Palästina-Solidarität braucht Klassenkampf

Ohne die Arbeiter:innenbewegung bleibt die Antikriegsbewegung nur appellativ und geht den Weg durch die Institutionen

Es gehört zu den Errungenschaften der propalästinensischen Solidaritätsbewegung, dass sie seit Oktober unermüdlich in mehreren Ländern regelmäßige Proteste organisiert. Generell betrachtet haben wir es mit einer globalen Antikriegsbewegung zu tun, die in der Masse seit dem Irakkrieg von 2003 das erste Mal in Erscheinung tritt. Sie klagt den Genozid an und versucht durch Demonstrationen, Kundgebungen und zahlreiche Solidaritätsaktionen den Krieg zu stoppen. In London, New York, Berlin, Paris, Madrid gab es trotz Verboten und Repressionen große Demonstrationen und Blockadeaktionen. In nordafrikanischen und westasiatischen Ländern wie Ägypten, Jordanien, Libanon, Algerien und der Türkei haben sowohl linke als auch regierungsnahe Kräfte Mobilisierungen organisiert, wo die Regierungen entweder durch Passivität oder Komplizenschaft konfrontiert werden. Die Entwicklung der Protestbewegungen ist jeweils unterschiedlich: Die Intensität und Wirkungskraft der Protestbewegungen variieren in den verschiedenen Ländern und haben dementsprechend unterschiedliche Graden von politischem Einfluss. Die globalen Antikriegsdemonstrationen haben in ihrem Höhepunkt eine Waffenruhe erreicht, die allerdings nur temporär blieb. Auch die Lockerung der Blockaden von Hilfsgütern gehört dazu.

Auf dem Palästina-Kongress in Berlin vom 12. bis 14. April werden hunderte Aktivist:innen darüber diskutieren, vor welchen Herausforderungen die Palästina-Solidaritätsbewegung steht und wie sie voranschreitet. Auch wir von der Revolutionären Internationalistischen Organisation (RIO) und Aktivist:innen um klassegegenklasse.org werden uns an dem Kongress zahlreich beteiligen. Die Frage lautet: Wie weit kann die Antikriegsbewegung in ihrer aktuellen Form und ihrer strategischen Ausrichtung kommen?

Dadurch, dass die Bewegung heterogen ist, sind die Aktionen und strategischen Ansätze divers. In der Zielsetzung der Bewegung gibt es einen Konsens, den Krieg zu stoppen, Israel zur Rechenschaft zu ziehen und Palästina von internationalen Instanzen wie den Vereinten Nationen (UN) anerkennen zu lassen. Die UN-Politik verläuft allerdings im Rahmen der bürgerlichen Diplomatie, deren Grenze am Beispiel des Tribunals beim Internationalen Gerichtshof (ICJ) sichtbar wurde. Auf die Völkermordanklage seitens Südafrikas gegen Israel stimmte das Gericht zu, dass einige Anhaltspunkte für den Genozid gegeben seien. Doch der ICJ forderte nicht etwa den Stopp des Krieges, sondern das Einhalten der Kriegsregeln im völkerrechtlichen Rahmen. Dementsprechend wurden mildernde Forderungen aufgestellt. Der eigentliche Prozess, der feststellen soll, ob es sich um Völkermord handelt, wird Jahre dauern. Der Grund dafür ist, dass die imperialistischen Staaten wie die USA, das Vereinigte Königreich und Deutschland den israelischen Staat unterstützen. Die imperialistische Demokratie ist immer eine Frage des Nutzens. Im Falle Russlands können sie Sanktionen verhängen, im Falle Israels werden diese Optionen nicht angewandt. Auch die Versuche, durch die UN zu einer Zweistaatenlösung zu kommen, ignorieren die Tatsache, dass die bisherigen Teilungspläne der UN die Palästinenser:innen immer benachteiligt und vertrieben haben. Sie wird die Besatzung nicht aufheben. Ein anderes Beispiel für die Beschränktheit der UN-Politik ist, dass der UN-Menschenrechtsrat zwar das Verbot von Waffenverkäufen an Israel befürwortet, ihre Resolution jedoch nicht bindend ist. So sind Deutschland und die USA nicht verpflichtet, die Resolution umzusetzen. 

Das andere, im Vergleich allerdings noch sehr minderheitliche Phänomen in der Palästina-Solidarität ist die Kampfaktivität in proletarischen Zentren. In Katalonien, Italien und Indien waren es die Hafenarbeiter:innen und in Belgien die Flughafenarbeiter:innen, die angekündigt haben, keine Waffen zu be- und entladen. In England kam es zu Blockaden und Besetzungen einer israelischen Rüstungsfabrik. Die bisherigen Erfahrungen hinsichtlich der Teilnahme der Arbeiter:innen an den Protesten mit ihren eigenen Mitteln sind zwar gering, aber effektiv. So konnten die Arbeiter:innen, Gewerkschafter:innen und Aktivist:innen jene Waffenlieferungen blockieren, die sonst im Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung eingesetzt worden wären. 

