[Video] Eisenbahner*innen und Studierende stellen sich gegen Macron
50 Jahre nach dem Französischen Mai führen Arbeiter*innen und Studierende den Widerstand gegen die neoliberalen Pläne von Macron an.
Arbeiter*innen und Studierende stellen die Kürzungspläne der französischen Regierung in Frage. Die französischen Eisenbahner*innen begannen am Freitag ihren fünften Streiktag gegen den Plan von Präsident Emmanuel Macron, die Eisenbahn zu privatisieren und das Arbeitsstatut der Eisenbahner*innen abzuschaffen, das ein historischer Sieg für die französischen Arbeiter*innen war. Zusammen mit den Eisenbahner*innen haben Studierende mehrere Fakultäten besetzt und Massenversammlungen abgehalten, um sich dem leistungsorientierten Auswahlprozess entgegenzustellen, den Macron für den Hochschulzugang durchsetzen will.
50 Jahre nach dem Französischen Mai führen Arbeiter*innen und Studierende den Widerstand gegen die neoliberalen Pläne dieser Regierung an. Sie hat schon eine Arbeitsreform durchgeführt, die aufgrund des Umfangs der Maßnahmen den Namen „XXL“ bekommen hat. Macron erschien im Fernsehen und versuchte, die Forderungen der Eisenbahner*innen zu diskreditieren, seine Maßnahmen zu rechtfertigen und zu versichern, er würde „bis zum Ende gehen“. Er rechtfertigte auch eine Steuer auf die Renten damit, dass die Rentner*innen ja „lange leben“. Macron wird zunehmend als ein Präsident gesehen, der „für die Reichen“ regiert und rechte Politik umsetzt.
Während der Kampf gegen die Reformen zunimmt, versucht die Regierung, den Widerstand mit Repression zum Schweigen zu bringen. Mehrere Universitäten, darunter die Sorbonne, wurden von der Bereitschaftspolizei brutal geräumt. Die Regierung wähnte sich im Vorteil und rechtfertigte ihren Angriff auf die Eisenbahner*innen mit dem Vorwurf, sie seien ineffizient und privilegiert. Jetzt ist die Regierung in der Defensive und ihre Kräfte beginnen sich zu spalten. Die Strategie der Gewerkschaftsführungen, die Streiks immer wieder zu unterbrechen, gibt Macron jedoch Zeit, die Offensive wieder aufzunehmen.
Wie die Eisenbahner*innen des Gare du Nord (der größte Bahnhof Europas) sagen: jetzt oder nie! Es ist möglich, Macron zu besiegen, indem man den Streik verschärft, die Wut und Entschlossenheit der Eisenbahner*innen stärkt und die Einheit zwischen Arbeitern*innen und Studierenden vertieft.
