Proteste in 53 russischen Städten – nicht die NATO, sondern ein Generalstreik kann den Krieg stoppen
Gleich am ersten Tag des Krieges gingen tausende Menschen in Russland auf die Straßen. Mehr als 1.700 Menschen sollen festgenommen worden sein. Doch diese Proteste geben mehr Hoffnung auf eine Ende des Krieges, als es die NATO jemals könnte.
In ganz Russland kam es am Donnerstag zu Protesten gegen den Krieg. Tausende gingen allein in Moskau und Sankt Petersburg auf die Straßen. Auch in über 50 weiteren Städten wurden kleinere Versammlungen gemeldet. Dies ist ein hoffnungsvolles Zeichen des Widerstandes und umso bemerkenswerter, da die Teilnahme an unangemeldeten Proteste in Russland mit bis zu 15 Tage Gefängnis geahndet wird.
Allein in Moskau wurden laut Presseberichten 900 Menschen verhaftet, über 1.700 im ganzen Land. Die Polizei rückte vielerorts in schwerer Montur an, um Demonstrant:innen festzunehmen.
Der größte Feind für Putin ist nicht der Westen mit EU und NATO. Sie verhängen Sanktionen gegen das russische Regime, aber nicht, um eine unabhängige Ukraine zu gewährleisten, sondern um ihre Einflusszonen zu wahren. Russland und der Westen sind sich einig darin, Osteuropa kapitalistisch auszubeuten – der Krieg ist an der Frage eskaliert, wer davon profitieren soll. Die NATO wird keinen Frieden bringen. Ihre Mitgliedstaaten haben in den letzten Jahrzehnten selbst zahlreiche Kriege angefangen: Kosovo, Afghanistan, Libyen, um nur ein paar Beispiele zu nennen. Getarnt als „humanitäre Interventionen“ brachten sie stets nur mehr Leid und Ausbeutung.
Die Kraft, den Krieg zu beenden, hat die weltweite Arbeiter:innenbewegung. Wenn es in Russland zu Streiks kommt, kann Putin seine Offensive nicht wie geplant weiter fortsetzen. Bisher sind es nur einige Tausend, die in Russland auf den Straßen sind, aber wenn die Bevölkerung sieht, dass sich auch in der Ukraine und im Westen die Arbeiter:innen gegen den Krieg und die kapitalistische Ausbeutung erheben, kann dies ein Signal zu einer größeren Antikriegsbewegung in Russland sein, bis hin zum Generalstreik und dem Sturz Putins. Nur so lässt sich dauerhafter Frieden sichern. In dieser Perspektive müssen wir die internationale Solidarität hochhalten und uns auch hierzulande gegen jegliche Intervention der NATO, seien es Sanktionen, Waffenlieferungen oder Truppenbewegungen, positionieren.
