TV-Stud-Verhandlungen gescheitert: Jetzt kommen Streiks

Robert Samstag

13.12.2017, Lesezeit 3 Min.

Nach monatelangen Gesprächen enden die Verhandlungen um einen neuen Tarifvertrag der studentischen Beschäftigten zwischen Gewerkschaften und Hochschulen ohne Ergebnis. Eine erste Antwort wird die geplante Demonstration am Samstag sein, auf die weitere Aktionen und Streiks im Januar folgen.

Auch bei der letzten Verhandlungsrunde zeigten sich die Berliner Hochschulen stur. Obwohl der Berliner Senat mehr finanzielle Mittel bereitstellt, gingen die Hochschulleitungen, die im Kommunalen Arbeitgeberverband Berlin (KAV) versammelt sind, nicht auf die Forderungen der 8.000 studentischen beschäftigten ein. Jetzt drohen Streiks, Demos und weitere Aktionen.

Die Verantwortung für das Scheitern der Verhandlungen tragen die Hochschulen. Die Arbeitgeber waren nicht bereit, ihr bisheriges Angebot wesentlich zu verbessern. Damit wären die studentischen Beschäftigten weiterhin auf Dauer von der Lohnentwicklung der anderen Hochschulbeschäftigten abgekoppelt. Beschäftigte zweiter Klasse sind mit uns aber nicht zu machen! – GEW-Verhandlungsführer Udo Mertens

Seit 16 Jahren gab es keine Lohnerhöhung mehr für die studentischen Beschäftigten. Deshalb fordern sie eine deutliche Lohnerhöhung auf 14 Euro, finanzielle Absicherung im Krankheitsfall und bessere Lehr- und Arbeitsbedingungen, sowie eine Ankopplung ihres Lohns an die allgemeine Lohnentwicklung anderer Hochschulbeschäftigten, also die Dynamisierung des Lohns. Seit Anfang des Jahres verliehen die studentischen Beschäftigten ihrer Forderung nach einem neuen Tarifvertrag (TV-Stud III) mit diversen Aktionen an den verschiedenen Berliner Hochschulen und Universitäten Nachdruck.

Die beteiligten Gewerkschaften ver.di und GEW kündigten den aktuellen Tarifvertrag zum Jahresende auf, sodass es schon im Januar zum Ende des Wintersemesters zu ersten Streiks an Berliner Hochschulen kommen könnte. Die Tarifkommissionen hat ihre Empfehlung für einen Streikaufruf bereits kurz nach Scheitern der Verhandlungen ausgesprochen. Um diesen Streik zu organisieren und noch mehr studentische Beschäftigte zu organisieren entstanden im Verlauf des Kampfes zahlreiche Basisstrukturen, die sogenannte Streikgruppen.

Die nächste Aktion wird die angekündigte Demonstration am kommenden Samstag um 16 Uhr am Ostbahnhof sein. Dort werden die studentischen Beschäftigten gemeinsam mit Studierenden, Jugendlichen, Arbeiter*innen anderer Berliner Landesbetriebe und solidarischen Unterstützer*innen für einen neuen Tarifvertrag und bessere Löhne und Arbeitsbedingungen protestieren. Schlusspunkt des lauten und bunten Demozugs wird der Bebelplatz gegenüber der Humboldt-Universität sein.

Yunus Özgür, studentischer Beschäftigter an der Freien Universität, sagte zum Scheitern der Tarifverhandlungen:

Es war schon lange klar, dass die Leitungen der Hochschulen nicht dazu bereit sind, auf unsere dringenden Forderungen einzugehen. Jetzt kommt es darauf an, im Januar schlagkräftige Streiks zu organisieren, sodass die Hochschulen bereuen, dass sie kein gutes Angebot vorgelegt haben. Die Demonstration ist der erste Schritt für die Mobilisierung hin zu einem Streik. Um zu siegen, müssen wir weiter auf die Selbstorganisierung setzen, in dem wir noch mehr studentische Beschäftigte und Unterstützer*innen für unsere Streikgruppen an den Universitäten gewinnen.