Obama ist eine Marionette
// Artikel aus Red Brain Nr. 21 //
Am Mittwoch kommt Barack Obama nach Berlin. Der Präsident des mächtigsten kapitalistischen Staates der Welt wird in Berlin vor dem Brandenburger Tor über die deutsch-amerikanische Freundschaft reden und mit Merkel über das Transatlantische Freihandelsabkommen verhandeln.
Die Wirtschaft von EU und USA sind eng miteinander verflochten, so investierte die USA in den letzten Jahren über eine halbe Billion Dollar in die EU, und viele europäische Unternehmen haben Tochterfirmen in den USA (und andersrum).
Wenn Obama in Berlin sein wird, dann also nicht, weil die Bevölkerung Deutschlands mit jener der USA so gut befreundet ist, oder wegen gemeinsamer demokratischer Wertvorstellungen (wie z.B. der Irak-Krieg), sondern wegen wirtschaftlicher Interessen.
Die weltweite Krise des Kapitalismus wütet nicht nur in Südeuropa und treibt die Menschen dort ins Elend, sie trifft genauso auch die USA. Und so verwundert es nicht, dass nach Möglichkeiten gesucht wird, die Wirtschaft in Schwung zu bringen. Mit einer Liberalisierung des Marktes zwischen EU und USA wird auf mehr Profitmöglichkeiten gehofft, während die ArbeiterInnenklasse noch stärker ausgebeutet werden kann.
In diesem Kontext verwundet auch der jüngst bekannt gewordene NSA-Skandal nicht. Denn mit bröckelnder ökonomischer Macht der USA verliert das Regime an Legitimität und so müssen Apple, Google, Microsoft und Co. Daten zur Überwachung der eigenen Bevölkerung an den Inlandsgeheimdienst NSA weiterleiten – offiziell zur Terrorbekämpfung, eigentlich aber aus Angst vor Widerstand gegen das System.
Obamas Macht selbst ist Ergebnis der gleichen Prozesse: Ähnlich wie Gauck in Deutschland dient er gerade perfekt den Interessen des Kapitals. Indem er „Empört euch nicht!“ in die Welt hinaus schreit, entspricht Obama den Bedürfnissen der US-Bourgeoisie: Die wachsende Schere zwischen Arm und Reich erfordert ein Symbol, dass die Bevölkerung ruhig halten lässt. Obama, Sohn einer weißen US-Amerikanerin und eines Kenianers, ist ein wundervolles Symbol für den amerikanischen Traum, die Illusion in eine Chancengleichheit, die nicht existiert. Er ist nicht Präsident, obwohl er Afroamerikaner ist, sondern genau deswegen. Er ist nichts anderes (und da unterscheidet er sich auch nicht von allen ihm voran gegangenen Präsidenten), als ein Diener, eine Marionette, der US-amerikanischen Bourgeoisie. Deshalb sollten wir Protestaktionen gegen seinen Besuch starten.
