Proteste in Kuba: Kommt es zu einer sozialen Explosion?
Wir spiegeln den Artikel des Redaktionskomitees Comunistas Cuba über die Proteste vom 6. Mai in Caimanera, Guantánamo.
Am Samstag, dem 6. Mai, kam es in der Gemeinde Caimanera, Guantánamo, Kuba, zu Protesten. Rund 500 Menschen gingen auf die Straße und zogen zum lokalen Sitz der Kommunistischen Partei, vor allem um Lebensmittel zu fordern – ein menschliches Grundbedürfnis. Caimanera liegt in einer der wirtschaftlich schwächsten Provinzen des Landes. Caimanera hat außerdem die große Besonderheit, dass sie sich auf ihrem Gebiet der US-Militärstützpunkt Guantánamo befindet.
Diese einzigartige Situation hat die kubanische Regierung dazu veranlasst, zu versuchen, die Lebensmittelsituation dort besser einzurichten als im Rest des Landes. Die Proteste machen jedoch deutlich, dass die Wirtschaftskrise auch hier hart zugeschlagen hat und sich Caimanera in einer ähnlich kritischen Lage befindet wie der Rest von Guantánamo. Um die Proteste vom 6. Mai zu verstehen, muss man auch einen politischen Aspekt berücksichtigen: Caimanera gehörte bei den letzten Parlamentswahlen zu den drei Gemeinden mit der höchsten Wahlenthaltung.
Am Tag vor den Protesten in Caimanera hatte die Parade zum 1. Mai stattgefunden, die von der kubanischen Regierung wegen angeblicher „Wetterinstabilität“ verschoben worden war. Die Caimanera-Proteste zeigten jedoch, dass einer der wahren Gründe für die Verschiebung der Maiparade in der Furcht vor Protesten der Bevölkerung lag. Mit Ausnahme der Pandemiejahre war der 1. Mai 2023 also das erste Mal seit dem Sieg der Revolution, dass die klassische Parade zum Internationalen Tag der Arbeiter:innenklasse in Kuba ausgesetzt wurde.
Es ist erstaunlich, dass nur einen Tag nach der Veranstaltung der Bürokratie zum 1. Mai ein spontaner Protest gegen die Regierung stattfand, zu dem etwa 500 Personen mobilisiert werden konnten. Dies entlarvt die politische Schwäche der herrschenden Bürokratie. Es zeigt auch, wie falsch ihre Erklärungen sind: Die Proteste in Caimanera wurden nicht von denjenigen eingedämmt, die am 1. Mai demonstrierten, sondern von Militär und Polizei unterdrückt.
Ein neuer Zyklus von Demonstrationen gegen die Regierung
Nach dem heftig unterdrückten Volksaufstand vom 11. Juli 2021 erlebte Kuba kontinuierliche und spontane Proteste, die im vergangenen Jahr am 14. Juli in der Gemeinde Los Palacios in der Provinz Pinar del Río begannen. Nach den Protesten in der extrem angeschlagenen Provinz Los Palacios setzten sich ähnliche Ereignisse in verschiedenen Provinzen fort und erreichten im August den Punkt, an dem praktisch jede Woche eine regierungskritische Demonstration stattfand. Der Höhepunkt der Proteste im Jahr 2022 war der Ausbruch von Demonstrationen in Havanna am 29. September mit Straßenblockaden in den schlechtest gestellten Vierteln, bei denen sogar ein Zug an der Einfahrt in die kubanische Hauptstadt gehindert wurde. Die Proteste in der Hauptstadt hielten bis Anfang Oktober an und lösten sich mit der gleichen Spontaneität auf, mit der sie begonnen hatten.
