LLL-Demo: Gegen Imperialismus und Rechtsruck, für die Oktoberrevolution!
Am 15. Januar findet – 100 Jahre nach der Oktoberrevolution – die traditionelle Luxemburg-Liebknecht-(Lenin-)Demonstration in Berlin statt.
Vor 100 Jahren – mitten im barbarischsten Krieg, den die Welt bis dahin je gesehen hatte – begann in Russland ein Revolutionsjahr. An seinem Ende stand die Oktoberrevolution, der Beginn des größten sozialistischen Versuchs der Menschheitsgeschichte. Ihr Funke löste einen Flächenbrand aus.
Ein Jahr nach der Russischen Revolution, an deren Spitze die Bolschewiki Lenin und Trotzki standen, erhob sich mit dem Ende des Weltkriegs auch im kaiserlichen Deutschland die Masse der Werktätigen und Soldaten. Sie stürzten den Kaiser, doch mit Ausnahme kurzer regionaler Episoden konnte in Deutschland keine sozialistische Rätemacht errichtet werden. Die kommunistische Bewegung war zu schwach, die Reaktion im Pakt mit der reformistischen Sozialdemokratie zu stark und zu entschlossen, das Revolutionsexperiment abzuwürgen.
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, Anführer*innen des Spartakusbundes und Gründer*innen der Kommunistischen Partei Deutschlands, mussten dafür – wie so viele andere – mit ihrem Leben bezahlen. Als zwei der wichtigsten Figuren der letztlich gescheiterten Novemberrevolution wurden sie im Januar 1919 von reaktionären Freikorps ermordet, mit denen die SPD kooperierte.
Heute, 98 Jahre nach dem Tod von Rosa und Karl und 100 Jahre nach der Oktoberrevolution, befindet sich die Welt wieder in Aufruhr. Die Weltwirtschaftskrise ist immer noch nicht gelöst – im Gegenteil ist sie mit den wachsenden Spannungen zwischen den USA und China in eine neue Phase eingetreten. Imperialistische Kriege und regionale Machtkonflikte beherrschen den Globus. Die imperialistische Interventionspolitik ist in Form des islamistischen Terrorismus wie ein Bumerang in die imperialistischen Zentren zurückgekehrt.
Und während in Frankreich schon seit über einem Jahr ein antidemokratischer Ausnahmezustand besteht, befindet sich auch in Deutschland nach dem Anschlag von Berlin die innere Militarisierung auf dem Vormarsch. Ganz zu schweigen von dem rassistischen Diskurs, der seit Jahren immer weiter ansteigt und unzählige Akte der Gewalt gegen Migrant*innen produziert und mit nie da gewesenen Asylgesetzverschärfungen einhergeht.
Antimilitarismus, Antiimperialismus, Antirassismus, Antisexismus und die Perspektive einer sozialistischen Gesellschaft jenseits kapitalistischer Ausbeutung und Barbarei werden vor diesem Hintergrund so nötig wie schon damals, als Rosa und Karl für diese Vision kämpften und starben. Karls Devise “Der Hauptfeind steht im eigenen Land” und Rosas Ausspruch “Im übrigen bin ich der Meinung, daß dieser Staat zerstört werden muss” müssen auch heute wieder zu Leitlinien derjenigen werden, die diese Welt verändern wollen.
Die Luxemburg-Liebknecht-(Lenin-)Demonstration an diesem Sonntag, den 15. Januar, hat deshalb die wichtige Aufgabe, gleichzeitig ein starkes Zeichen gegen den Vormarsch des deutschen Imperialismus und die repressive Politik der “inneren Sicherheit” zu setzen, und 100 Jahre nach der Oktoberrevolution zu zeigen, dass das Experiment des Sozialismus eine Alternative für die überwältigende Masse der Bevölkerung – die Arbeiter*innen, Jugendliche, Frauen, Migrant*innen – ist.
Mit diesem Motto – im Geiste der Oktoberrevolution die Fahne des Antiimperialismus und des Internationalismus hochhaltend – werden wir, die Herausgeber*innen der revolutionären Nachrichtenseite KLASSEGEGENKLASSE, an der Demonstration teilnehmen.
Dieses Banner zu verteidigen, ist zuallererst ein Kampf gegen die Vertreter*innen der Bourgeoisie, die ihren Antikommunismus mit pseudo-demokratischen Worthülsen versehen und damit auch noch Sozialkahlschlag, Repression und imperialistische Interventionen legitimieren.
Doch es geht auch darum, dieses Erbe gegen die Stalinist*innen und Reformist*innen verschiedener Couleur zu behaupten, die die Anführer*innen von damals immer wieder für eine reaktionäre Bürokratie vereinnahmen und ihr Erbe teilweise bis zur Unkenntlichkeit verunstalten. Deshalb wollen wir die Tradition der trotzkistischen Kommunist*innen auf der Demonstration sichtbar machen: Internationalismus, proletarische Demokratie, gegen die bürokratische Entartung der Errungenschaften der Oktoberrevolution!