Kobanê: Das Madrid unserer Tage?
// Der Vergleich zwischen Spanien 1936 und Rojava 2014: Die Grenzen der Volksfrontpolitik //
„Halt stand, freies Kobanê!“ Nicht selten wird in der Linken so auf den Kampf der KurdInnen gegen den „Islamischen Staat“ (IS) Bezug genommen. Den spanischen BürgerInnenkrieg 1936-39 gegen die faschistischen Truppen Francos unterstützte die internationale Linke mit der Parole „Halt stand, rotes Madrid!“. Viele fragen sich: Müssen wir nicht Rojava unterstützen wie damals die Spanische Republik?
Doch hält die Analogie einer genaueren Betrachtung stand? Was passierte damals in Spanien und was bedeutet es heute für Rojava?
Der BürgerInnenkrieg in Spanien
Der spanische BürgerInnenkrieg begann am 17. Juli 1936 in der damaligen spanischen Kolonie Marokko – als der General Franco das Militär zum Putsch aufrief. Der Staatsstreich gegen die im Februar 1936 gewählte republikanische Volksfront wurde jedoch zunächst in vielen Teilen Spaniens durch eine Mobilisierung der ArbeiterInnen und Bauern/Bäuerinnen zurückgeschlagen.
Der 17. Juli war nur der Höhepunkt eines längeren revolutionären Prozesses, der bereits fünf Jahre zuvor den König Alfons XIII. zum Rücktritt gezwungen hatte. Im Zuge der Mobilisierungen gegen den Putsch begannen die Massen mit der Übernahme der Betriebe. Mit revolutionärem Elan wurde mit der entschädigungslosen Enteignung und Kollektivierung der Fabriken und Ländereien begonnen, um die gesamte Wirtschaft dem Kampf gegen den Faschismus unterzuordnen. Alle ArbeiterInnenorganisationen bildeten Milizen. Die KapitalistInnen und GroßgrundbesitzerInnen waren am Boden, die spanische Revolution in vollem Gange.
Trotz anfänglicher Erfolge war dieser heldenhafte Widerstand nicht erfolgreich. Ende März 1939 marschierten die faschistischen Truppen in Madrid ein. Damit endete der spanische BürgerInnenkrieg in einer Niederlage. Warum konnte er nicht gewonnen werden?
Die Volksfront
Die spanische Republik hatte Hilferufe in die ganze Welt geschickt. Freiwillige aus vielen Ländern schlossen sich zu den „Internationalen Brigaden“ zusammen, um die Republik zu verteidigen. Doch die „demokratischen“ Großmächte wie Großbritannien und Frankreich haben der spanischen Republik keine Waffen geliefert. Denn in Spanien fand nicht bloß ein „antifaschistischer“ Kampf statt, sondern eine soziale Revolution, welche die Herrschaft der KapitalistInnen bedrohte. Und die kapitalistischen Regierungen konnten sich leichter mit einem faschistischen Putsch als mit einer sozialistischen Revolution anfreunden. Nicht umsonst erkannten die USA etwa Franco an, nur drei Tage nachdem Madrid gefallen war. Und Frankreich und Großbritannien, die beiden angeblich „demokratischen“ Regierungen? Die taten das schon vorher!
Die republikanische Regierung, unter maßgeblichem Einfluss der stalinistischen kommunistischen Partei, hoffte bis zuletzt auf die Unterstützung der „demokratischen“ Großmächte. Diese Regierung war eine Volksfront, das heißt sie setzte auf ein Bündnis zwischen den ArbeiterInnen und Bauern/Bäuerinnen mit den „demokratischen“ Teilen der Bourgeoisie. Deswegen kämpfte die Volksfront gegen den Faschismus, aber noch entschlossener gegen die Revolution im Hinterland. Dazu bediente sie sich auch des sowjetischen Geheimdienstes, der RevolutionärInnen folterte und ermordete.
