[VIDEO] LL-Demo 2021: „Der Kapitalismus ist nicht dazu fähig, die Probleme der Menschheit zu lösen“

2020 war das Jahr der Corona-Pandemie und der weltweiten Rezession. Wir mussten fast 90 Millionen Infizierte, fast 2 Millionen Tote und Abermillionen neue Arbeitslose zählen. Doch Schuld daran ist nicht nur der Virus, sondern vor allem der Umgang der kapitalistischen Regierungen mit ihm. Die Bundesregierung wie auch alle anderen haben daran gesetzt, die Profite der Großkonzerne zu sichern, anstatt Menschenleben zu schützen.

Die alljährliche Liebknecht-Luxemburg-Gedenkdemonstration findet auch in diesem Rahmen statt. Dieses Jahr haben sich über 2.000 Menschen versammelt, um im Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu demonstrieren. Diese Demo wurde jedoch mehrmals von der Polizei angegriffen, was das Einhalten von Sicherheitsabständen unmöglich gemacht hat.

Karl und Rosa wussten, dass die Barbarei des Kapitalismus keine Grenzen kennt. Sie haben sich gegen das Schlachten im Ersten Weltkrieg eingesetzt und wurden dafür ermordet – von faschistischen Freikorps unter Führung der SPD. Sie waren davon überzeugt, dass nur eine sozialistische Revolution dieser Barbarei ein Ende setzen könnte. Die SPD hat damit nicht nur die Arbeiter:innenklasse in Deutschland verraten, sondern auch international. Auf den Ersten Weltkrieg folgte keine sozialistische Revolution, sondern nach einigen Jahren der Faschismus und der Zweite Weltkrieg.

Heute sind wir auf dieser Gedenkdemonstration nicht aus Nostalgie, sondern weil wir der Meinung sind, dass die Alternative „Sozialismus oder Barbarei“ aktueller denn je ist. Der Kapitalismus ist nicht dazu fähig, die Probleme der Menschheit zu lösen, beispielsweise die gesundheitliche Krise, aber auch die Klimakrise, und ist eine Bedrohung für das Leben auf dem gesamte Planeten.

Doch 2020 war nicht nur das Jahr der Pandemie, sondern auch ein Jahr von Revolten. Neben Aufständen in vielen Ländern Lateinamerikas, Nordafrikas und Asiens wird vor allem die Black Lives Matter Bewegung in die Geschichte eingehen. Kurz vor der Amtsübernahme Joe Bidens sehen wir, in was für einer Krise der US-Imperialismus steckt. Wie sich die Situation dort in den kommenden Monaten und Jahren entwickelt, wird enorme Auswirkungen auf den weltweiten Klassenkampf haben.

Gerade in dieser Situation ist es unsere Aufgabe, die Kämpfe der Arbeiter:innen, der Frauen, der Jugend und der Migrant:innen voranzutreiben – um eine Alternative gegen die Pandemie und den Kapitalismus aufzuzeigen und zu sagen: Nicht wir werden diese Krise bezahlen, sondern die Kapitalist:innen.

Im Geiste von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ist es die Aufgabe der deutschen Arbeiter:innenklasse, sich dem „Hauptfeind im eigenen Land“ – dem deutschen Imperialismus – entgegenzustellen, um eine Antwort auf die kombinierte Krise zu geben: die Gesundheitskrise, die Wirtschafts- und soziale Krise und die Klimakrise.

Um die Zahl der Toten und Infizierten so gering wie möglich zu halten, brauchen wir eine Verstaatlichung des privatisierten Gesundheitssystems sowie aller Sektoren, die für die Produktion von notwendigen Gütern und Impfstoffen notwendig sind. Impfstoffe müssen weltweit und kostenlos ausgegeben werden, aufgeteilt nach sozialen Priorisierungen, nicht nach den Interessen des Kapitals. Die Impfstoffe dürfen nicht zu einem Machtspielzeug im Interesse der Regierungen und Pharmakonzerne werden. Wir müssen uns die Aufgabe stellen, Leben zu retten.

Die reformistischen Apparate von SPD, Linkspartei und Gewerkschaften weigern sich, selbst für solch elementare Forderungen einen Kampfplan aufzustellen. Deshalb müssen wir eine Kraft aufbauen, die diese Apparate herausfordern und sie zwingen kann, für einen solchen Plan zu kämpfen.

Wir müssen eine Organisation aufbauen, die in der Lage ist, die Probleme der arbeitenden Klasse und der armen Massen zu lösen. Eine Organisation, die unabhängig von der Linkspartei und von allen reformistischen Varianten steht. Mit Klasse Gegen Klasse wollen wir eine solche Organisation aufbauen: antiimperialistisch, klassenkämpferisch und international.

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