Damit endete ein Zyklus von Protesten, der 2023 mit starken Mobilisierungen im Sommer und Frühherbst wieder aufleben wird. Die Tatsache, dass der Stromverbrauch im Sommer ansteigt, führt zu Stromausfällen, eine Situation, die sich bis in den tropischen Herbst erstreckt. Dies war der Auslöser für die Proteste vom 5. August 1994, 11. Juli 2021 und die Kette von Demonstrationen von Juli bis Anfang Oktober 2022. Unmittelbarer Auslöser für die Proteste im Jahr 2022 waren neben der Lebensmittelknappheit und den steigenden Lebensmittelpreisen auch die lang anhaltenden Stromausfälle, die teilweise bis zu zwölf Stunden dauerten. Diese im Volksmund als „Apagones“ bezeichneten Stromausfälle trafen vor allem prekäre Stadtviertel, nicht aber die Gebiete, in denen sich die Villen der herrschenden Bürokratie und der aufstrebenden Bourgeoisie befinden.
In diesem Jahr hat die kubanische Regierung, um die bevorstehende Energiekrise und ihre Folgen abzumildern, eine beträchtliche Menge an knappem Brennstoff für die Instandhaltung der thermoelektrischen Kraftwerke bereitgestellt. Dies geschieht inmitten einer tiefen Brennstoffkrise, da Kubas Handelspartner nicht in der Lage waren, Öl, Benzin und Gas zu liefern. Mit anderen Worten: Im Sommer wird die kubanische Regierung gezwungen sein, dem Verkehr oder der Elektrizität den Vorrang zu geben.
Bei den Caimanera-Protesten fällt auf, dass es dieses Mal nicht nötig war, den kritischen Punkt zu erreichen, der durch die langen Stromausfälle entstanden war. Es war die Nahrungsmittelknappheit, die den Ausbruch in Caimanera provozierte, was sich in einem der Hauptforderungen widerspiegelt: Essen. Die Lebensmittelknappheit in Kuba wird immer schlimmer und ist aus dem Ausland kaum noch vorstellbar.
Ein sehr wichtiger Aspekt, der berücksichtigt werden muss, ist, dass der Aufstieg der nationalen Bourgeoisie, der direkt von der herrschenden Bürokratie gefördert wird, vor allem im Dienstleistungssektor stattfindet. Der private Wirtschaftssektor hat die Vorherrschaft in der Gastronomie erlangt und expandiert immer mehr in den Verkauf von Lebensmitteln, was dazu führt, dass Grundprodukte der kubanischen Ernährung wie Reis, Öl, Brot und Eier gehortet werden, während Fleisch fast unerschwinglich ist. Die Verknappung und Preisspekulation trifft die Arbeiter:innenklasse, deren Kaufkraft immer mehr abnimmt. Offiziellen Statistiken zufolge lag der Durchschnittslohn in Kuba beim derzeitigen Wechselkurs bei 21 Dollar.
Während die kubanische Regierung das Lebensmittelangebot reduziert, übergibt sie die Gastronomie an die Bourgeoisie. Der größte Teil der Lieferungen wird den staatlichen Restaurants, Bars und Cafeterias gegeben, was den dort Beschäftigten die „Möglichkeit“ gibt, ihre Arbeitsplätze in eigene Unternehmen umzuwandeln. Es überrascht nicht, dass die Arbeiter:innen an diesen Arbeitsplätzen bei einem Durchschnittslohn von 21 Dollar im Monat nicht das Kapital haben, um das Restaurant, die Bar oder die Cafeteria selbst zu betreiben. Dann kommt eine wohlhabende Person daher und schlägt der örtlichen Regierung vor, das Lokal in ein Privatunternehmen umzuwandeln. Obwohl es nicht wirklich auf die Herkunft der Bourgeois ankommt, sondern auf die Tatsache, dass sie bourgeois sind, ist es doch bemerkenswert, dass die Ausschreibung solcher staatlicher Räumlichkeiten nicht öffentlich erfolgt, sondern die Entscheidung darüber, wem das staatliche Eigentum überlassen wird, von der neokapitalistischen Bürokratie nach Belieben getroffen wird.
Das Ergebnis dieser Politik ist die Verschlechterung der Lebensbedingungen der Arbeiter:innenklasse: eine wachsende Bourgeoisie im Lebensmittelsektor führt nur zu Spekulationen mit den Preisen, die für eine Arbeiter:innenfamilie ohnehin unerschwinglich sind. Einmal mehr wird deutlich, dass nur die Kontrolle der Produktionsmittel direkt durch die Arbeiter:innenklasse den Arbeiter:innen wirklich nützt.