Die republikanische Volksfront verlor nicht deshalb den Krieg gegen die faschistischen Truppen, weil ihr die Waffen aus London oder Paris fehlten. Die Volksfront opferte den revolutionären Elan der Massen für einen Pakt mit der Bourgeoisie. So hat die republikanische Armee Betriebe und Ländereien gewaltsam privatisiert. Infolge dessen wurden die revolutionären Tendenzen der Massen vernichtet. Ebenso wurden die Internationalen Brigaden bereits November 1938 aus Spanien abgezogen – obwohl noch über ein Drittel des Kampfgebietes in republikanischer Hand war!
Im russischen BürgerInnenkrieg von 1918-21, der nach der Oktoberrevolution stattfand, konnten die Bolschewiki die Konterrevolution besiegen, weil die Bauern/Bäuerinnen die revolutionäre Landreform verteidigten. Leo Trotzki zog später eine Analogie zu Spanien: Vor der Oktoberrevolution waren die Bolschewiki zwar bereit, gemeinsam mit der bürgerlichen Regierung gegen den reaktionären Putsch General Kornilows zu kämpfen. Doch sie blieben von der Regierung unabhängig und konnten so den sozialistischen Umsturz vorbereiten. Für Trotzki war die politische Klassenunabhängigkeit entscheidend: „Was uns interessiert ist nicht der militärische Sieg an sich, sondern der Sieg der Revolution, d.h. der Sieg einer Klasse über die andere.“
Der BürgerInnenkrieg in Syrien
Im Jahr 1936 war in Spanien bereits ein tiefgehender revolutionärer Prozess im Gang und der antifaschistische Widerstand nur der Höhepunkt von jahrelangen Kämpfen der ArbeiterInnenbewegung. In Syrien dagegen ist der BürgerInnenkrieg eine Konsequenz des Abbruchs der Massenmobilisierungen im Jahr 2011. Diese Mobilisierungen hatten das Ziel, das korrupte und diktatorische Assad-Regime zu stürzen. Da es aber keine relevante revolutionäre Kraft gab, ordneten sich die bürgerlichen Protestführungen den imperialistischen und regionalen Mächten unter. Die imperialistische Einmischung und die Repression der Assad-Diktatur führten zu einer Militarisierung der Proteste und so verwandelte sich die Massenbewegung in Syrien in einen reaktionären StellvertreterInnenkrieg.
Weiterhin ist die ökonomische Grundlage der beiden Länder vollkommen unterschiedlich: Spanien war und ist ein imperialistisches Land, mit unterdrückten Nationen im Inneren und damals mit der Kolonie Marokko. Im Gegensatz dazu ist Syrien abhängig von den imperialistischen Mächten sowie militärisch vor allem von Ländern wie Russland und Iran, besonders was den Nachschub an KämpferInnen und Kriegsausrüstung angeht.
Die Grenzen der Volksfront
Dennoch ist die Analogie zwischen Madrid und Kobanê aufschlussreich: Die ArbeiterInnen in Spanien hätten niemals auf die Interessen der „antifaschistischen“ bürgerlichen Parteien oder des Imperialismus Rücksicht nehmen dürfen. Nur eine ArbeiterInnenregierung im Bündnis mit den Bauern/BäuerInnen mit der Enteignung und Kollektivierung der gesamten Wirtschaft, in Form einer sozialistischen Revolution, hätte dem Faschismus seine soziale Grundlage entziehen können. Die etappistische stalinistische Politik – mit der Formel: „Zuerst den Krieg gewinnen“ – brachte weder Sieg noch Revolution.
Die Schlussfolgerung für Kobanê ist, dass wir hier und heute für den Aufbau einer revolutionären Partei kämpfen müssen. Da aber keine revolutionäre Kraft in der Region vorhanden ist, suchen viele linke Strömungen die politische Einheit mit der kurdischen Partei PYD. Ist das eine sinnvolle Taktik?
