TVStud: „Das Semester mit einem Knall beenden!“
Am Freitag beschloss die zentrale Streikversammlung der studentischen Beschäftigten weitere Streiks im TVStud-Tarifkampf. Yunus Özgür hat Vorschläge, wie diese aussehen können.
Die Streikversammlung am Freitag war ein großer Erfolg: Über 400 streikende studentische Beschäftigte kamen zusammen, um über die Zukunft der TVStud-Streiks zu diskutieren. Sicher gibt es noch viele Dinge, die für die nächsten Versammlungen zu verbessern sind – mehr Zeit für die Diskussion, sowohl in kleiner als auch in großer Runde, noch konkretere Entscheidungen über die nächsten Streiktage, und natürlich noch mehr Teilnehmer*innen. Trotzdem war diese Versammlung historisch: Hunderte Streikende diskutieren gemeinsam über ihren Streik und stimmen demokratisch über die nächsten Schritte ab. Das ist keine Selbstverständlichkeit, im Gegenteil. Dass hunderte Studierende als Arbeiter*innen zusammenkommen und die Uni als Ort des Klassenkampfes wahrnehmen, ist bahnbrechend. Allein die fast einstimmigen Meldungen auf die Frage, wie viele der Anwesenden im Laufe der Tarifkampagne zu Gewerkschaftsmitgliedern wurden, zeigten: Hier gibt es das Potenzial für eine neue kämpferische und auf die Arbeiter*innenklasse bezogene Studierendengeneration.
Die kämpferische Stimmung bei der Versammlung war spürbar: Wir haben mit einer überwältigenden Mehrheit beschlossen, das Wintersemester mit weiteren Streiktagen zu beenden und für das Sommersemester einen Erzwingungsstreik vorzubereiten.
Dieser Beschluss muss nun jedoch noch konkretisiert werden.
An der FU haben wir an den vergangenen Streiktagen immer Streikversammlungen mit bis zu 100 Teilnehmer*innen organisiert. Dort haben wir über den Verlauf des Streiks diskutiert und entschieden. Dazu gehörten Demonstrationen, Blockaden und andere kreative Aktionen. Jetzt diskutieren wir an der FU in der Streikgruppe intensiv darüber, wie wir das Semesterende genau gestalten und an welchen Orten wir unsere Aktivitäten konzentrieren. Wie können wir das Semesterende und die vorlesungsfreie Zeit nutzen, um uns noch besser zu organisieren? Wie können wir neben dem ökonomischen Druck auf die Hochschulen auch den politischen Druck erhöhen? Nur wenn wir über die vorlesungsfreie Zeit eine Dynamik aufrechterhalten, werden wir einen kraftvollen Erzwingungsstreik im Sommersemester hinbekommen.
Wir sollten die letzte Vorlesungswoche durchstreiken, um das Semester mit einem Knall zu beenden. Bei den einzelnen Streiktagen sollten wir uns auf zentrale Aktionen an den einzelnen Hochschulen konzentrieren, besonders dort, wo wir bisher noch nicht so viel Druck aufgebaut haben. Aber wir sollten die Streiktage auch dazu nutzen, die politischen Verantwortlichen in Berlin auf ihre Verantwortung hinzuweisen und Sitzungen des Berliner Senats oder Termine des Regierenden Bürgermeisters und Wissenschaftssenators Michael Müller (SPD) zu stören.
Außerdem sollten wir unsere Streiktage zum Semesterende nutzen, um all diejenigen studentischen Beschäftigten, die bisher nicht mitgestreikt haben, doch noch vom Streik zu überzeugen. So können wir den Kreis der Kampagnen-Aktiven, besonders die lokalen Streikgruppen, noch vergrößern.
Auch die Verbindung mit anderen Sektoren können wir weiter ausbauen. Wir haben schon mehrfach Solidarität mit den IG-Metall-Streiks und anderen aktuellen Kämpfen gezeigt. Bald werden die Beschäftigten der Charité Facility Management (CFM) ihren Kampf fortsetzen – wie stark wäre ein gemeinsamer Kampf von CFM und TVStud?
Bei der Streikversammlung haben wir auch beschlossen, die Anbindung an den Tarifvertrag der Länder zu fordern, der für alle anderen Hochschulbeschäftigten gilt.
Das ist nicht nur deshalb wichtig, weil wir die Ankopplung an die regelmäßige Lohnerhöhung im TV-L wollen, sondern auch, weil wir so die Zersplitterung überwinden können, die unter allen Hochschulbeschäftigten existiert. In Zukunft könnten wir mit allen Hochschulbeschäftigten gemeinsam streiken und so unseren Kampf gegen Prekarisierung auf größere Bereiche ausdehnen.
Als Kampf gegen prekäre Löhne und ultraflexible Arbeitsbedingungen ist die TVStud-Kampagne eine Vorreiterin im Kampf gegen Prekarisierung, die immer überproportional stark Frauen und Migrant*innen trifft. Nicht umsonst sind viele der Aktiven in der Kampagnen Frauen und Feminist*innen. Am kommenden 8. März werden wieder weltweit hunderttausende Frauen in einen „International Women’s Strike“ treten, wie schon im letzten Jahr. TVStud könnte sich am 8. März an den Mobilisierungen in Berlin beteiligen und so dazu beitragen, den gemeinsamen Kampf gegen kapitalistische Ausbeutung und patriarchale Unterdrückung einen Schritt voranzubringen.
Dazu gibt es sicher noch viele weitere kreative Ideen! Das wichtigste ist, dass wir in den Semesterferien nicht stillhalten, sondern den politischen Verantwortlichen und Unileitungen weiterhin so kreativ, vielfältig und kraftvoll wie möglich aufs Dach steigen. Das wird die beste Vorbereitung auf einen starken Erzwingungsstreik im Sommersemester.
Wir wollen den TVStud-Kampf siegen sehen – nicht nur um den Kampf selbst willen, sondern auch, weil er eine Signalwirkung auf noch breitere Sektoren haben kann. Letztlich tun wir das in der Perspektive für eine ganz andere Gesellschaft, ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Dafür organisieren wir uns mit Klasse Gegen Klasse. Doch wir wollen uns nicht nur mit denjenigen organisieren, die unsere gesamtgesellschaftliche Perspektive teilen, sondern mit allen, die aus dem TVStud-Kampf einen Leuchtturm des Kampfes gegen Prekarisierung machen wollen. Dazu laden wir euch alle ein, und dafür werden wir auch in der Kampagne weiterhin einstehen.
