Mit deutschen Waffen? Türkei bombardiert Kobanê!
Die Türkei startet einen Luftangriff auf kurdische Gebiete. Welche Rolle spielen deutsche Waffenlieferungen dabei?
Der türkische Bonaparte Erdogan hat erneut einen Angriff auf Kurdistan gestartet. In den vergangenen Tagen hat er eine neue Großoffensive auf Südkurdistan, vor allem in den Regionen Zap, Metîna und Avaşîn, gestartet. Laut der kurdischen, feministischen Gruppe „Women Defend Rojava“ eskaliert die Türkei seit heute Morgen „den Angriffskrieg mit Raketen- und Drohnenangriffe auf das Stadtzentrum Kobanês“. Besonders brisant ist, dass die Region eine der wenigen im Nahen Osten ist, in der es Demokratie und Elemente von Planwirtschaft gibt, sowie eine Reihe progressiver Reformen, vor allem zur Befreiung der Frauen und Mitbestimmung der Bevölkerung. Die Stadt stand schon 2014 unter massiven Angriffen als der sogenannte Islamische Staat (IS, früher ISIS) unter anderem mit deutschen Leopard 2 Panzern einen militärischen Großangriff auf Rojava startete. Doch die heldenhaften Kämpfer:innen der Volksverteidigungseinheiten konnten den Angriff unter erheblichen Verlusten zurückschlagen. Erdogan will die reaktionäre Niederschlagung der kurdischen Befreiungskämpfe und das schreckliche Werk des IS nun zu Ende bringen. Wir verurteilen den Luftschlag und die Offensive Erdogans ausdrücklich!
Dabei wollen wir auch nicht von der deutschen Regierung schweigen, die sich gut mit dem türkischen Diktator stellt. Erst vor wenigen Tagen lobte die grüne Außenministerin Baerbock nach ihrem Treffen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu die “starke Partnerschaft” mit der Türkei. Auch Ex-Kanzlerin Merkel schloss mit Erdogan einen skandalösen Deal ab, der Geflüchtete zurückhalten sollten. Gleichzeitig zählt die Türkei zu den zehn Ländern, die die meisten Waffen von Deutschland importieren. Laut Spiegel hat die deutsche Rüstungsindustrie im vergangenen Jahr so viele Waffen ins Ausland verkauft wie seit Jahren nicht. Trotz völkerrechtswidriger Invasionen in Kurdistan, der mehr oder wenigen offenen Unterstützung des IS und militärischen Drohgebärden gegenüber Griechenland und Zypern ist die Türkei einer der größten Empfänger deutscher Kriegswaffen. Laut der FAZ war die Türkei sogar größter Abnehmer für Kriegswaffen mit einem Wert von 823,6 Millionen Euro im Jahr 2019.
Genau diese Waffen werden jetzt mit extrem hoher Wahrscheinlichkeit für den reaktionären Angriffskrieg gegen Kurdistan verwendet. Wir fordern die Umstellung der gesamten deutschen Rüstungsindustrie auf zivile Produktion und den sofortigen Stopp aller Waffenexporte an die Türkei!
