Palästinensischer Widerstand erschüttert Israel: Solidarität mit dem Befreiungskampf
In Jerusalem und Tel-Aviv läuten die Sirenen, Merkava-Kampfpanzer brennen, nachdem sie von Drohnen angegriffen wurden. Israelische Soldat:innen werden nach Gaza gebracht.
Hamas, der Islamischer Jihad und weitere palästinensische Gruppen des Widerstandes haben eine großangelegte militärische Operation gestartet, die die israelische Armee und Gesellschaft vollkommen überrascht hat. Wie von israelischen Medien ebenfalls bestätigt, hat Hamas 5 Orte in der Nähe von Gaza unter ihre Kontrolle gebracht. Zum ersten Mal seit 1948 verliert Israel also die Kontrolle über Teile „ihrer“ Territorien.
Als Vergeltung fängt Israel an, die palästinensische Bevölkerung wieder einmal kollektiv zu bestrafen. Israel bereitet sich auf ein Massaker der zivilen Bevölkerung im Gazastreifen vor, um den militärischen Hohn durch die Hamas zu bestrafen. Divisionsgeneral Rasan Alijan kündigte unumwunden an: „Hamas hat die Toren der Hölle in den Gazastreifen geöffnet…“ Während diese Zeilen geschrieben werden, wirft die israelische Luftwaffe mächtige Bomben auf das dichteste Freiluftgefängnis der Welt, den Gazastreifen, ab. Israel mobilisiert Militäreinheiten und Panzerverbände, während die Luftwaffe die Zivilbevölkerung massakriert. Israels Premierminister Netanjahu erklärt zum ersten Mal seit 1973 offiziell den Krieg und kündigt eine massive Bodenoffensive an. Proisraelische Sektoren fordern die direkte Auslöschung der Palästinenser:innen, ein genozidaler Krieg wird vorbereitet.
Westliche Medien zeigen sich, wie gewohnt, empört über die palästinensische Gewalt, gleichzeitig üben sie sich in ohrenbetaubendes Schweigen, wenn es um den Terror Israels gegen der Palästinenser*innen geht. Die imperialistische Speerspitze in der Region wird verteidigt, in Washington, Berlin, Rom, Madrid und Kiew. Die heilige Allianz der ach so demokratischen Kräfte in Europa, mit Baerbock und Zelensky an der Spitze, wird auch von den ultrarechten Parteien wie AfD in Deutschland. Die Unterdrückung der Palästiner:innen durch Israel wird begrüßt, der Angriff gegen den Widerstand der unterdrückten palästinensischen Massen als Kampf gegen Islamismus abgestempelt. Außenministerin Baerbock erklärte erwartungsgemäß, Israel habe das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen Terror zu verteidigen.
Die deutsche Linke geht jedoch wieder mal in Duckstellung und wartet, dass der Sturm sich legt.
Der psychologische Effekt dieser militärischen Operation wird in Israel, deren Existenz auf die dauerhafte Ermordung und Vertreibung von Millionen Palästinenser:innen beruht, gewaltig sein. Israel hat das Ausmaß des Widerstands nicht kommen sehen, ein gewaltiges Fiasko für den Apartheidstaat und eine Prestigeoperation für den palästinensischen Widerstand. Die Narrative des sicheren Ortes für Jüd:innen fällt wie ein Kartenhaus zusammen.
Zwar wird der Geist der nationalen Einheit die Spannungen, die die israelische Gesellschaft zur Zeit zerrütteln, kurz die Oberhand gewinnen, ein Dauerzustand ist jedoch nicht möglich. Früher als später werden die Spannungen, die den Staat Israels durchkreuzen, wieder an die Oberfläche kommen. Der Kampf der Palästinenser:innen wird weiter gehen.
Der palästinensische Widerstand steht einer gewaltigen Militärmacht gegenüber. Zudem ist Israel, nach Angaben der Arms Control Association, die achtgrößte Atommacht der Welt. Daher ist es schlichtweg lächerlich, Israel als Opfer darzustellen. Das ist auch großen Teilen der unterdrückten Jugend weltweit klar.
Angesichts des drohenden Genozids gegenüber den Palästinenser:innen heute, ist es unerlässlich Solidarität mit dem palästinensischen Kampf gegen der zionistischen Unterdrückung an den Tag zu legen. Dabei sind Kampferfahrungen wie der der Hafenarbeiter von Livorno in Italien maßgeblich. Die Hafenarbeiter:innen weigern sich immer wieder, Waffen für Israel zu verladen. Stattdessen marschieren sie durch die Straßen von Livorno, um ihre Solidarität gegenüber dem palästinensischen Befreiungskampf zu signalisieren.
Der DGB sollte dabei seine skandalöse Haltung in der palästinensischen Frage aufgeben und den berechtigten Kampf des palästinensischen Volkes unterstützen. Sie sollte sich dem Beispiel der Hafenarbeiter von Livorno annehmen und der deutschen Staatsräson den Rücken kehren. Ein Beispiel, von dem die Reichen und die von ihnen finanzierten politischen Parteien nicht wollen, dass es wiederholt wird. Sie versuchen, jede Unterstützung für das palästinensische Volk zum Schweigen zu bringen.
Lang lebe der palästinensische Widerstand!
Für das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser:innen!
Nieder mit dem Apartheidstaat Israels!
Für ein geeintes sozialistisches, laizistisches und multiethnisches Palästina!
Für den Rauswurf des Imperialismus aus der Region und eine sozialistische Föderation Westasien!
