Rassistischer Mord an George Floyd jährt sich zum ersten Mal
Heute, am 25. Mai, jährt sich der Todestag George Floyds. Diese rassistische Gewalt ist jedoch kein Einzelfall. Diese Morde haben System - wie es uns der Anschlag auf die britische BLM-Aktivistin Sasha Johnson erst kürzlich zeigte.
Ein Jahr ist es heute her, dass in den USA George Floyd von dem Polizisten Derek Chauvin ermordet wurde. Der Mord hat die Black Lives Matter Bewegung weltweit aufflammen lassen und bewiesen, dass die Gewalt gegen Schwarze System hat und nicht als Einzelfall zu betrachten ist. Im Kampf um die Sicherheit und gegen die strukturelle rassistische Gewalt ist auf die staatlichen Sicherheitsorgane kein Verlass.
Auch in Deutschland finden sich zahlreiche Fälle rassistischer Polizeigewalt: Am 19. Mai jährte sich der Todestag von Christy Schwundeck, die in einem Jobcenter in Frankfurt am Main von einem Polizisten erschossen wurde. Auch die Morde an Oury Jalloh, Domininque Koumadio und jüngst Qosay K. haben uns den offenen Rassismus, der in Sicherheitsbehörden herrscht, vor Augen geführt.
Die BLM Initiative brachte Schwarze Menschen – trotz Pandemie, die in den USA vor allem BIPoC das Leben kostete – weltweit auf die Straße und trat somit eine wichtige globale antirassistische Bewegung los und schuf auch hierzulande ein Bewusstsein dafür, dass rassistische Gewalt kein US-Amerikanisches sondern ein globales Problem ist, das wir gemeinsam bekämpfen müssen.
Das letzte Jahr hat uns deutlich gezeigt, dass wir auf die bürgerlichen Parteien und Regierungen nicht vertrauen können. Während BIPoC in den USA seit der Ermordung George Floyds ihre Wut artikulieren, versucht die Demokratische Partei die Bewegung zu kooptieren. Die Stellung Kamala Harris’ als Vizepräsidentin wird als emanzipatorisch dargestellt, während diese sich für einen Aufbau der Polizei stark macht und in der Vergangenheit aktiv zu der Inhaftierung von BIPoC aufgrund von Bagatelldelikten beitrug.
Auch in Deutschland versuchen Parteien wie die Grünen und DIE LINKE sich den Antirassismus auf die Fahne zu schreiben – führen jedoch unzählige Abschiebungen durch, machen sich für eine Expansion der Sicherheitsorgane stark, unterstützen die Gewalt an den europäischen Grenzen und hofieren Personen mit rassistischen Ansichten wie beispielsweise Sahra Wagenknecht.
Die rassistische Gewalt gegen Geflüchtete, Schwarze Menschen, PoCs, Rom:nja und Sinti:zze ist tief in den staatlichen Institutionen verankert und äußert sich tagtäglich. Die rassistischen Strukturen und rechten Verstrickungen innerhalb der Polizei und den Sicherheitsbehörden, von Chatgruppen bis hin zu Vertuschungen des NSU, müssen aufgeklärt und aufgedeckt werden. Wir fordern eine Aufarbeitung der rassistischen Morde und Gerechtigkeit vor der Justiz.
Der antirassistische Kampf kann nicht auf bürgerlicher Ebene gewonnen werden und stellt im Kapitalismus stets eine Gefahr für Aktivist:innen dar, wie es Anfang dieser Woche am Anschlag auf Sasha Johnson in London sichtbar wurde. Es braucht eine breite Organisierung gegen jede Form der Unterdrückung, die sich nicht von Kooptierungsversuchen der bürgerlichen Parteien beeindrucken lässt. Es reicht nicht aus, auf Instagram einen Info-Slide zu reposten, Aktivismus muss darüber hinaus gehen und in Organisation münden.
“Für uns ist der Kampf gegen Rassismus kein Trend oder Hobby, sondern Alltag”, schreibt die BLM Bewegung in Berlin in ihrem aktuellen Demoaufruf. Um Rassismus zu bekämpfen, müssen wir uns selbst organisieren und unserer Wut Gehör verschaffen. Wir müssen den Druck auf der Straße erhöhen, wir müssen in Betriebe und Gewerkschaften gehen und dort für eine klare antirassistische Linie kämpfen. Wir dürfen den antirassistischen Kampf nicht isoliert führen sondern müssen diesen in Verbindung mit feministischen, antikapitalistischen und queeren Bewegungen bringen, denn das kapitalistische System hält Rassismus aktiv aufrecht.
In Gedenken an George Floyd und alle durch rassistische Gewalt Ermordeten.
Die BLM Bündnisse Berlin und München rufen zum heutigen “African Liberation Day” um 17 Uhr zur Demo auf.
Weitere Texte zum Thema
Polizeigewalt und Revolte in den USA. Was ist mit Deutschland?
Nach dem Mord an George Floyd sind in mehreren Städten der USA Revolten ausgebrochen, um Gerechtigkeit zu fordern und Widerstand gegen die mörderische Polizeigewalt zu leisten. Doch wie sieht es eigentlich mit rassistischer Polizeigewalt in Deutschland aus?
Ein Jahr nach Hanau: Die Abrechnung mit dem rechten Terror steht noch aus
Das Massaker von Hanau bleibt nach wie vor ohne Konsequenzen. Die rassistische Politik des deutschen Staates und die faschistischen Zellen in der Polizei machen weiter wie zuvor. In Gedenken an die Opfer des rechten Terrors präsentieren wir unser Dossier zum Jahrestag des Anschlags.
Black Lives Matter – Welche Strategie gegen den Polizeiterror?
Sie werden dich töten – bewaffnet oder unbewaffnet. Sie werden dich töten, egal ob du tiefsitzende Hosen trägst oder nicht. Sie werden dich töten, egal ob du einen Job hast oder arbeitslos bist. Sie werden dich töten, egal ob du respektvoll bist oder frech antwortest. Sie werden dich töten, egal ob du trans, cis oder hetero bist. Sie werden dich mit einem vierjährigen Kind auf dem Rücksitz töten. Wenn die US-Geschichte eines zeigt, dann ist es, dass die Polizei Schwarze Menschen tötet.
