Vernetzungstreffen des Refugee Schul- und Unistreiks am 1. Juni in Berlin
// Bundesweites Vernetzungstreffen am 1. Juni für einen bundesweiten Schul- und Unistreik in Solidarität mit den Geflüchteten am 1. Juli //
Liebe Aktivistinnen und Aktivisten, liebe solidarische Unterstützerinnen und Unterstützer:
Die Schulstreiks und Aktionen in Solidarität mit den aktuellen Kämpfen der Geflüchteten in den letzten Monaten in Deutschland haben große Aufmerksamkeit erreicht. Wie nie in den letzten Jahren ist das Thema der Rechte der Geflüchteten auf der Agenda. Aktuell findet der Marsch der Geflüchteten nach Brüssel zur EU-InnenministerInnenkonferenz statt. Um die Solidarität noch zu verstärken, hat ein bundesweites Perspektiventreffen in Berlin am 5. April einen Aufruf zu einem bundesweiten Schul- und Unistreik in Solidarität mit den Geflüchteten am 1. Juli lanciert. Um dies vorzubereiten, rufen wir zu einem bundesweiten Vernetzungstreffen am 1. Juni ab 14 Uhr in Berlin auf.
Die Forderungen der Geflüchteten, die sich auf dem „Marsch nach Brüssel“ befinden, sowie von vielen weiteren Gruppen und Initiativen der Geflüchteten und solidarischen UnterstützerInnen lauten:
- Bewegungsfreiheit und freie Wahl des Wohnsitzes für alle Asylsuchenden
- Stopp der Dublinfalle und der Zwangsunterbringung in Lagern in Europa
- Dauerhafte Aufenthaltspapiere ohne Kriterien
- Stopp der Inhaftierung und Abschiebungen von Migrant_innen
- Gleiche Arbeitsbedingungen für alle
- Gleiche politische, soziale und kulturelle Rechte für alle: Recht auf Bildung und auf Arbeit
- Stopp der imperialistischen Politik Europas: kein Freihandelsabkommen und NATO-Kriege
- Frontex, Eurosur und andere Anti-Migrationspolitiken und Maßnahmen abschaffen
Für diese Forderungen gab es in den letzten Monaten in vielen Städten bundesweit viele Aktionen, die von großen Solidaritätsdemonstrationen in Hamburg, Berlin und weiteren Städten, über Besetzungen von Gewerkschaftshäusern und die Verbindung mit Blockupy, bis hin zu vielen weiteren kreativen Aktionen reichten. Der „March for Freedom“ nach Brüssel bringt diese Kämpfe auf eine europäische Ebene.
Für den 1. Juli rufen wir zu einem bundesweiten Schul- und Unistreik auf, der im Zusammenhang mit der InnenministerInnenkonferenz in Brüssel stattfindet, und der die Geflüchteten, die in der Vorwoche eine zentrale Demonstration und Aktionswoche vor Ort durchführen werden, um den „Marsch nach Brüssel“ abzuschließen, wieder zurück in Deutschland empfängt.
Zur Koordinierung und Vorbereitung des bundesweiten Streiks und der Planung weiterer Aktionen rufen wir zu einem bundesweiten Treffen am 1. Juni ab 14 Uhr in Berlin (Jugendzentrum Drugstore, Potsdamer Straße 180, S+U Yorckstraße), wo Geflüchtete, solidarische AktivistInnen aus Schulen, Unis, Gewerkschaften und allen anderen solidarischen Initiativen und Organisationen zusammenkommen sollen. Bei diesem Treffen wollen wir nach einem Rückblick auf vergangene Aktionen beschließen, welche konkreten Leitforderungen und Slogans der bundesweite Streik am 1. Juli haben soll, wie die Mobilisierung bundesweit koordiniert laufen kann (inkl. bundesweiter Materialien), und wie sich perspektivisch ein wirklich bundesweites Jugendbündnis zur Solidarität mit Kämpfen der Geflüchteten etablieren kann. Wir rufen alle Initiativen und Organisationen dazu auf, schon im Vorfeld des 1. Juni zu diesen Fragen Vorschläge zu verschicken. Das Refugee Schul- und Unistreik Bündnis Berlin wird dies in den nächsten Tagen auch tun.
Um planen zu können, inwieweit wir Schlafplätze für AktivistInnen aus dem Bundesgebiet organisieren müssen, bitten wir euch, euch schnellstmöglich bei uns zurückzumelden, ob ihr Interesse habt, am 1. Juni in Berlin beim Vernetzungstreffen dabei zu sein!
Solidarische Grüße,
Refugee Schul- und Unistreik Berlin
berlin.bildungstreik@gmail.com
