Michail Gorbatschow: Restaurator des Kapitalismus
Am Abend des 30. August verstarb Michail Sergejewitsch Gorbatschow nach jahrelanger Krankheit. Ein Nachruf.
Gorbatschow war Präsident der Sowjetunion von 1988 bis 1991, ehe er kurz vor der Auflösung dieser zurücktrat und von Boris Jelzin abgelöst wurde. Während seiner Tätigkeit erlangte er weltweite Anerkennung durch seine Reformen Perestroika und Glasnost, die als Wegbereiter für das Ende des Kalten Krieges und schließlich der Sowjetunion gelten. Hierfür wurde er 1990 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Doch wer war der Mann, den US-Präsident Biden heute als „Mann mit einer bemerkenswerten Vision“ bezeichnete und was sein politisches Erbe?
Im Alter von 21 Jahren trat er in die KPdSU ein und arbeitete in seiner Heimatstadt Stawropol für die Partei, bevor er mit 35 einen Abschluss als Agrarbetriebswirt machte und ab 1970 zum ersten Sekretär für Landwirtschaft berufen wurde. Seine Amtszeit war gekennzeichnet durch die Bereicherung der Staatsbürokratie, die starke Stagnation der Wirtschaft, die Schwächung der Wirtschaftsplanung, die Stärkung der zentralstaatlichen Institutionen und die Rückkehr zum Stalinkult. Die Lebensbedingungen der Bevölkerung haben sich vor allem seit 1970 erheblich verschlechtert.
1985 probierte er einige Aspekte des Wirtschaftsplanungssystems halbherzig zu reformieren und Aspekte der Zentralisierung zu lockern. Doch 1987 war klar, dass die Maßnahmen nicht gegriffen hatten: Die Wachstumsrate ging weiter zurück und die Warenknappheit nahm zu. Im Juli 1987 kündigte er eine neue Reform unter dem Namen Perestroika an, welche allerdings schon am 27. Parteitag ein Jahr zuvor beschlossen wurde. Sie hatte die vertiefende Einführung von Marktmechanismen, d. h. den Übergang der sowjetischen Wirtschaft zum Kapitalismus zur Folge.
Das Gesetz über staatliche Unternehmen wurde umgesetzt, wonach staatliche Unternehmen das Produktionsniveau entsprechend der Nachfrage von Verbrauchern und anderen Unternehmen festlegen und die Preise für ihre Betriebsmittel mit ihren Lieferanten aushandeln können. Der Staat würde unrentable Unternehmen nicht mehr unterstützen, so dass diese in den Konkurs gehen und Arbeitsplätze verlieren müssten. Im selben Jahr wurde ebenfalls durch ein Genossenschaftsgesetz das Privateigentum an bestimmten Betrieben und Unternehmen wieder eingeführt.
Durch die Einführung von Glasnost (dt. „Transparenz“) sollte eine gewisse Rede- und Religionsfreiheit gewährt werden. Diese Maßnahmen führten die UdSSR von der Stagnation der vorangegangenen Periode zum wirtschaftlichen Chaos. Die Abschaffung der zentralen Planung führte zum Zusammenbruch des Einzelhandels, was zu einer weit verbreiteten Verknappung von Gütern des täglichen Bedarfs und langen Warteschlangen für die Bevölkerung führte.
Auf internationaler Ebene haben die Niederschlagung des revolutionären Prozesses in Polen (1981) mit Hilfe des „zufällig“ polnischen Papstes Johannes Paul II., die Niederlagen der Flugzeugarbeiter in den USA (ebenfalls 1981) durch Reagan, der britischen Bergarbeiter (1984) durch Margaret Thatcher und des Falkland-Krieges – durch dieselben Leute – die neoliberale Periode der kapitalistischen Offensive eingeleitet. Eines ihrer Ziele war die endgültige Rückgewinnung Osteuropas (das im Zweiten Weltkrieg verloren ging) für den kapitalistischen Markt.
1991 erklärte Gorbatschow, dass der „Aufbau des Sozialismus“ nicht mehr möglich sei, dass ein schneller Übergang zum Markt, der Beitritt zum IWF und ein „offenes Wirtschaftsmodell“ notwendig seien. Im Dezember desselben Jahres wurde die Auflösung der UdSSR erklärt.
Dieser Artikel erschien zuerst auf La Izquierda Diario. Er baut auf einem Artikel aus dem Jahr 2017 auf.
