Red Brain Nr. 7: Was steckt hinter dem Naziterror?

Red Brain

20.12.2011, Lesezeit 8 Min.

Red Brain ist eine linke, antikapitalistische SchülerInnenzeitung, die von einer unabhängigen SchülerInnengruppe (in Zusammenarbeit mit RIO) am John-Lennon-Gymnasium in Berlin-Mitte herausgegeben wird. Die Ausgabe gibt es als PDF, die einzelnen Artikel gibt es unten:

Jahresrückblick: 2011

2011 wird als Jahr der sozialen Proteste in die Geschichtsbücher eingehen. Die Krise des Kapitalismus, die sich seit 2008 zunehmend verschärft hat, begann, große Protestbewegungen vom Zaun zu brechen.

Das Frühjahr begann mit den revolutionären Erhebungen in Nordafrika. In Tunesien und Ägypten haben sich breite Teile der unterdrückten Bevölkerung gegen ihre Diktatoren aufgelehnt. Diese revolutionären Bewegungen strahlten zunehmend über den gesamten Erdball aus.

In Spanien brach mit Platzbesetzungen die Bewegung der „Empörten“ aus. In Chile wuchsen die Bildungsproteste der SchülerInnen und Studierenden weit über einfache Bildungsforderungen hinaus. In London brachen im August Krawalle von Jugendlichen in den Armenvierteln aus, die unter Rassismus, Perspektivslosigkeit und zusätzlich unter weiteren Kürzungen leiden. Schließlich kam es sogar inmitten der „ersten Welt“ zum Aufstand: In den USA brach die Occupy-Bewegung aus und fand in anderen Ländern Ableger.

Doch ein politischer Jahresrückblick kann kein Rückblick bleiben. Er muss auch in die Zukunft sehen. Tut er das, wird er erkennen, dass die sozialen Proteste mit 2011 nicht abgeschlossen sind. Ganz im Gegenteil! In Ägypten erlebt der revolutionäre Prozess einen neuen Aufwind und auch die Generalstreiks in Griechenland sind noch lange nicht am Ende.

2011 war nur der Anfang. 2012 wird sich der Prozess fortsetzen und hoffentlich auch hier in Deutschland die Dinge ins Rollen bringen…

Eure Red Brain-Redaktion

Was steckt hinter dem Naziterror?

Viel wurde in den vergangenen Wochen und Monaten über die Morde des NSU, des Nationalsozialistischen Untergrunds, berichtet. Wahrscheinlich habt auch Ihr davon erfahren, dass innerhalb der letzten zehn Jahre von einem Trio, der sogenannten Zwickauer Zelle, neun MigrantInnen in ganz Deutschland umgebracht und viele mehr verletzt wurden.

Diese „Zwickauer Zelle“ um Uwe Mundlos, Uwe Böhnhart und Beate Zschäpe verübte 2001 und 2004 Sprengstoffanschläge in Köln und ermordete neun türkisch- und griechischstämmige MitbürgerInnen. In der rechten Szene war das Trio sehr bekannt, es wurden Lieder veröffentlicht und sogar Propagandafilme der RechtsterroristInnen produziert. Auch der Ex-NPD Funktionär Ralf Wohlleben steht unter dem Verdacht, bei sechs der neun Morde Beihilfe geleistet zu haben.

Doch wesentlich überraschender als die Tatsache, dass FaschistInnen zu brutalen Morden fähig sind, sind die immer deutlicher werdenden direkten Verbindungen, die der NSU zum Verfassungsschutz hatte. Denn wenn man einen Blick auf das Staatsorgan und die Polizei wirft, stellt man fest, dass diese voll von Mitgliedern der rechten Szene sind. So steht der ehemalige Thüringer Verfassungsschutzleiter Helmut Roewer exemplarisch für die enge Verknüpfung der Staatsorgane mit Neonazis. Roewer war es, der den Anführer des faschistischen „Thüringer Heimatschutzes“ Tino Brandt bereits Anfang der 90er als V-Mann (eine für den Verfassungsschutz arbeitende Person mit Kontakt zur zu überwachenden Szene) angeworben und ihn für seine „Informationen“ mit 200.000 DM belohnt hatte. Dass dieses Geld direkt zur Finanzierung von faschistischen Strukturen genutzt wurde, ist keine Mutmaßung sondern eine von Tino Brandt selbst propagierte Tatsache.

Das letzte bekannte Opfer des NSUs, Halit Y., wurde 2006 in einem Kasseler Internet-Café erschossen. Wenige Minuten vorher surfte ein hessischer Verfassungsschutz-Beamter an einem der Rechner. Er geriet ins Visier der ErmittlerInnen, weil er sich als einziger der Anwesenden nicht als Zeuge gemeldet hatte. Obwohl er in seinem Heimatdorf den Spitznamen „Kleiner Adolf“ trägt und den FahnderInnen seine rechte Gesinnung bekannt war, wurden die Ermittlungen gegen ihn eingestellt.

Stattdessen wurde in diesem und anderen Fällen in Richtung „Streitigkeiten im kriminellen Milieu“ ermittelt, wodurch die Opfer posthum zu VerbrecherInnen gestempelt wurden.

Wie wir an den Beispielen Helmut Roewer‘s und des „kleinen Adolfs“ gesehen haben, ist der deutsche Staat nicht wirklich daran interessiert, MigrantInnen vor rassistischen Überfällen zu schützen. Vor diesem Hintergrund stehen auch die Überlegungen, eine Zentraldatenbank mit den Daten aller in der rechten Szene aktiven anzulegen. Verhindert diese Datenbank künftig faschistische Übergriffe oder stärkt sie nicht doch eher den Überwachungsstaat? Auch die neu aufflammende NPD-Verbotsdebatte muss kritisch hinterfragt werden. Gibt es dem Staat, indem er einen Präzedenzfall schafft, nicht eher die Möglichkeit, in Zukunft immer schneller Parteien zu verbieten? Und schließlich: Ist dieses antifaschistische Image, das er sich damit zulegt, wirklich gerechtfertigt?

Ein effektiver und ernsthafter Kampf gegen RassistInnen, FaschistInnen und Nazis ist aus unserer Sicht daher nicht mit dem Staat, sondern nur gegen ihn zu führen.

Boykottiert Coca Cola!

Zu Weihnachten ist Coca Cola allgegenwärtig. Sogar der Weihnachtsmann wurde von diesem Konzern produziert: in einem Werbespot im Jahr 1931. Und nicht nur das: Fanta, Sprite, Mezzo Mix, Lift, Bonaqa, Appolinaris und viele andere Getränke gehören genauso zur „Coca Cola Company“.

Mit leckeren Getränken und dem Weihnachtsmann scheint der Konzern ziemlich cool. Dieser Schein trügt jedoch gewaltig. 1998 errichtete Coca Cola eine Abfüllanlage in Indien, welche dem Boden täglich bis zu einer Million Liter kostbares Grundwasser entzog, was die Bewässerung von Feldern unmöglich machte. Das Unternehmen übernahm keine Verantwortung für diese Affäre, anders als bei einem Vorfall in Panama, wo der Konzern zu einer Strafe von 300.000 Dollar verurteilt wurde, weil er die Landschaft mit Färbemitteln verschmutzt hatte.

Inhaftierungen, Vertreibungen, politisch motivierte Entlassungen, Entführungen, Diskriminierung, Morde, Menschenrechtsverletzungen, Dumping-Löhne und Kinderarbeit sind der Coca Cola Company zuzuschreiben. Auf den Zuckerrohr-Plantagen in El Salvador arbeiten über 30.000 Kinder. Vor einigen Jahren wurde bekannt, dass der Coca-Cola-Konzern GewerkschafterInnen in Kolumbien ermorden ließ.

Mit dem Kauf der berühmt-berüchtigten Limonade unterstützt man dies und die Macht der Großkonzerne. Doch es gibt auch Alternativen!

Red Brain wünscht sich zu Weihnachten: Boykottiert Coca Cola!

Red Brain-Glossar:
F wie Faschismus

Als Faschismus bezeichnet man eine Herrschaftsform, die sich durch eine Unterwerfung von Denken und Handlungen auszeichnet. Beispiele sind der italienische Staatsapparat unter Mussolini oder der deutsche unter Hitler. Die Legitimität des Systems leitet sich aus der Sicht der FaschistInnen von ihrem „natürlichen“ Anspruch auf Macht ab. Da diese Macht dauerhaft gesichert werden muss, sind die demokratischen Grundrechte eingeschränkt und eine Opposition nicht erlaubt.

Ursprünglich stammt der Begriff von dem lateinischen Wort „fasces“ ab, was Rutenbündel bedeutet. Diese waren im alten Rom ein Zeichen der Macht. Etabliert wurde der Begriff in seiner modernen Bezeichnung vor allem durch Mussolini, der nach dem Ersten Weltkrieg mit seiner faschistischen Partei in Italien sich für die sogenannten drei K‘s einsetzte: den König, das Kapital und die Kirche.

Betrachtet man die verschiedenen faschistischen Regime, so zeichnet sich sehr klar ab, dass die ArbeiterInnenbewegung zum einen aus Machterhaltungsgründen unterdrückt wird, es aber zum anderen Kooperationen mit der reichen Oberschicht gibt. Der Faschismus ist also eine Waffe des Kapitalismus, um diesen gegen ArbeiterInnen sichern zu können. Eine besonders extreme Ausprägung dieser Form der Herrschaft stellte der Nationalsozialismus in Deutschland dar, der das Ziel, ein neuartiges System zu schaffen, um rassistische Ideologien ergänzte.

Veganismus: What the hell does a vegan eat anyway?

Veganismus: Verzicht auf alle tierischen Produkte, inklusive Eiern, Milch und Milchprodukten, außerdem Honig, sowie (teilweise) auf die Verwendung von Leder, Wolle und Seide. In der Diskussion über Pro und Contra dieser „Ernährungseinschränkung“ stößt man meistens auf Halbwissen und Vorurteile – und ehrlich gesagt, bevor ich vor zwei Monaten Veganer wurde, hatte ich keinen blassen Schimmer. Also hier eine kleine Übersicht über die Motive:

1. tierrechtsethisch: Nichtveganismus ist grundsätzlich mit Misshandlung und auch Tötung von Tieren verbunden.

2. humanitär: 925 Millionen Menschen hungern. Um ein Kilo Fleisch zu produzieren werden 16 Kilo Getreide benötigt.

3. ökologisch: die Tierhaltung ist eine Hauptursache für Treibhauseffekt und Waldsterben und Gülle schädigt das Grundwasser eklatant.

4. egoistisch: ein „gesünderer“ Lebensstil (laut manchen gehen Akne und Migräne zurück).

Wie wäre es also mit dem Neujahrsvorsatz, VeganerIn zu werden? Ich kann es nur empfehlen. Denn wer auch nur einen Monat durchhält, rettet laut Statistik schon mindestens drei Lebewesen vor unwürdiger Gefangenschaft, Misshandlung und Tod. Auf ein ganzes Leben verteilt macht das im Schnitt 2.700 Tiere!

Zitat des Monats…

Die Religion ist der Seufzer der bedrängten Kreatur, das Gemüt einer herzlosen Welt, wie sie der Geist geistloser Zustände ist. Sie ist das Opium des Volkes.

Karl Marx, Kommunist