Die kubanische herrschende Bürokratie, die sich einst mit den Fortschritten bei der Lebensmittelproduktion oder der Industrialisierung brüstete und die Ergebnisse in der Presse veröffentlichte, macht jetzt monatlich das Wachstum kapitalistischer Unternehmen unter dem Euphemismus “Mipymes” (Akronym für micros, pequeñas y medianas empresas, also in etwa “kleine und mittelständische Unternehmen”; Anm. d. Übers.) bekannt.
Die herrschende kubanische Bürokratie bewegt sich entschlossen auf die kapitalistische Restauration zu, indem sie das chinesisch-vietnamesische Modell umsetzt, d. h. sie bleibt als nominell kommunistische Partei an der Macht und verwaltet aber eine kapitalistische Wirtschaft. Wenn der Übergang zum Kapitalismus in allen Fällen politische Schocks bedeutet, so ist er im kubanischen Fall noch schlimmer, weil er von einer tiefen Wirtschaftskrise begleitet wurde, die zu einem großen Teil durch externe Faktoren verursacht wurde. Der Krieg in Russland – einem Land, von dem Kuba wirtschaftlich abhängig ist – hat zu einem internationalen Preisanstieg geführt, der sich stark auf Lebensmittel und Brennstoffe auswirkt.
Infolgedessen hatte die kubanische Wirtschaft, die nach zwei Jahren Pandemie zerrüttet war und in der mit dem Tourismus der wichtigste Wirtschaftszweig stark zurückgegangen ist, keine Chance, sich zu erholen und sich positiv auf die Lebensbedingungen der Arbeiter:innenklasse auszuwirken. Ganz im Gegenteil: Die Lebensbedingungen der kubanischen Arbeiter:innenklasse verschlechtern sich zunehmend. Zusammen mit den Fehlentscheidungen der kubanischen Regierung und der Restauration des Kapitalismus führt dies zu einer katastrophalen Situation für die Arbeiter:innenklasse, die von Nahrungsmittelknappheit und einem Preisanstieg heimgesucht wird, der nur noch von der Wirtschaftskrise der 90er-Jahre – ausgelöst durch den Zusammenbruch der Sowjetunion – übertroffen wird.
Politische Apathie und Antikommunismus im Vormarsch
Paradoxerweise hat die Propaganda der kubanischen Bürokratie dazu beigetragen, dass die politische Apathie und die Abneigung gegen jegliche sozialistische Äußerung bei der Jugend gewachsen sind. Die Jugendlichen, vor allem die nach 1995 Geborenen – und in noch stärkerem Maße die ab dem Jahr 2000 Geborenen – haben schon im frühen Erwachsenenalter und viele schon in ihrer Kindheit und Jugend ein Land gesehen, das wirtschaftlich nur noch rückwärts geht und in dem die Errungenschaften des Sozialismus demontiert werden. Die nach 1995 Geborenen waren erst 11 Jahre alt, als Fidel Castro 2006 die Macht abgab, und etwa 14 Jahre alt, als Raúl Castro den Prozess der liberalen Reformen einleitete.
Im Einklang mit den zunehmenden kapitalistischen Wirtschaftsreformen wird der Sozialismus abgebaut. Die politische Propaganda wird zunehmend bürokratisiert und ist der Mehrheit der jungen Menschen fremd. Es liegt im Interesse der kubanischen Bürokratie, eine Jugend zu haben, die, wenn schon nicht loyal, so doch zumindest der Politik gegenüber völlig apathisch ist. Infolgedessen sieht die kubanische Jugend, die sich von dem reaktionären “common sense” leiten lässt, der in Zeiten der Krise und des Vormarschs des Kapitalismus vorherrscht, den „Sozialismus“ als ein untaugliches und chaotisches Wirtschaftssystem an, das zu Mangel und Verarmung führt.
