Stop arming Israel: Kundgebung für den sofortigen Stopp der Finanzierung des Völkermordes in Gaza
Vor dem Lobbyverband der deutschen Rüstungsindustrie protestierten Palästina-solidarische Aktivist:innen gegen die deutsche Beteiligung am Völkermord in Gaza. Bei der Kundgebung wurde das Potenzial der Arbeiter:innenbewegung im Kampf gegen Genozid und Besatzung hervorgehoben.
Unter dem Motto „Stop arming Israel“ versammelten sich vor dem Bundesverband der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. in Berlin-Mitte etwa 100 Menschen. Sie protestierten gegen die deutsche Mitbeteiligung am zionistischen Völkermord an den Palästinenser:innen in Gaza und deutsche Rüstungskonzerne, die Waffen produzieren, welche dann nach Israel geliefert werde. Daher war es nur passend, dass die Kundgebung vor dem Sitz des Lobbyverbandes stattfand, in dem die sich die Konzerne, die den Völkermord befeuern und von ihm profitieren, organisieren. Viele Redner:innen machten deutlich, dass wir keine Hoffnungen darauf haben können, dass die Regierungen ihre imperialistische Politik verändern werden. Stattdessen müsse die internationale Arbeiter:innenklasse, die Waffenproduktion und die -lieferungen nach Israel blockieren. In vielen Städten auf der ganzen Welt haben zum Beispiel Hafenarbeiter:innen diese Transporte blockiert. So zuletzt in Indien, wo die WTWF (Water Transport Workers Federation) bekanntgab, sämtliche Waffenlieferungen an Israel, oder benachbarte Staaten, die im Genozid eifrig mitfeuern, zu verweigern.
Eine Genossin von RIO/Waffen der Kritik und Aktivistin des neu geschlossenen Bündnis „Gesundheit4Palestine” verwies zunächst auf die humanitäre Katastrophe des Gesundheitssektors in Gaza. Dort bekommen schwangere Menschen unter anderem Kaiserschnitte ohne Betäubung und ihnen wird die Gebärmutter herausoperiert, damit sie nach einem Kaiserschnitt überhaupt noch eine Überlebenschance haben. Und das alles, während Krankenhäuser bombardiert werden. Der Großteil der Gesundheitseinrichtungen in Gaza wurde von den IDF zerstört, es gibt kaum mehr Möglichkeiten, eine gesundheitliche Versorgung zu erhalten. Weiterhin forderte sie die deutschen Gewerkschaften Verdi und IG Metall auf, sich den Internationalen Dachverbänden der Gewerkschaften anzuschließen und sich für einen humanitären Waffenstillstand auszusprechen. Außerdem sollen sie breit in ihren Gewerkschaften dazu aufrufen, sich in den entsprechenden Sektoren zu weigern, Waffen für die israelische Armee zu produzieren, zu verladen und zu transportieren.
Stoppt die Besatzung!
Stoppt den Genozid!
Stop arming Israel!
