Mi 17.6. 20 Uhr: #BlackLivesMatter: Revolte gegen Polizei, Rassismus und Kapital

Photos by @luigiwmorris, Artwork by @klassegegenklasse

Die aktuelle #BlackLivesMatter-Bewegung gegen rassistische Polizeigewalt in den USA erschüttert die Grundfesten des US-Imperialismus, der auf rassistischer Unterdrückung aufgebaut ist. Auch in Deutschland gab es massive antirassistische Demonstrationen. Währenddessen machen sich die Auswirkungen der internationalen Wirtschaftskrise durch Entlassungen und Kurzarbeit immer stärker bemerkbar. Bei unserer Online-Live-Veranstaltung diskutieren wir mit Sozialist*innen aus den USA und Deutschland über die Perspektiven und Strategien von #BlackLivesMatter und ihre Bedeutung für einen revolutionären Kampf in den USA und in Deutschland.

Der brutale Mord an George Floyd durch einen weißen Polizisten aus Minneapolis hat wie ein Funken die weit verbreitete Wut über rassistische Polizeigewalt und soziale Ungleichheit angefacht und in einen Flächenbrand verwandelt, der sich seitdem über die ganzen Vereinigten Staaten ausbreitet. Die massenhafte und radikale Revolte hat den Klassenkampf in das Zentrum des internationalen Kapitalismus zurückgebracht und erschüttert seine rassistischen Grundfesten zutiefst.

Zehntausende Jugendliche und Arbeiter*innen, die von Jahrzehnten der Unterdrückung und den Auswirkungen der Wirtschaftskrise enttäuscht sind, zünden Polizeiwachen an, widersetzen sich den Ausgangssperren und liefern sich Auseinandersetzungen mit der Polizei oder organisieren ganze autonome Distrikte ohne Polizei. Auch Beschäftigte wie die Hafenarbeiter*innen oder die Busfahrer*innen von New York und Krankenhausbeschäftigte beteiligen sich mit den Methoden der Arbeiter*innenklasse an den Protesten. Sie fordern ein Ende rassistischer Gewalt und die Abschaffung der Polizei.

Während US-Präsident Donald Trump mit seinem militaristischen Diskurs noch mehr Benzin ins Feuer kippt, versuchen die Demokraten mit lauwarmen Reformversprechen die Revolte einzufangen. Figuren wie Bernie Sanders oder Ex-Präsident Barack Obama wollen die Grundfesten des rassistischen US-Kapitalismus intakt lassen, und mit Joe Biden eine Figur des Establishments zum neuen Präsidenten machen, der selbst für zahlreiche rassistische Gesetze verantwortlich ist. Diese Situation wirft die Bedeutung des Kampfes für eine dritte Partei der Arbeiter*innen auf, die unabhängig vom Kapital für eine revolutionäre Perspektive eintritt.

Die aktuelle Revolte steht in Kontinuität zu den Aufständen der Black-Lives-Matter-Bewegung der vergangenen Jahre, die 2014 aufgrund von Polizeimorden an Schwarzen entstand. Jedoch findet sie in einem Kontext statt, der von der größten Krise des kapitalistischen Systems seit den 1930er Jahren geprägt ist. Infolge der Corona-Pandemie ist die Weltwirtschaft zusammengebrochen, mit verheerenden Auswirkungen für die Arbeiter*innen und Massen weltweit. Besonders betroffen davon sind Schwarze, Latinxs und Migrant*innen. Alleine in den USA haben 40 Millionen Menschen ihre Arbeit verloren, in Deutschland befinden sich zehn Millionen Arbeiter*innen in Kurzarbeit und zahlreiche Großkonzerne kündigen Massenentlassungen an.