In Wirklichkeit sieht die kubanische Jugend nur ein mittelmäßiges Vorspiel zu einem unterentwickelten Kapitalismus. Unfähig, einen erfolgreichen Kapitalismus zu verwirklichen, und angesichts der daraus resultierenden Unzufriedenheit der Bevölkerung hat die kubanische Regierungsbürokratie Repression und Zensur verstärkt. Mit dieser Politik hat sie weite Teile der Jugend dazu gebracht, den Sozialismus nicht nur als ein wirtschaftlich nicht lebensfähiges System, sondern auch als inhärent autoritär und antidemokratisch anzusehen.
Angesichts dessen finden antikommunistische, konterrevolutionäre Gruppen einen fruchtbaren Boden – wobei unter Konterrevolution das breite gesellschaftliche und politische Spektrum all jener Organisationen, Institutionen und Einzelpersonen verstanden wird, die für die Restauration des Kapitalismus und damit gegen jeden Versuch einer Revolution sind. Diese Organisationen und ihre Ideologie werden als Alternative zum kubanischen System dargestellt. Obwohl diese Organisationen äußerst schwach sind, führt ihre antikommunistische Agitation, die im “common sense” der prekären Sektoren verankert ist, dazu, dass sich bei den großen Protesten gegen die kubanische Bürokratie rechte Parolen durchsetzen.
Dazu kommt noch das gegenwärtige Problem, dass es keine wirkliche sozialistische Alternative gibt. Angesichts dessen finden sich diejenigen, die an den legitimen Protesten teilnehmen, nur mit antikommunistischen Slogans bewaffnet, die den Forderungen des Volkes politischen Ausdruck geben. Aus diesem Grund überwogen bei den Protesten in Caimanera die antikommunistischen Parolen. Das bedeutet nicht, dass diejenigen, die an den Protesten teilnahmen, per se antikommunistisch waren, sondern dass diesen Arbeiter:innen ein sozialistischer Vorschlag als politisches Instrument fehlte, um der herrschenden Bürokratie entgegenzutreten.
Gleichzeitig macht es die staatliche Repression sehr schwierig, eine kämpferische sozialistische Alternative zu organisieren. Die Stärke des kubanischen Staates ist so groß, dass seine Repression nicht das physische Verschwinden von Oppositionellen, Folter und außergerichtliche Hinrichtungen erfordert. In den staatlichen Betrieben wird jede abweichende Meinung durch die Verwaltung und die Kommunistische Partei isoliert. Dies verstärkt die Angst der Arbeiter:innen vor Repressalien, so dass sie versuchen, sich von jedem zu distanzieren, der sich der herrschenden Bürokratie widersetzt.
Das ausdrückliche Verbot anderer Organisationen und die Unmöglichkeit, kritische politische Propaganda physisch zu verbreiten und sich legal zu versammeln, um unabhängige Vorschläge zu artikulieren, behindern den politischen Kampf. Ebenso ist es nicht möglich, offene Kritik in der Presse zu üben, denn die Journalist:innen der kritischen Privatpresse sind starkem Druck und Schikanen durch die staatlichen Repressionsmechanismen ausgesetzt. Das bedeutet, dass jeder Versuch eines sozialistischen Kampfes gegen die kubanische herrschende Bürokratie halbwegs klandestin stattfindet. Andererseits hat die jahrzehntelange politische Bürokratisierung die kubanische Arbeiter:innenklasse demobilisiert, was zu wachsender Apathie und Angst vor jeglichem Oppositionsvorschlag geführt hat.
Dies ist einer der Hauptgründe für die Spontaneität der Proteste, die seit dem 11. Juli 2021 in Kuba stattfinden. Die Angst, sich zu organisieren, führt dazu, dass diejenigen, die an den Protesten teilnehmen, sich ihnen nur im Moment der Demonstration anschließen, gedeckt durch den Schutz, den die Massen bieten. In der Folge organisiert sich die große Mehrheit der Demonstrant:innen nicht weiter und die Polizei nimmt wahllos Teilnehmer:innen fest, die bei den Protesten auffallen, oder willkürlich jeden, den sie auf den Videos identifizieren kann.