Noch gibt es in Deutschland kaum Ansätze dieser Art, obwohl ein großes Waffengeschäft zwischen Deutschland und Israel betrieben wird und die Bundesregierung ein Verbündeter der Netanjahu-Regierung ist. Am 10. April wird erstmals eine von linken Gewerkschafter:innen organisierte gewerkschaftliche Aktion gegen den Genozid in Berlin stattfinden. Die bedingungslose Solidarität der DGB-Führung mit Israel hingegen sorgt dafür, dass die Arbeiter:innenbewegung durch Chauvinismus gespalten wird und die Bundesregierung kaum Druck verspürt, ihren verbrecherischen Kurs zu ändern. Die Palästina-Solidaritätsbewegung hierzulande war bisher noch nicht in der Lage, diesen Zustand zu konfrontieren. Angesichts des Potenzials, dass die Arbeiter:innen mit ihren Kämpfen großen ökonomischen und politischen Druck ausüben können, braucht es eine neue strategische Ausrichtung, die die Arbeiter:innenklasse nicht abschreibt, sondern ins Zentrum der Politik stellt. 

Die Unterstützung der DGB-Gewerkschaften für Israel ist nicht abgestimmt mit den Basismitgliedern 

Bisher blieben die DGB-Gewerkschaften von pro-palästinensischen Protesten fern und nahmen eher an pro-israelischen Kundgebungen teil. Sie sprechen vom Selbstverteidigungsrecht Israels, dem Kampf gegen Antisemitismus und Hamas-Terror. Sie schweigen von Kriegsverbrechen, ethnischer Säuberung und Ermordung der Zivilbevölkerung, die im Rahmen des genozidalen Kriegs stattfinden. Sie kooperieren mit dem chauvinistischen israelischen Gewerkschaftsverband Histadrut, deren Aufgabe historisch darin bestand, die Palästinenser:innen aus dem Arbeitsmarkt zu vertreiben, die palästinensischen Streiks zu sabotieren und die jüdischen Arbeiter:innen durch Rassismus an einen Burgfrieden zu binden. Die aktuelle Politik in einer Kriegsphase offenbart Kontinuitäten zwischen damals und heute. Histadruts Vorsitzender Bar-David lehnt es ab, einen Generalstreik angesichts der wachsenden Unzufriedenheit gegenüber der Netanjahu-Regierung zu organisieren, weil die Anzahl an Protestierenden zu gering sei. Er sagt, „wenn es einen Kampf gibt, bei dem die gesamte Öffentlichkeit auf die Straße geht, werden Sie sehen, wie ich und alle meine Leute sich dem Kampf anschließen“ und bis dahin fordert er Neuwahlen erst im Februar 2025. Die Logik der Forderung ist also nicht eine Sofortmaßnahme, um den Krieg und die Militarisierung Israels zu stoppen, sondern sie lässt Netanjahu Zeit, um den Genozid und die Ausweitung der Besatzung voranzubringen. 
Durch die Partnerschaft mit Histadrut übernehmen die DGB-Gewerkschaften, allen voran die IG Metall und ver.di, eine Mitverantwortung für die humanitäre Katastrophe in Gaza. Jedoch gibt es unter Arbeiter:innen und innerhalb der Bevölkerung immer mehr Stimmen, die nicht mit dem genozidalen Krieg Israels und den Waffenlieferungen einverstanden sind. Initiativen wie die von Gesundheit4Palestine in Berlin, die als Gesundheitsarbeiter:innen einen Resolutionsantrag in Solidarität mit Palästina, gegen den Krieg und Waffenlieferungen auf der ver.di Mitgliederversammlung der Berliner Krankenhausbewegung einbrachte, müssen weiter ausgebaut werden. Darüber hinaus gibt es Erfahrungen wie friedenspolitische Gewerkschaftskonferenzen, die allerdings bisher nichts handfestes organisiert haben.

