Krise in Argentinien 2001, Krise in Europa 2011
// Bericht vom Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende-2012 in Berlin //
Am 15. Januar gedachte eine Demonstration von 5.000 Menschen des 93. Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, GründerInnen der Kommunistischen Partei Deutschlands. Die Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO), sympathisierende Sektion der Trotzkistischen Fraktion – Vierte Internationale (FT-CI) in Deutschland, organisierte ein Wochenende voller Diskussionen um dieses Gedenken herum.
Guillo Pistonesi, Führungsmitglied der Partei Sozialistischer ArbeiterInnen (PTS) aus Argentinien, besuchte Berlin für eine Diskussionsveranstaltung am Freitag über die revolutionären Tage in Argentinien vor 10 Jahren. Dutzende Menschen diskutierten über die Lehren aus den großen Kämpfen gegen die neoliberalen Maßnahmen, die damals in Argentinien durchgesetzt wurden und heutzutage in Griechenland und Italien durchgesetzt werden, um die Währung und die kapitalistischen Profite zu retten. Achsen der Diskussion waren zum einen die Erfahrungen mit Produktion unter ArbeiterInnenkontrolle in den Fabriken Brukman und Zanon (RIO gab eine Neuauflage einer Broschüre über Zanon heraus) als Alternative zu Schließungen und Entlassungen, und zum anderen die Arbeit von TrotzkistInnen, um eine proletarische Lösung der Krise voranzutreiben.
Am folgenden Tag diskutierte ein landesweites Seminar von RIO die Theorie der permanenten Revolution von Trotzki und ihre Bedeutung angesichts der offenen revolutionären Prozesse in Ägypten und anderen Ländern der arabischen Welt. Daran nahmen auch mehrere Jugendliche von „Red Brain“ teil, einer SchülerInnengruppe, die mit RIO zusammenarbeitet.
Schließlich versammelten sich unter einer für den Berliner Winter ungewöhnlichen Sonne mehrere tausend Menschen um 10 Uhr morgens, in ihrer großen Mehrheit von verschiedenen stalinistischen Organisationen – von unterschiedlichen Zerfallsprodukten der DDR über diverse maoistische Fraktionen bis hin zu vielen türkischen Organisationen –, um zum Friedhof zu laufen und rote Blumen abzulegen. Am gleichen Tag versammelten sich 500 Menschen der „Occupy“-Bewegung im Rahmen eines globalen Aktionstags. Die TrotzkistInnen von RIO intervenierten auf beiden Demonstrationen mit Transparenten, auf denen „Die KapitalistInnen sollen ihre Krise selbst bezahlen!“ und „Für die Einheit zwischen Arbeitenden und Studierenden!“ zu lesen war.
Ein Redner von RIO fasste die Situation des Klassenkampfes in Deutschland mit einem Zitat von Dickens zusammen, der sich auf die Epoche der großen Französischen Revolution bezog: „Die beste aller Zeiten und die schlechteste aller Zeiten.“ Im Verlauf der Krise errang die deutsche Bourgeoisie Vorteile gegenüber ihren wichtigsten imperialistischen KonkurrentInnen, was bisher ein gewisses Wachstum und Stabilität ermöglicht hat – Stabilität, die fragil erscheint und angesichts der neusten Wirtschaftsdaten möglicherweise zu Ende geht.
Seit dem letzten Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende von RIO war ein Jahr vergangen, und in dieser kurzen Zeit haben wir Massenkämpfe wie den Arabischen Frühling, den Spanische Mai, die „Occupy“-Bewegung in den USA und viele mehr gesehen. Aber in dieser „besten aller Zeiten“ für die RevolutionärInnen auf internationaler Ebene sehen wir noch die „schlechteste aller Zeiten“ in Deutschland mit viel Passivität und Reformismus.
In dieser Situation ist es die Aufgabe von RevolutionärInnen, sich in den kleinen kämpferischen Sektoren der ArbeiterInnen und der Jugendlichen zu verankern, die sich in den anfänglichen Kämpfen herausbilden. In diesem Sinne war es sehr positiv, dass wir an diesem Wochenende sowohl mit Studierenden und SchülerInnen, die über die Bildungsproteste der letzten Monate mobilisiert wurden, sowie mit ArbeiterInnen von der Charité Facility Management (CFM), die nach einem dreizehnwöchigen Streik einen Teilsieg errangen, diskutieren und demonstrieren konnten.
Mit diesen GenossInnen wollen wir Luxemburg und Liebknecht gedenken, in dem wir eine Organisation aufbauen, die ihren Kampf fortsetzt: Eine große revolutionäre Partei der ArbeiterInnen und der Jugend als Teil der Vierten Internationale.
