Keine Schließung bei VW!
Die Volkswagen AG hatte vergangene Woche angekündigt, womöglich bald ein komplettes Werk zu schließen, um Kosten zu sparen. Mehrere von den elf Produktionsstätten könnten auf dem Prüfstand stehen und gefährdet sein.
Besonders die Werke in Chemnitz, Zwickau, Dresden und Salzgitter scheinen im Gespräch zu stehen. Dennoch gibt es keine Zahlen, wie viele Mitarbeiter:innen ihren Arbeitsplatz verlieren könnten, sondern nur das erklärte Ziel, den Anteil der Personalausgaben bis 2026 um 20 Prozent zu kürzen. Es wäre ein großer Schritt in der Geschichte von VW, da dies die 30-jährige Beschäftigungsgarantie einfach aufbrechen würde, die – zumindest in einem Teil der Werke – bis 2029 gelten sollte.
Wahrscheinlich würde ein Werk im Osten Deutschlands schließen aufgrund der kleineren Größe und des Standorts, obwohl in Deutschland noch nie ein VW-Werk geschlossen wurde. Da die Anstellungsmöglichkeiten im Osten ohnehin schlechter als im Westen sind, würde dies der weiteren Strukturschwäche des Ostens und rechten Kräften in die Hände spielen.
VW schüttet 4,5 Milliarden Euro Dividende an Aktionäre aus
Im Zuge der Gespräche über die Schließung meldete sich Niedersachsens Ministerpräsident und Mitglied des VW-Aufsichtsrates, Stephan Weil (SPD), zu Wort und nahm Bezug auf die Krise in der Autoindustrie der 90ern :
Die hat alle Beteiligten damals durchgeschüttelt. Am Ende könnte so etwas auch diesmal wieder die Grundlage dafür sein, dass man sich verständigen kann.
Damals seien die Lasten angemessen zwischen allen Beteiligten verteilt worden, sagte Weil. Damit ist gemeint, die Kosten der Volkswagen AG auf dem Rücken der Arbeiter:innen zu verteilen und dann noch die Arbeitsplätze tausendfach zu streichen. Das Perfide bei den Gesprächen über die Zukunft von VW ist, dass die wichtigen Beschlüsse um die Werksschließungen hinter verschlossenen Türen geführt werden und den Arbeiter:innen jedes Mitspracherecht verweigert wird.
Wenn die Schließung eintreten sollte, trifft es die Arbeiter:innen, die mehrere Jahre oder sogar Jahrzehnte lang fest angestellt waren. Während all das passiert und der Volkswagenvorstand von zu hohen Kosten redet und die Schließung anpeilt, fließen 4,5 Milliarden Euro Dividende aus dem Geschäftsjahr 2023 in die Hände der Aktionäre.
Harter Widerstand angekündigt
Dennoch zeigten sich die Arbeiter:innen in Wolfsburg lautstark auf der Betriebsversammlung und es wurde harter Widerstand gegen die Schließungen angekündigt. Es braucht nun Versammlungen der Beschäftigten an allen Standorten, um den Worten Taten folgen zu lassen, Abwehrmaßnahmen zu organisieren und demokratisch die Ausrichtung des Kampfes zu bestimmen.
Die Schlüsselindustrien der Kapitalist:innen, wie die Automobilindustrie und der Hafen, beeinflussen die Wirtschaft grundlegend und sind nicht nur im logistischen Sinne miteinander verbunden. Besonders im Hinblick auf den Kampf bei VW, den fortlaufenden Hafen-Streiks, und den kommenden IG-Metall-Tarifverhandlungen, ist es wichtig, die Streiks und Kämpfe zu verbinden. Zusammen können sie gewonnen werden und sich auch insgesamt gegen die Politik von Kürzungen, Sozialabbau und Schließungen wenden.