Wen oder was repräsentiert also die Gewerkschaftsbürokratie? Bei der Feststellung der Bürokratie geht es nicht darum, wer welche politische Meinung vertritt, sondern darum, welche materielle Stellung existiert. Die gesellschaftliche Nachfrage nach einer Bürokratie basiert darauf, die scharfen Gegensätze zu „lindern“, zu „schlichten“. Trotzki definiert die Gewerkschaftsbürokratie als “die Polizei des Kapitals in den Reihen der Arbeiterbewegung”. Die Bourgeoisie braucht Vermittlungsinstanzen, damit die Gewerkschaften als Hilfsinstrumente zur reibungslosen Umsetzung der kapitalistischen Agenda dienen können. In der Praxis wird dazu eine Kaste mit Privilegien ausgestattet, damit die Vermittlungsinstanz ihr Vorhaben durchsetzen kann. Diese Kaste hat sich in allen Führungs- Machtpositionen eingenistet. Sie hat dadurch nicht nur eine Vermittlungsfunktion, sondern kommandiert auch. Streikdemokratie wird dadurch in den Kämpfen nicht gelebt. Es gibt kaum Streikversammlungen, die über den Verlauf der Arbeitskämpfe entscheiden. Die Arbeiter:innen werden in die Entscheidungen nicht einbezogen. Gewerkschaftsfunktionär:innen werden nicht basisdemokratisch gewählt, kommen oft nicht aus dem Sektor, den sie vertreten sollen, und genießen meist hohe Gehälter. Vor allem deshalb gibt es faule Kompromisse, weil der Wille der Bürokratie als Fakt verkauft und durchgesetzt wird.

Es ist der Gewerkschaftsbürokratie bewusst, dass es in Deutschland vor allem unter migrantischen aber auch deutschen Arbeiter:innen viele gibt, die zu Palästina stehen. Die Gewerkschaftsbürokratie treibt die Spaltung bewusst voran. Sie führt keinen konsequenten Kampf gegen die Regierung, weil es ihr bewusst ist, dass die “Überschüsse” des deutschen Kapitals ihre Existenz garantieren. Es ist kein Geheimnis, dass es unter Funktionär:innen und Vorstandsmitgliedern eine organische Verschmelzung mit der SPD gibt. Sie vermitteln zu den Regierungsinteressen. Sie unterstützen Sanktionen, Waffenlieferungen und halten die Arbeiter:innen im ökonomischen Rahmen eingesperrt. Die Gewerkschaftsbürokratie übt also die Funktion aus, die Arbeiter:innenbewegung an der Freisetzung ihre vollen Kraft zu hindern. Das hat zur Folge, dass sich ein falscher Pessimismus gegenüber den Möglichkeiten der Arbeiter:innenklasse verbreitet hat. Die sozialen Bewegungen unternehmen keine Anstrengungen, um die Basis der Gewerkschaften zu erreichen. Sie kollaborieren diplomatisch mit den Funktionär:innen als Vertreter:innen der Arbeiter:innen, die aber eigentlich Wächter der Arbeiter:innen sind. 

Warum sind aber die Arbeiter:innen so wichtig, wenn ihre Gewerkschaften so passiv sind? 

Zum einen, weil die Arbeiter:innen angesichts des gigantischen Potenzials der Einflussnahme durch strategische Sektoren die Unterstützung für Israels Krieg unterbinden können. Deutschland hat seit dem Beginn des Gazakriegs die Waffenlieferungen an Israel verzehnfacht, weil die Produktion und Lieferung der Kriegswaffen nicht verhindert werden. Laut der Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) importiert Israel 47 Prozent seiner Waffen aus Deutschland. Diese Waffen werden eingesetzt, um die Seeblockade vor Gaza aufrechtzuerhalten, israelische Panzer auszurüsten oder Zivilist:innen mit Raketen zu töten. Die Erfahrungen in England, USA, Italien, Belgien und Indien zeigen die Kraft, dass die Arbeiter:innen in der Lage sind, dem Krieg großen Schaden zuzufügen oder ihn erheblich zu beeinträchtigen.

Zum anderen ist die Führung der Arbeiter:innenbewegung deshalb wichtig, weil die Befreiung Palästinas nicht durch die nationale Bourgeoisie zustande kommen kann. Das Schicksal des zionistischen Staates hängt mit dem Imperialismus zusammen. Sein Untergang wird nur durch den Kampf gegen den Imperialismus möglich sein, der ihn politisch, finanziell und militärisch unterstützt. Volksfrontstrategien, die Klassen- und Programmunterschiede der politischen Strömungen miteinander versöhnen, die Arbeiter:innen als Manövriermasse behandeln und Palästina von einer Niederlage zur nächsten führen, können Palästina nicht befreien.

Wie können die Arbeiter:innen aus der Basis erreicht werden?

Die Kriegspolitik der Ampel-Regierung ist kein außenpolitisches Phänomen, die sich nur an Waffenlieferungen an Israel und die Ukraine und dem Bundeswehr-Einsatz am Roten Meer ausdrückt. Sie hat auch eine innenpolitische Seite, nämlich die Aufrüstung der Bundeswehr durch Erhöhung des Verteidigungshaushaltes, die Präsenz der Bundeswehr in den Bildungseinrichtungen und die Disziplinierung der Bevölkerung für eine “kriegstüchtige Gesellschaft”. Es ist nicht so, dass die Arbeiter:innen unbedingt von den Kriegen profitieren würden. Wir leben seit langem in einer ungelösten Wirtschaftskrise, die sich kurzzeitig wieder erholt, aber keine dauerhaften Rezepte gefunden hat. Die Hoffnung auf eine Zukunft mit höherem Lebensstandard entspricht nicht der Wahrheit. 

