München: Demo zum Tag gegen Gewalt an Frauen
900 Menschen gingen gestern gegen Gewalt an Frauen und queere Menschen auf die Straße. Sie solidarisierten sich mit den Protesten im Iran und sprachen sich gegen Ungleichheit und Gewalt aus. Auch Hebammen beteiligten sich mit der Forderung nach dem Erhalt ihres Kreißsaales.
Am Freitag, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, gingen circa 900 Menschen in der Münchener Innenstadt auf die Straße. Trotz regnerischen Wetter, gab es eine kämpferische Atmosphäre, die besonders stark die internationale Solidarität im Zentrum hatte. Hinter dem Ruf „Jin Jiyan Azadi“ wurde die Solidarität mit den aufständischen Frauen, Queers und Arbeiter: innen des Irans, die seit Wochen gegen härteste Repression des Regimes der islamischen Republik ankämpfen, zum Ausdruck gebracht. Die Ablehnung des türkischen Angriffskriegs auf die kurdischen Gebiete in Syrien und Irak stand ebenfalls im Vordergrund.
Sichtbar wurde auch, welche Kontinuität die patriarchale Gewalt in Deutschland besitzt. Zusätzlich zu bekannten wirtschaftlichen Ungleichheiten – wie sich im Gender-Pay-Gap ausdrückt –, wurde zum Beispiel betont, dass es jedes Jahr mindestens Hundert Femizide in Deutschland gibt. Die Redebeiträge auf der Demonstration machten deutlich, dass es in unserer Gesellschaft keinen Platz gibt, wo das Patriarchat sich nicht durch (sexualisierte) Gewalt äußert.
Ein Sektor, in dem die strukturelle Unterdrückung besonders sichtbar wird, ist im Gesundheitswesen, das besonders von weiblicher Arbeitskraft lebt. Seit Jahrzehnten werden in diesem Bereich Privatisierungen durchgeführt. Durch das Fallpauschalen- (oder DRG-) System wird erder Profitlogik untergeordnet. Dies führte zu einem riesigen Personalmangel. So wurde die gesundheitliche Versorgung, von der GroKo bis zur heutigen Ampel qualitativ Verschlechtert, letztlich auf Kosten der Pfleger:innen und der Patient:inen.
In München hat sich diese Tendenz ebenfalls vertieft, wodurch im Rahmen der Zentralisierungspolitik (das heißt die Schließung von örtlichen Krankenhäusern und ihre Zusammenlegung) der Kreissaal am Klinikum Neuperlach geschlossen werden soll. Dagegen haben sich allerdings die Hebammen dort zusammengeschlossen. Am 25. November beteiligten sich auch mehrere von ihnen an der Demonstration gegen Gewalt an Frauen. Die Geburtshelferinnen haben eine Petition ins Leben gerufen, die mittlerweile über 15.000 Unterschriften sammelte. Es braucht nun Druck auf SPD Bürgermeister Dieter Reiter und seine Stadtratsfraktion, damit der Kreißsaal erhalten bleibt.
Rede von Charlotte Ruga bei der Demonstration:
