Potsdam: Kämpferische Demonstration trotzt dem Hagelsturm!
Am Mittwoch mobilisierte das Potsdamer Bündnis „United Against Racism and Sexism“ zu einem Aktionstag. Der krönende Abschluss war eine Demonstration mit 400 Menschen und einem anschließenden Solikonzert. Mit dabei waren vor allem selbstorganisierte Geflüchtetengruppen wie Refugees Emancipation und Mosaikstein, die während der Demonstration ihre Forderungen an den Potsdamer Landtag übergaben.
„Refugees are people who are fighters, FIGHTERS!“ Diese Parole hallte am Mittwochnachmittag durch einen Hagelsturm auf der Langen Brücke. Die Führung dieser Demonstration gehörte an diesem Nachmittag vor allem Geflüchteten selbst. Schon im Vorfeld dieses Aktionstags beteiligten sich einige Geflüchtete an den Mobilisierungen. So gab es neben den üblichen Plakatiertouren durch die Potsdamer Innenstadt auch Aktionen vor Geflüchtetenunterkünften in Brandenburg – Nauen, Eisenhüttenstadt, etc. Nicht zuletzt deshalb beteiligten sich über 50 Geflüchtete an der Demonstration.
„Antifa are people who are fighters, FIGHTERS!“ In den letzten Wochen war Potsdam vor allem von rassistischen Aufmärschen von Pogida geprägt. Auch wenn immer wieder bis zu 1000 Menschen gegen diese Demonstrationen auf die Straße gegangen sind, beschränkte sich die Politik weitestgehend auf Reaktion. Auch deshalb formierte sich das Bündnis in Potsdam. Denn „große Teile der bürgerlichen Politik stürzen sich auf die AfD und Pegida, wobei es letztlich die regierenden Parteien um SPD und CDU sind, die die rassistischen Forderungen umsetzen“, sagte ein Vertreter von der Revolutionär-kommunistischen Jugend. Deshalb reicht es eben nicht aus, einfach nur rassistische Aufmärsche zu verhindern oder Parteitage zu blockieren. Vielmehr müssen wir in der Lage sein, eine gesellschaftliche Gegenmacht gegen neue Asylrechtsverschärfungen, Abschiebungen und Lagerunterbringung zu formieren.
Besonders im Zentrum des Potsdamer Bündnisses stand die Frage des antirassistischen Antisexismus. „Feminismus muss für uns auch antirassistisch sein. Hier gelten nicht die Aussagen, die unter anderem von EMMA oder AfD-Politiker*innen getroffen werden und allein den Blick auf weiße Cis-Frauen haben“, fasste eine Vertreterin des Potsdamer Bündnis zusammen. Tatsächlich haben besonders die Ereignisse von Köln, aber auch die Aussagen der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry, Frauen und Kinder könne man doch an der Grenze erschießen, dieses Thema in den Vordergrund gerückt.
Der Aktionstag war dafür ein guter Start. Die Arbeit darf da jedoch nicht zu Ende sein. Fadi von der selbstorganisierten Geflüchtetengruppe Mosaikstein fasste das ganz treffend zusammen: „Wir müssen auch nach diesem Tag weiter demonstrieren. Wir müssen Orte blockieren, wo der Staat nicht einfach mehr zuschauen kann.“
Die Demonstration endete mit einem kleinen Solikonzert. Auch wenn das Wetter sich nicht sonderlich verbessert hatte, tat das der Stimmung keinen großen Abbruch. Bis 22 Uhr spielten u. a. Refpolk und Daisy Chain Songs wie „One Struggle, One fight“ und griffen dabei das europäische Grenzregime an.
Diese Dynamik müssen wir nutzen. Die ersten geflüchteten Aktivist*innen aus dem Potsdamer Bündnis haben bereits die Aufforderungen bekommen, Deutschland innerhalb der nächsten Monate zu verlassen. Um diese Abschiebungen zu verhindern, müssen wir den Druck auf die bürgerliche Politik massiv verstärken und auch die Heuchelei regierender Parteien offen legen.
Um konkret mit uns weitere Perspektiven zu diskutieren, sind alle Interessierten herzlich eingeladen, nächsten Mittwoch um 16 Uhr ins FreiLand zu kommen.
