Veranstaltung in Münster: Warum ist alles so rechts und was können wir dagegen tun?
AfD auf Höhenflug, geheime Nazi-Pläne zu Massenvertreibungen, eine Bundesregierung, die all dem verbal Vorschub leistet und selbst AfD-Politik betreibt. Das ist momentan der Alltag in Deutschland. Doch woher kommt dieser Rechtsruck und was können wir dagegen unternehmen?
Nachdem das Recherchenetzwerk Correctiv über ein geheimes Treffen von hochrangigen AfD-Funktionär:innen mit Unternehmer:innen und Vertretern von Neo-Nazi-Kleinparteien in Potsdam berichtete, geht ein Aufschrei durchs Land. Der Rechtsruck, der bereits seit Monaten sichtbar war, steht nun im Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte. Das Geheimtreffen in Potsdam verdeutlichte noch einmal die enge Verstrickung der AfD mit organisierten Neonazis, als auch mit bestimmten Kapitalist:innen. Angesichts der abscheulichen Pläne formierte sich Protest. Viele der Demonstrierenden forderten ein Verbot der AfD.
Doch der Ruf nach einem Verbotsverfahren schürt die Hoffnung, dass der Staat sich schon kümmern werde, und lenkt davon ab, dass wir selbst aktiv werden und auf die Straßen gehen müssen. Denn der Rechtsruck äußert sich nicht allein in wachsenden Umfragewerten der AfD, er ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen und wirkt parteiübergreifend. Dabei bereitet die Politik der aktuellen Regierung den Nährboden für das Erstarken der AfD. Es genügt, sich dafür die Kürzungen beim Sozialen und bei der Bildung, die Inflationstreibenden Sanktionen, die unsoziale CO2-Bepreisungspolitik, die Heizen teurer macht und Großkonzerne entlastet, die ständigen Asylrechtsverschärfungen, Massenabschiebungen, die militärische Aufrüstung und die Unterstützung für den genozidalen Krieg Israels gegen die Palästinenser:innen in Gaza anzuschauen, um festzustellen: die gleiche Politik, für die die AfD gewählt wird, wird bereits heute von der Ampel gemacht, wenn auch nicht in gleicher Radikalität. Scholz und Baerbock sind also nicht unsere Verbündeten im Kampf gegen Rechts. Sie sind Teil des Problems. Mit ihnen gemeinsam zu demonstrieren bedeutet nur, den Rechten zu erlauben, sich als einzige Opposition zu inszenieren.
Stattdessen brauchen wir die Einheit aller Arbeiter:innen und Jugendlichen gegen Rechts und gegen die Regierung. Wir wollen in unserer Veranstaltung ergründen, woher der Faschismus kommt, wie wir die Situation heute einschätzen und welche Strategien wir als Arbeiter:innen und Jugendliche brauchen, um dem Rechtsruck Einhalt zu gebieten und gleichzeitig wirksam für den Sozialismus zu kämpfen.
Veranstaltung: Warum ist alles so rechts und was können wir dagegen tun?
Wann? Mittwoch, 24. Januar 19 Uhr
Wo? Odak Kulturzentrum, Wolbecker Str. 1, 48155 Münster