Die Gewerkschaftsbürokratien der großen Dachverbände wie des DGB stellen sich dabei hinter ihre bürgerlichen Regierungen und spalten die Kämpfe gegen Rassismus, Entlassungen und die Verstaatlichung des Gesundheitswesens. Es braucht antibürokratische Strömungen, die gegen die chauvinistischen Führungen der Gewerkschaften für eine kämpferische Perspektive der Einheit der Bewegungen und für ein Programm der Arbeiter*innen eintreten.

Die Revolte in den USA hat zu spontanen Mobilisierungen auf der ganzen Welt geführt. Auch in Deutschland ist der Aufstand auf große Solidarität gestoßen und hat große antirassistische Proteste entfacht, die sich auch gegen Rassismus und Polizeigewalt gegen People of Color und Migrant*innen in Deutschland richteten. Parteien wie die Grünen oder die SPD wollen die Bewegung in kleine Reformen umwandeln, ohne die grundlegende Unterdrückung zu bekämpfen und Linkspartei-Figur Dietmar Bartsch fordert sogar „mehr Anerkennung“ für die Polizei.

Auch in Deutschland zeigt sich also die Notwendigkeit einer Linken der Arbeiter*innen, die sich konsequent gegen die rassistischen und rechten Strukturen in Polizei, Verfassungsschutz und Staat stellt und den Kampf dagegen auf der Straße, in den Betrieben und Hochschulen und mit einem revolutionären Programm gegen die Bundesregierung organisiert.

In einer Live-Online-Veranstaltung will Klasse Gegen Klasse mit revolutionären Sozialist*innen aus den USA und Deutschland über die aktuelle Bewegung in den USA, ihre Perspektiven und eine Strategie für den Kampf gegen Rassismus und Kapitalismus in Deutschland und weltweit sprechen. Dabei werden Krankenhausbeschäftigte aus New York und München zusammen mit Korrespondent*innen der Online-Zeitungen Left Voice und Klasse Gegen Klasse zu Wort kommen.

Redner*innen:

Julia Wallace: Revolutionär-sozialistische Sozialarbeiterin aus Los Angeles und Korrespondentin der Online-Zeitung Left Voice. Sie ist langjährige Aktivistin der Schwarzen Bewegung und kämpft in ihrer Gewerkschaft für den Rauswurf der Polizeiverbände aus dem Dachverband.

Baran Serhad: Redakteur von Klasse Gegen Klasse im Ressort Antirassismus. Seine Themenschwerpunkte sind marxistische Theorie, nationale Frage und Befreiungsbewegungen in Palästina, Kurdistan, etc., Geschichte migrantischer Arbeitskämpfe in Deutschland und revolutionärer Antirassismus. Er ist Mitglied der Revolutionären Internationalistischen Organisation (RIO) in München.

Mike Pappas: Sozialistischer Arzt aus New York, der während der Coronakrise an der Frontlinie im Kampf gegen das Virus stand und aktuell die Solidarität von mehr als 1.700 Krankenhausbeschäftigten mit der andauernden Bewegung organisiert. Co-Author einer Erklärung von sozialistischen Gesundheitsarbeiter*innen, die den Rauswurf der Polizei aus Gewerkschaften und Krankenhäusern fordert. Bei einer Demonstration vor wenigen Tagen wurde er von der Polizei festgenommen, als er mit Tausenden anderen die Ausgangssperre des Demokratischen Bürgermeisters Bill de Blasio gebrochen hatte. Korrespondent von Left Voice.

Charlotte Ruga: Revolutionäre Hebamme aus München, sozialistische Feministin und Mitglied der Gruppe von Krankenhausbeschäftigten Akut, die sich für die vollständige Verstaatlichung des Gesundheitswesens ausspricht. Sie beteiligte sich an der massiven Demonstration mit mehr als 30.000 Menschen in München in Solidarität mit der Black-Lives-Matter-Bewegung und kämpft für eine Perspektive der Arbeiter*innenklasse. Mitglied von Brot und Rosen und der Revolutionären Internationalistischen Organisation (RIO) in München.

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