Live-Ticker zur Bundestagswahl
Heute wird der neue Bundestag gewählt. Wir tickern live die Ergebnisse und kommentieren sie aus einer unabhängigen antikapitalistischen Perspektive.
12:15 Wir sind heute nicht die Einzigen, die über den Wahltag berichten. Im Liveblog der Tagesschau erfährt man die wirklich wichtigen Neuigkeiten: Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz habe beim Verlassen des Wahllokals in Potsdam in Brandenburg den Daumen gereckt. Kontert Merz nun mit der Merkelraute?
12:07 In München und Berlin geht der erste, intensive Wahlkampf des sozialistischen Wahlbündnisses aus RIO und RSO mit Wahlpartys zu Ende. Es sind alle Interessierten und Unterstützer:innen der Kandidaturen eingeladen, bei Essen und Getränken gegen Spende die Hochrechnungen zu verfolgen und zu diskutieren, wie es nach dem Wahltag weitergehen wird.
Die Wahlpartys finden ab 17 Uhr im Rosa und Karl in der Sonnenallee 152 in Berlin-Neukölln und ab 16 Uhr im Leviné in der Astallerstraße 11 im Münchner Westend statt.
11:30 Das sozialistische Wahlbündnis aus der Revolutionären Internationalistischen Organisation (RIO) und der Revolutionär Sozialistischen Organisation (RSO) kann man mit den drei Direktkandidatinnen in München und Berlin zum ersten Mal wählen. Aber wie geht das überhaupt? Hier findet ihr alles, was ihr dazu wissen müsst.
11:00 Der vorgezogene Wahltermin beeinflusst diese Bundestagswahlen auch auf eine weitere Weise: Verglichen mit 2021 treten deutlich weniger Parteien an. Waren es 2021 noch 47 Parteien, sind es heute nur noch 29. In deutlich weniger Zeit mussten diejenigen Parteien und Direktkandidat:innen, die als noch nicht etabliert gelten, dieselbe Zahl an Unterstützungsunterschriften aufbringen.
Dies galt auch für die drei Direktkandidatinnen des Wahlbündnisses aus der Revolutionären Internationalistischen Organisation (RIO) und der Revolutionär Sozialistischen Organisation (RSO) in München und Berlin. Dank des Engagements dutzender Aktiver in den Wahlkampfkomitees kamen die nötigen Unterschriften zusammen. Ihr findet deshalb Inés Heider (RIO) in Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost, Leonie Lieb (RIO) in München-West/Mitte und Franziska Thomas (RSO) in Berlin-Tempelhof-Schöneberg auf den Wahlzetteln.
10:40 Nicht nur die beinahe 12 Millionen Erwachsenen in Deutschland werden das Wahlergebnis heute nicht beeinflussen können. Auch Zehntausende deutsche Staatsbürger:innen, die im Ausland leben, konnten ihre Stimme nicht abgeben. Aufgrund des vorgezogenen Termins der Neuwahlen waren Briefwahlunterlagen in zahlreichen Fällen nicht rechtzeitig angekommen.
Um an den Bundestagswahlen teilzunehmen, müssen im Ausland lebende Deutsche die Eintragung in das Wählerverzeichnis beantragen. Laut Bundeswahlleiterin haben dies mindestens rund 213.000 Menschen getan.
8:00 Etwa 59,2 Millionen Menschen sind heute zur Wahl des 21. Bundestags aufgerufen. Seit 8 Uhr sind die Wahllokale bis 18 Uhr geöffnet. Gegen 14 Uhr wird die Bundeswahlleiterin den Zwischenstand der Wahlbeteiligung bekanntgeben. Erste Hochrechnungen des Wahlergebnisses werden um 18 Uhr veröffentlicht.
Fast 12 Millionen Erwachsene dürfen aufgrund des undemokratischen Wahlrechts nicht wählen.
Umfragen sagen einen klaren Wahlsieg der CDU/CSU von Friedrich Merz voraus, gefolgt von der AfD als zweiter Kraft. SPD und Grüne liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den dritten Platz. Während die Partei Die Linke in den letzten Wochen aufgeholt hat und aller Voraussicht nach in den Bundestag einziehen wird, bangen FDP und BSW, ob sie die Fünf-Prozent-Hürde überspringen können.
Unabhängige sozialistische Kandidaturen
Zum ersten Mal treten wir als Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO) in einem Wahlbündnis mit der Revolutionär Sozialistischen Organisation (RSO) zur Wahl an und haben in drei Wahlkreisen Direktkandidatinnen aufgestellt.
Inés Heider (RIO), Sozialarbeiterin: Wahlkreis 082 – Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost
Leonie Lieb (RIO), Hebamme: Wahlkreis 219 – München-West/Mitte
Franziska Thomas (RSO), Sozialarbeiterin: Wahlkreis 80 – Berlin-Tempelhof-Schöneberg
