Siko: Arbeiter:innen und Studierende gemeinsam gegen Aufrüstung, Genozid und Rechtsruck
Eindrücke von unserer Intervention gegen die Münchner Sicherheitskonferenz.
Am vergangenen Wochenende fand in München zum nunmehr 60. Mal die Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) statt. Dies war kein Grund zum Feiern, handelt es sich doch um ein Treffen, das maßgeblich von den Interessen der NATO-Staaten und damit dem westlichen Imperialismus bestimmt ist. Die Zeichen stehen auf Aufrüstung – das wurde bereits in den Diskussionen vor der Siko deutlich, die sich beispielsweise um europäische Atomwaffen, Forderungen nach weiteren Milliarden Euro für die Bundeswehr sowie die Kriegstüchtigkeit Deutschlands drehten. Während hunderte Politiker:innen – darunter auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der israelische Staatspräsident Isaac Herzog –, Militär- und Wirtschaftsvertreter:innen, NGOs und Expert:innen für sicherheitsrelevante Angelegenheiten im Luxushotel Bayerischer Hof zusammen kamen, ließen wir das Treffen der Kriegstreiber auch in diesem Jahr nicht unbeantwortet.
Unsere Intervention am Siko-Wochenende begannen wir am Freitagabend mit einer Veranstaltung unter dem Titel „Aufrüstung, Rechtsruck und hunderte Kriegstreiber in der Stadt – was können wir dagegen tun?“. Nach vier Inputs zu den Themen Rechtsruck und Militarisierung, der Rolle der Arbeiter:innenklasse und der Gewerkschaften im Kampf gegen Rechts und die Aufrüstung sowie zu den Kämpfen in Argentinien gegen die rechte Regierung von Javier Milei als positives Beispiel entstand eine lebhafte Diskussion, in der wir die Zusammenhänge zwischen den Phänomenen sowie die Aufgaben einer revolutionären Linken nochmals vertiefen konnten. Mit einem Grußwort eines Genossen der PTS aus Argentinien beschlossen wir den Abend, der zugleich als Perspektive für unsere Teilnahme an der Demonstration gegen die Siko am nächsten Tag diente.
Gemeinsam mit etwa 2.500 Teilnehmer:innen gingen wir am Samstag auf die Straße und brachten unseren Protest mit der Losung „Arbeiter:innen und Studierende gemeinsam gegen Aufrüstung, Genozid und Rechtsruck“ zum Ausdruck. Mit dabei waren auch Waffen der Kritik und das Unikomitee für Palästina. Zentral in diesem Jahr war der Krieg in Gaza und der Genozid, den Israel an der palästinensischen Bevölkerung begeht. Dementsprechend gab es neben dem antikapitalistischen Block im vorderen Teil der Demo auch einen großen Palästina-Block. Kämpferisch und ohne Zwischenfälle zogen wir nach der Auftaktkundgebung am Stachus unter anderem am Bayerischen Hof vorbei Richtung Marienplatz. Mit kurzen Agitationen zu den Themen Aufrüstung, Gaza, der Rolle der Gewerkschaften, Asylpolitik, Bundeswehr, feministische Außenpolitik und dem Kampf der Genoss:innen in Argentinien verdeutlichten wir die inhaltliche Ausrichtung unseres Blocks
Für uns ist klar: Arbeiter:innen und Studierende müssen Seite an Seite für eine Gesellschaft kämpfen, die frei ist von Ausbeutung, Unterdrückung, Rassismus, Patriarchat und der Zerstörung der Natur. Dafür müssen wir eine revolutionäre Kraft aufbauen und als Teil der Arbeiter:innenbewegung zusammen mit einer antiimperialistischen Jugend für eine sozialistische Antwort auf Kriege, Krisen und Katastrophen kämpfen.