Die Grenzen des Modells von Rojava
Es wäre kurzsichtig, eine fortschrittliche Perspektive in Rojava auf die militärische Niederlage des IS zu beschränken. Die militärische Frage von einer sozialistischen Perspektive abzulösen bedeutet letztendlich unter dem Banner des „Antifaschismus“ die bürgerliche Demokratie in Schutz zu nehmen. Der wesentliche Grund für die Stärkung des IS liegt darin, dass der „Arabische Frühling“ mit seinem liberal-demokratischen Programm sich in einer Phase der voranschreitenden Konterrevolution – also im „Herbst“ – befindet. Die Vorstellung, es könnten in armen und vom Imperialismus abhängigen Ländern liberale Demokratien etabliert werden, ist erneut gescheitert. Die politische Unterordnung der ArbeiterInnenklasse unter bürgerliche Führungen führte diese Bewegungen in eine Sackgasse. Der Aufschwung des IS ist nicht getrennt von der verpassten revolutionären Situation in der gesamten Region zu sehen. Wir MarxistInnen analysieren den Krieg als die Fortsetzung der Politik unter besonderen Bedingungen.
In diesem Kontext ist der Kurs von der PYD und ihrer Schwesterpartei PKK, die unter dem Banner des „demokratischen Konföderalismus“ die Perspektive der Klassenunabhängigkeit und die Diktatur des Proletariats ablehnen, zu betrachten. Die Selbstverwaltung in Rojava hat verschiedene fortschrittliche Elemente, was die Frauenrechte, das Bildungssystem und die Rechte der ethnischen und religiösen Minderheiten angeht. Doch in den Selbstverwaltungskomitees ist weder von Ämterrotation noch Abwählbarkeit die Rede. Vor allem aber bedeutet die diffuse Klassenzusammensetzung der „Räte“ die Unterordnung des Proletariats und der armen Landbevölkerung. Die Artikel 38 bis 42 im Gesellschaftsvertrag von Rojava enthalten den Schutz des Privateigentums an den Produktionsmitteln. Gleichzeitig beteiligt sich die PYD an der imperialistischen Allianz gegen den IS. Doch der Imperialismus selbst trägt die Hauptschuld für den Terror des IS, da er die Region seit mehr als 100 Jahren brutal unterdrückt. Leider erlaubt die PYD den Imperialismen, sich nun als „Retter“ darzustellen, und gleichzeitig dem IS, ihr zutiefst reaktionäres Programm als „antiimperialistisch“ zu verkaufen. Ein hervorragendes Beispiel hierfür ist die langersehnte Durchbrechung der Grenze zwischen Syrien und dem Irak, welche infolge des so genannten Sykes-Picot-Abkommens seit dem Ende des Ersten Weltkriegs das koloniale Erbe verkörperte. Diese Grenze wurde quasi mit dem Lineal zwischen den damaligen Kolonialmächten Frankreich und Großbritannien gezogen.
Revolutionäre Perspektiven
Die Regierung von Rojava ist eine Volksfront. Ähnlich wie die Regierung der spanischen Republik verspricht sie, nach dem militärischen Sieg über die Reaktion tiefgehende Reformen durchzuführen. Werden diese Reformen jemals kommen, wenn sich die Regierung auf „fortschrittliche“ KapitalistInnen stützt? Eine revolutionäre Politik in Rojava – die Enteignung der Betriebe und Ländereien und die Selbstverwaltung der ArbeiterInnen und der Bauern/Bäuerinnen – würde eine riesige Ausstrahlungskraft auf die Massen der Region haben, auch in den vom IS beherrschten Gebieten. Doch ein solches Programm kann niemals im Bündnis mit den ImperialistInnen, nur im Kampf gegen sie durchgesetzt werden.
Im Spanischen BürgerInnenkrieg kämpften die Bolschewiki-LeninistInnen in erster Reihe gegen die faschistischen Truppen. Doch dabei gaben sie der bürgerlichen Regierung keinerlei politische Unterstützung. Stattdessen traten sie für die Klassenunabhängigkeit ein, um die sozialistische Revolution durchzuführen und den Faschismus zu besiegen. Ähnlich unterstützen wir heute mit voller Kraft den Widerstand der KurdInnen gegen den IS. Doch statt des kleinbürgerlichen Paradigmas der PYD brauchen wir eine revolutionäre Partei der ArbeiterInnen und Unterdrückten – in Rojava, im Nahen Osten und weltweit.
