Mugabe tritt zurück: Game of Thrones in Simbabwe vorbei
Nach mehr als 30 Jahren an der Macht trat Robert Mugabe auf Druck von Armee und seiner eigenen Partei zurück. Wie geht es weiter in Simbabwe?
Am Dienstag trat Robert Mugabe nach 37 Jahren an der Macht als Präsident Simbabwes zurück. Dies kündigte der Parlamentspräsident Jacob Mudenda an, während im Parlament ein Amtsenthebungsverfahren diskutiert wurde.
Mudenda unterbrach die gemeinsame Sitzung von Parlament und Senat, um die sofortige Rücktrittserklärung von Mugabe vorzulesen. Schon am Freitag könnte der von Mugabe entlassene Ex-Vizepräsident Emmerson Mnangagwa als neuer Präsident vereidigt werden.
Nach dem Militärputsch, einer massiven Mobilisierung am Samstag und nach der Abkehr seiner eigenen Partei war Mugabe politisch isoliert und befand sich seit fast einer Woche unter Hausarrest von Seiten der Armee.
Am Dienstag hatte seine eigene Partei, die Zanu-PF, mit Parlamentsmehrheit ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eingeleitet, das von der größten Oppositionspartei, der MDC-T, unterstützt wurde.
Mugabe hatte noch bis zum Schluss versucht, mit Manövern seine Entmachtung zu verhindern und wollte nur wenige Stunden vor der Misstrauensfrage im Parlament eine Kabinettssitzung anordnen.
Der Militärputsch gegen Mugabe war das Ergebnis eines internen Kampfes um die Nachfolge Mugabes bei den Präsidentschaftswahlen 2018. Die Entmachtung des Vizepräsidenten Mnangagwa durch die Führungsriege um die First Lady Grace Mugabe löste den Staatsstreich aus, der zu Mugabes Rücktritt führte.
Hunderte Menschen feierten vor dem Parlamentsgebäude die Meldung des Rücktritts des Präsidenten, der das Land über drei Jahrzehnte regierte. Es ist das Ende einer Ära, die mit dem Kampf gegen den Kolonialismus begann, in dem Mugabe anfangs als Held der Unabhängigkeit gefeiert wurde. Sie endet jetzt mit den Vorwürfen von Wahlbetrug, Repression gegen Oppositionelle und einer wirtschaftlichen und sozialen Krise mit verheerenden Auswirkungen für die Millionen Arbeiter*innen des Landes im Süden Afrikas.
Doch nach dem Rücktritt Mugabes bleiben weiterhin diejenigen an der Macht, die noch bis vor wenigen Monaten gemeinsam mit ihm regierten, wie es der Fall des künftigen Präsidenten Mnangagwa ist. Er löst den Richtungsstreit innerhalb der Zanu-PF und lässt die Kompliz*innen der Repression und der Korruption auf Kosten der Bevölkerung unangetastet.
Mit der Machtübernahme von Mnangagwa könnte eine möglicherweise eine Übergangsregierung die Regierungsgeschäfte übernehmen, wie es mit der Opposition vereinbart wurde. Ein weiterer Ausdruck der Tatsache, dass die aktuelle Krise hinter dem Rücken der Bevölkerung gelöst wurde. Es werden auch weiterhin die Arbeiter*innen und armen Massen sein, die unter den schlimmen Auswirkungen der sozialen und wirtschaftlichen Krise zu leiden haben.
