Veranstaltungen zur #spanishrevolution
// Bericht von den Veranstaltungen in Berlin und München //
Das letzte Juni-Wochenende bot gleich bei zwei Veranstaltungen die Gelegenheit, über die aktuellen Massenproteste im spanischen Staat zu diskutieren. Am 24. Juni nutzten das etwa 40 TeilnehmerInnen im Berliner Mehringhof. Am folgenden Tag waren es noch einmal 25 im Münchner Eine-Welt-Haus. Eingeladen hatten die Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO), die Trotzkistische Fraktion – Vierte Internationale (FT-CI) und die linke SchülerInnenzeitung Red Brain.
Bei beiden Veranstaltungen berichtete Sara Povo von der Gruppe Clase contra Clase (FT-CI im Spanischen Staat) davon, was sie und ihre GenossInnen unternehmen, um die ArbeiterInnenklasse in die Massenproteste einzubeziehen und so die gesamte Bewegung voranzubringen. Im Publikum waren dabei auch einige Menschen aus dem spanischen Staat, darunter AktivistInnen der Bewegung „Echte Demokratie JETZT!“ in Deutschland.
Mit ihnen und allen anderen Anwesenden wurde im Anschluss viel diskutiert. Unter anderem über das Konsensprinzip, dass von Teilen der Bewegung (und auch bei deren Ablegern in Deutschland) als einziges Mittel zur Entscheidungsfindung angesehen wird. Dabei wurde gleich von mehreren RednerInnen betont, welche Probleme dieses Verfahren gegenüber demokratischen Mehrheitsentscheidungen mit sich bringt: Bis ein Konsens gefunden werden kann, vergeht oftmals so viel Zeit, dass nur „Vollzeit-AktivistInnen“ sich bis zum Ende an Diskussionen beteiligen können. Außerdem reicht eine Minderheit aus um de facto sämtliche Entscheidungen zu blockieren.
Auch die politischen Unzulänglichkeiten der jungen Bewegung wurden in der Diskussion aufgegriffen: So gibt es einerseits Illusionen in die bestehenden Institutionen (z. B. dass eine Änderung des Wahlrechts eine echte Verbesserung darstellen würde), andererseits herrscht oft eine weitgehende Ablehnung aller Parteien und politischer Organisationen, inklusive der Gewerkschaften aber auch marxistischer Gruppen.
Solche autonomistischen Tendenzen müssen von MarxistInnen bekämpft werden, indem aufgezeigt wird, wie die Bewegung sich dadurch selbst schwächt. Um den aktuellen und bevorstehenden Angriffen der Regierung etwas entgegenzusetzen, müssen die demokratischen Forderungen der 15M-Bewegung mit den Kämpfen der ArbeiterInnen im spanischen Staat verknüpft werden. Nur so lassen sich echte Alternativen zum Sparkurs der Regierung entwickeln. Notwendige Schritte wie Massenstreiks und die Besetzung und Enteignung von Fabriken werden ebenso erst durch die Einbeziehung von ArbeiterInnen möglich sein.
Um diese Entwicklungen voranzutreiben, ist es die Aufgabe von MarxistInnen, eine revolutionäre Strömung innerhalb der Massenbewegung aufzubauen. Ähnliches gilt in Deutschland wo es in einigen Städten eine zwar wesentlich kleinere aber aktive Solidaritätsbewegung gibt. Auch hier können RevolutionärInnen politische Perspektiven aufzeigen, die über die abstrakte Forderung nach „echter Demokratie“ hinausgehen.
