Veranstaltung: Die Zeitenwende des deutschen Imperialismus

Kurz nach der russischen Invasion in die Ukraine verkündete Kanzler Scholz mit der „Zeitenwende“ die größte Aufrüstung der Bundeswehr seit dem Entstehen der BRD. Im gleichen Zug nannte er Putin einen Imperialisten.

Doch was ist eigentlich Imperialismus, und was bedeutet die Zeitenwende? Hierzu wollen wir von Waffen der Kritik, euch zu unserer Veranstaltung am 13. Juli in Berlin und online einladen.

Denn die Kategorie des Imperialismus ist von extrem wichtiger Bedeutung, um die großen Krisen unserer Zeit zu verstehen: Den Krieg, die Wirtschaftskrise, das Sterben von Unmengen Menschen durch vermeidbare Katastrophen und nicht zuletzt die Klimakatastrophe. Über das Phänomen des Imperialismus machen sich Marxist:innen seit über 100 Jahren Gedanken.

Bereits vor und während dem ersten Weltkrieg diskutierten Revolutionär:innen wie Luxemburg, Bucharin und Lenin über die Bedeutung der Aufteilung der gesamten Welt unter einer Hand voll Länder und ihrer Konzerne. Auch in der Nachkriegszeit wurde der Begriff verwendet, um sich zu erklären, wie die Entwicklung des Kapitalismus im sogenannten „Globalen Norden“ mit der Unterentwicklung des „Globalen Südens“ zusammenhing. Im Zuge des Siegeszugs des Kapitalismus über den Ostblock, die bürgerliche Restauration, wurden Ideen groß, die dachten, im Zuge der Ausweitung des Finanzkapitals und dem vermeintlichen Verschwinden von Konflikten zwischen großen Mächten würde eine Art „Ultraimperialismus“ entstehen. Andere betonen seit den 2000ern stark die ökologische Komponente des Imperialismus, der auf Landnahme zurückgreife und versuche, die Kosten der Umweltzerstörung von den reichen Ländern im kapitalistischen Zentrum an die unterdrückte Peripherie outzusourcen.

Der Krieg in der Ukraine und der schwelende Konflikt zwischen den USA und China über die Vorherrschaft in der Welt wirft die Frage auf, was wir aus den verschiedenen Strängen der Imperialismustheorie lernen können und welche Grenzen sie haben. Klar ist: Der Krieg, die Spannungen in der Welt, in der EU und in Deutschland hängen miteinander zusammen. Auch sehen wir eine stärkere Militarisierung nach innen und außen, für dessen Analyse die Kategorie des Imperialismus wichtig sein kann.

Gleichzeitig darf der Imperialismus für Revolutionär:innen nicht nur eine Kategorie sein, die man untersuchen muss, sondern muss, insbesondere im imperialistischen Deutschland, als der zentrale Gegner unserer Politik gesehen werden. Hierzu ist besonders ein Verständnis des deutschen Imperialismus wichtig, der sich mit Ausbeutung, Blut, Gewalt und Genozid seinen „Platz an der Sonne“ erkämpft hat und diesen, mit Zuckerbrot und Peitsche sichert. In dieser Hinsicht wollen wir genau betrachten, wie Deutschland aktuell seine Rolle in der Welt sichert, beispielsweise durch seine anführende Rolle der EU, wie die Regierung und Konzerne „Zeitenwende“ vorantreiben wollen – und welchen Antiimperialismus wir brauchen, um das zu verhindern.

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