Rassist:innen raus aus der Uni: 80 Personen bei Kundgebung an der FU
Gestern fand an der Freien Universität Berlin eine Kundgebung gegen Stephan Grigat statt, der den „arabischen und islamischen Antisemitismus“ als eine der zentralen Ursachen des sogenannten „Nahostkonflikts“ ansieht und unter anderem damit rassistische Stimmung in Deutschland schürt.
Gestern um 17 Uhr fand in der Otto-von-Simson-Str. 26 an der Freien Universität eine Kundgebung gegen den Rassisten Stephan Grigat statt, an der sich trotz des für Veranstaltungen an der FU hohen Polizeiaufgebots etwa 80 Demonstrierende beteiligten.
Es wurden Reden in Solidarität mit Palästina und gegen den Vortrag von Stephan Grigat von der linksjugend [’solid] Nord-Berlin, Young Struggle, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Ferat Ali Kocak, Dan Kedem und unserer Genossin Caro gehalten. Auch außenstehende Studierende wurden so auf die Kundgebung aufmerksam und nahmen an dieser teil.
Gemeinsam haben wir uns gegen Rassismus und Antisemitismus an der Uni und überall gestellt und gegen die rassistische Hetze Grigats demonstriert. Der Kampf gegen Antisemitismus bedeutet gleichzeitig auch der Kampf gegen Rassismus.
Der angebliche Kampf des deutschen Staates gegen Antisemitismus wird in Deutschland instrumentalisiert, um die autoritäre Politik der letzten Jahre voranzutreiben. Wir beobachten in Deutschland aktuell eine massive Aufrüstung wie die 100 Milliarden für die Bundeswehr sowie Forderungen seitens der CDU nach geringeren Schwellen für Demonstrationsverbote inklusive einer angestrebten Gesetzesänderung, um linke Demonstrant:innen leichter verhaften zu können. Bürgerliche Grundrechte sollen eingeschränkt werden und eine innere Aufrüstung vorangetrieben werden.
Das Versammlungs- und Demonstrationsrecht von Palästinenser:innen und palästinasolidarischen Demonstrationen wurde in den letzten Wochen bereits, unter anderem am Nakba-Tag, von der Berliner Polizei unter dem Rot-Grün-Roten-Senat massiv eingeschränkt. Dieses Verbot wurde mittlerweile von der bürgerlichen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch als „unzulässiger Eingriff in das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlung“ zurecht verurteilt.
Prozionistische Kräfte unterstützen die innere Aufrüstung und die Demonstrationsverbote. Dabei wird die vermeintliche „Islamkritik“ verwendet, um migrantische Menschen weiter zu kriminalisieren und die staatliche Kontrolle weiter auszubauen.
Der Kampf gegen rassistische Hetze, gegen die Kriminalisierung von Migrant:innen und gegen die Aufrüstung fängt an der Uni an und geht darüber hinaus. Deswegen kommt alle am 29. Mai zur Demo gegen das Sondervermögen für die Bundeswehr!
Demonstration gegen das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr
Wo? Hermannplatz
Wann? 14:30 Uhr
