Pegida München: Wehrmachtslieder am Marienplatz

Der aktuelle Skandal um eine faschistische Terrorzelle in der Bundeswehr kam am Montag Abend auch bei Pegida München an. Das Panzerlied und das Westerwaldlied, zwei alte Marschlieder aus Wehrmachtszeiten,  schallten am Marienplatz aus den Lautsprechern der Nazis.

Bis vor kurzem standen die Lieder im offiziellen Liederbuch der Bundeswehr „Kameraden singt!“. Zwar möchten die Bundesregierung und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht mehr viel von der Nazitradition wissen. Aber eine Hundertschaft der Polizei war trotzdem damit beauftragt, es den 30 Pegida-Anhänger*innen zu ermöglichen, ihre Wehrmachtslieder zu spielen. Ein Redner von Pegida sagte, die Bundeswehr stehe in Tradition der Wehrmacht – womit er Recht hat, nur meinte er das positiv.

„Can you hear the Nazis sing?“

Währenddessen wurde Gegendemonstrant*innen das Abspielen von Musik mit einer Anlage oder Trompete verboten. Trotzdem entwickelten sich unter den etwa 100 Antifaschist*innen eine gute Stimmung. Als Pegi­da „Abschieben! Abschieben!“ skandierte, erwiderte die Gegendemo „Kein Mensch ist illegal, Bleiberecht überall!“

Besonders laut wurde die Gegendemo, als Pegida zu seinem „Spaziergang“ ansetzte. Viele waren mit gekom­men und „begleiteten“ die Pegida-Demo, die durch ein Polizei-Spalier geschützt wurde. So entwickelte sich in der Altstadt eine eigene antifaschistische Demonstration entlang der Wegstrecke, die Pegida für Passant*in­nen weitgehend unsichtbar machte.

Um Pegida doch noch etwas Sichtbarkeit zu ermöglichen, entschloss sich die Polizei zur Hälfte des Weges, die Gegendemo aufzuhalten und von Pegida zu trennen, wodurch die Nazis mit 100 Metern Vorsprung vor­auslaufen konnten. Trotzdem war die Gegendemo deutlich lauter, was sie auch selbstbewusst skandierte: „Can you hear the Nazis sing? No, no!“

Gegen Nazis und Abschiebungen

Die Anti-Pegida-Demo hat eindrucksvoll gezeigt, dass Nazis in München nicht willkommen sind. Trotzdem konnten sie unter dem massiven Polizeischutz laufen, anstatt dass wir sie blockieren konnten – wozu deut­lich mehr Menschen kommen müssen. Das wäre der Fall, wenn die großen reformistischen Parteien SPD, Grüne und Linke nicht nur einzelne Kader schickten, sondern auch breit in ihrer Mitgliedschaft gegen Rechts mobilisierten. Bei der Abschlusskundgebung trat dann der bekannte faschistische Stadtrat Karl Richter („Bürgerinitiative Ausländerstopp“, Tarnliste der NPD) auf.

Leider werden auch viele der Pegida-Forderungen von der etablier­ten Politik durchgesetzt. Pegida ruft „Abschieben“. Und tatsächlich finden Sammelsabschiebungen selbst nach Afghanistan statt. Die Bundesregierung will vielleicht nicht mehr, dass noch länger das Panzerlied in der Bundeswehr gespielt wird. Aber die Verbindungen der Verfassungsschutzämter zu Nazistrukturen, ihre rassistische Abschiebepolitik des Staates und die Kriminalisierung von antifaschistischem Protest zeigen, dass der Staat kein Verbündeter gegen Rechts ist, sondern den allgemeinen Rechtsruck weiter befeuert. So lässt die Polizei auf dem Marienplatz lieber Wehrmachtslieder laufen als antifaschistische Trompetenmusik.

Als linke Hochschulgruppe „Waffen der Kritik“ haben wir uns gemeinsam mit 100 Gegendemonstrant*innen gegen Pegida und für das Bleiberecht für alle eingesetzt. Wenn du mit uns gegen Nazis und Ab­schiebungen aktiv werden willst, komm zu unserem Treffen.

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