschaft überbrückbar. Bei jedem Versuch, Kompromisse mit dem Kapital zu schließen, verlieren wir oder wir werden verraten.
Bei Kompromissen, zieht sich das Kapital nur kurzfristig und scheinbar zurück – um kurz darauf brutaler und hinterhältiger zu zuschlagen. Als letztes Mittel bleibt ihnen immer noch der Faschismus, denn der ändert nichts am kapitalistischem System, sondern macht dieses durch seine Unmenschlichkeit sogar noch Gewinnbringender.
Bevor das aber nicht in den meisten Köpfen angekommen ist, werden wir weiter verlieren müssen – schlimmer noch, wir drehen uns geschichtlich im Kreis. Wenn sich Geschichte nicht wiederholen soll brauchen wir unser eigenes Bewusstsein, Denken und schlussendlich gemeinsames Handeln. Wir brauchen eine linke Partei, die kompromisslos für die Interessen der Arbeiter*innen eintritt.