Die arbeitende Bevölkerung ist seit der Wirtschaftskrise 2007-2008 täglich mit den Folgen der neuen Ordnung konfrontiert. Angriffe auf die Lebensbedingungen der Massen, auch der bisher bessergestellten Teile, nehmen zu. Die Aufrüstungspolitik der Regierung geschieht auf Kosten der Arbeiter:innen durch Kürzungspolitik im öffentlichen Dienst, mangelnde Sozialabgaben, Personalmangel und Reallohnverlust. Durch 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr kam der Verteidigungshaushalt auf 73 Milliarden Euro jährlich bis Ende 2027, was dem 2 Prozent Ziel der NATO entspricht. Um auf dem Niveau zu bleiben, müssen also Steuern erhöht und Kürzungen vorgenommen werden. 

Neben den Angriffen auf den Haushalt soll die “Kriegstüchtigkeit” auch auf anderen Ebenen durchgesetzt werden: Die Debatten um die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Werbung für die Bundeswehr auf Schulhöfen leisten Vorarbeit für eine “ideologische” Rechtfertigung des aufstrebenden deutschen Militarismus. Verteidigungsminister Pistorius, der sich eine kriegstüchtige Gesellschaft wünscht, plädiert jetzt schon für einen Plan ab 2027.

Eine Auswirkung des Gazakriegs in Deutschland ist der Anstieg des antimuslimischen und anti-arabischen Rassismus, der die Arbeiter:innenklasse spaltet und den Ultrarechten hilft, durch Sozialdemagogie einen Masseneinfluss auszuüben. Die Politik der Kürzungen, der Waffenlieferungen und der Abschiebungen haben dafür gesorgt, dass die AfD einen hohen Zulauf bekommen hat. Die AfD fühlt sich dementsprechend ermutigt, radikaler aufzutreten: Sie wünscht sich eine ethnische Säuberung durch sogenannte Remigration, die sich vor allem gegen die muslimische Bevölkerung in Deutschland richtet. 

Wenn also die Antikriegsbewegung vorankommen möchte, muss sie ein soziales Programm verfolgen, das die Verbindung zwischen den Waffenlieferungen, der Aufrüstung, den Kürzungen und dem Aufstieg der Rechte herstellt, um sie ganzheitlich zu bekämpfen. Damit die Arbeiter:innen mit ihren Mitteln für den Kampf gewonnen werden können, muss die Palästina-Solidaritätsbewegung mit folgenden Forderungen innerhalb der Gewerkschaften und Betriebe agieren.

– Versammlungen in Betrieben und Gewerkschaften, auf denen die Arbeiter:innen nicht nur beraten oder informiert werden, sondern das Recht haben, alle Schritte bei Arbeitskämpfen in Versammlungen selbst zu entscheiden. 

-Gewerkschaftlich organisierte Streiks, Blockaden und Besetzungen, um die Waffenlieferungen zu stoppen. Sämtliche diplomatischen Verträge und die Inhalte von Frachtlieferungen müssen vor den Arbeiter:innen offengelegt werden. Sie sollen die Exporte kontrollieren und Waffenlieferungen stoppen können.

-Kein Mensch, kein Cent für die Kriegsinteressen Deutschlands. Nein zum Sondervermögen und der Aufrüstung der Bundeswehr. Kein Wehrdienst für die Kriegsinteressen Deutschlands. Zerschlagung der NATO. Abkehr von der Aufrüstung hin zu öffentlichen Investitionen für Gesundheit, Klima, Bildung und Wohnen – finanziert durch entschädigungslose Enteignung von Unternehmen, die vom Kriegsgeschäft profitieren, die Entlassungen durchführen, Arbeitsplätze durch Schließung vernichten oder klimaschädliche Investitionen tätigen.

-Schaffung sicherer Fluchtrouten, Öffnung der Grenzen und Aufnahme aller Geflüchteten bei vollem Recht auf Wohnen, Bildung und Arbeit.

-Stoppt den Genozid am palästinensischen Volk! Schluss mit der israelischen Militärintervention, der finanziellen und militärischen Hilfe des US-amerikanischen und europäischen Imperialismus! Brecht alle politischen und militärischen Abkommen mit Israel. Für eine große internationale Kampagne zur Verteidigung des palästinensischen Volkes und seines Rechts auf Selbstbestimmung. Für ein sozialistisches Palästina der Arbeiter:innen!

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