Sage mir, mit wem du umgehst, und ich sage dir, wer du bist! – Ungerechtfertigte Kritik aus der slowakischen rechten Partei LSNS
Marian Kotleba, Anführer der slowenischen rechtsradikalen Oppositionspartei LSNS (Kotleba – Ľudová strana Naše Slovensko, Kotleba – Volkspartei Unsere Slowakei), wirft einer anderen rechten Partei Extremismus vor. Dabei zeigt sein Umgang sehr deutlich, wie weit rechts er sich selbst befindet.
Marian Kotleba, der Anführer der rechtsradikalen Oppositionspartei LSNS (Kotleba – Ľudová strana Naše Slovensko, Kotleba – Volkspartei Unsere Slowakei), verneint weiterhin die Anschuldigungen der Verbreitung neonazistischer Ansichten und Äußerungen. Viele LSNS-Anhänger bezeichnen sie als politisch motiviert. Passt das zur Realität? Lassen Sie uns sehen, was hier wirklich passiert.
Vor Kurzem warf Marian Kotleba der rechtspopulistischen Partei SME Rodina und ihrem Parteivorsitzenden Boris Kollar Extremismus vor, das slowakische Nachrichtenportal dennikn.sk berichtete. Es scheint seltsam, ist die LSNS doch der deutschen AfD oder der österreichischen FPÖ sehr ähnlich.
Und wie sagt man so schön? „Sage mir, mit wem du umgehst, und ich sage ich dir, wer du bist!“ Die LSNS ist Mitglied der Allianz der europäischen nationalen Bewegungen, einer Vereinigung nationalistischer rechtsextremer Parteien. Einer der berühmtesten Kotleba-Mitstreiter ist Roberto Fiore, der Vorsitzender der italienischen neofaschistischen Partei Forza Nuova und der Allianz für Frieden und Freiheit. Fiore war in der Vergangenheit einer der Anführer der italienischen politischen Bewegung Terza Posizione, die sich zum Nationalsozialismus bekannte. Bemerkenswert ist, dass sie das Truppenkennzeichen der SS-Panzerdivision „Das Reich“ als ihr Abzeichen verwenden. Roberto Fiore ist offener Anhänger des Faschismus, obwohl der Vorsitzender von Forza Nuova behauptet, dass er gegen Gewalt ist.
Ein weiterer enger Verbündeter der LSNS ist die rumänische rechtsextremistische Partei Noua Dreapta. Die Partei kämpft gegen sexuelle Minderheiten, Migrant*innen, „Zigeuner“, Globalisierung und „Rassenvermischung“, fordert den Austritt aus EU und NATO. Sie verwendet ein Keltenkreuz in ihrem Logo, das heute als Symbol der rechtsextremen Szene gilt.
Und auch die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist ein Partner der LSNS. Bei einem Treffen der rechtsradikalen Parteien in Banská Bystrica (einer Stadt in der Slowakei) wurde sie von dem bekannten Rechtsextremisten Jens Pühse vertreten, den Kotleba seit Jahren kennt.
In dem slowakischen Nachbarland Tschechien hat die LSNS eine Schwesterpartei – die Arbeiterpartei der sozialen Gerechtigkeit (Dělnická stranu sociální Spravedlnosti; DSSS). Auch sie bekennt sich offen zum Nationalsozialismus. Zum besseren Verständnis muss man ein wichtiges Detail erwähnen: Der tschechische Nationalsozialismus hat teilweise andere Inhalte als der deutsche. Laut dem Extremismusforscher Miroslav Mareš entstand er schon im 19. Jahrhundert als Reaktion auf austromarxistische Tendenzen in der Arbeiterbewegung. Und die DSSS, die aus dieser Tradition stammt, veranstaltet oft genug zusammen mit LSNS verschiedene Demonstrationen, Versammlungen und Kundgebungen.
Darum meine ich, dass alle Anschuldigungen von Kotleba dämlich klingen. Wie sagte Bob Marley: „Beurteilen Sie andere nicht, bis Sie sich selbst beurteilen“.