Diesmal wurden die Proteste nach dem gleichen Muster wie 2022 gehandhabt: Die Behörden zeigten sich zunächst dialogbereit, um dann zur Repression überzugehen. Gleichzeitig wiederholte sich die Praxis, das Internet auf nationaler Ebene zu kappen, was nicht sofort, sondern schrittweise geschah. Auf diese Weise wird die Kommunikation behindert und es wird auf nationaler Ebene nicht bekannt, dass Proteste stattfinden. Obwohl das Demonstrationsrecht in der Verfassung von 2019 verankert ist, wurde es nicht gesetzlich umgesetzt. Somit wird jeder Protest im öffentlichen Raum kriminalisiert und unterdrückt.
Mögliche Folgen
Ein sozialer Ausbruch von ähnlichem Ausmaß wie am 11. Juli oder noch größer ist eine latente Gefahr, derer sich die herrschende Bürokratie bewusst ist. Doch im Einklang mit ihrer Ideologie weiß die kubanische Regierung nicht, wie sie ihn aufhalten soll, und sieht nur Repression als Antwort.
Gleichzeitig würde der Sturz der kubanischen Regierung infolge eines Volksaufstandes entweder einen Militärputsch mit der Einsetzung einer Regierung rechter Generäle provozieren, die sofort die kapitalistische Restauration durchsetzen würde, oder den Triumph einer von den USA kontrollierten antikommunistischen Diktatur und der gegenwärtigen internen Konterrevolution. Das soll jedoch nicht heißen, dass die kritische kubanische Linke mit den Protesten des Volkes auf Konfrontationskurs gehen oder sie leugnen sollte: ganz im Gegenteil. Die Sozialist:innen müssen an der Seite der prekären Sektoren stehen, die das Recht auf Protest ausüben. Die Hauptaufgabe der kritischen kubanischen Linken ist die schwierige Herausforderung, die Vorherrschaft der Rechten über die Unzufriedenheit des Volkes zu brechen.
Bisher ist noch kein neostalinistisches System durch eine sozialistische Revolution überwunden worden. Alle haben auf die eine oder andere Weise dem Kapitalismus Platz gemacht. In den Fällen von Volksaufständen wie in Polen, der Tschechoslowakei, Albanien oder Ungarn, mit dem gewalttätigsten und radikalsten Kampf in Rumänien, führte der Sturz der herrschenden Bürokratie zur Etablierung eines grausamen neoliberalen Kapitalismus. Leider ist ein beträchtlicher Teil der kubanischen Jugend trotz dieser Tatsachen entschlossen, eine neoliberale Zukunft anzuvisieren, in der Hoffnung, dass danach Zeiten des Überflusses kommen werden. „Nichts kann schlimmer sein als das hier“, ist eine weit verbreitete Redewendung unter den kubanischen Jugendlichen, die ein Kuba mit einer größeren Wirtschaftskrise und einer schlechteren Regierung für unmöglich halten, während sie das Wachstum der Privatwirtschaft bejubeln.
In dieser extrem ungünstigen Situation muss der kubanische revolutionäre Marxismus kämpfen. Spontaneismus kann nur zum Triumph des Reformismus oder der Reaktion führen. Revolutionen ohne eine revolutionäre Organisation – oder eine Front von revolutionären Organisationen – sind keine Revolution, sondern ein Volksaufstand. Selbst Russland 1917 ist ein Beispiel dafür: Der Sturz des Zaren wurde durch spontane Proteste ausgelöst, die durch Hunger und Krieg hervorgerufen wurden. Es waren nicht die Bolschewiki, die an die Macht kamen, sondern die Sozialreformer unter der Führung von Kerenski und Co. Kuba braucht den Aufbau einer revolutionären marxistischen Partei, die die Führung der Arbeiter:innenklasse übernimmt.
So wie der erste Versuch, den Sozialismus aufzubauen, in Kuba stattfand, wird vielleicht auch die erste sozialistische Revolution zum Sturz des Neo-Stalinismus in Kuba stattfinden.
