Keine Grenze steht für immer! AfD versenken, staatlichen Rassismus zerschlagen!
Aus dem Flugblatt der Revolutionär-Kommunistischen Jugend (RKJ) für den Schulstreik am 29. September
„Die Verteidigung der deutschen Grenze mit Waffengewalt als Ultima Ratio ist eine Selbstverständlichkeit.“ Die gesamte AfD-Spitze unterstützt diese Aussage. Für die Rechten sind Grenzen selbstverständlich, samt Stacheldraht und Schießbefehl. Für uns nicht. Wir wollen eine andere Welt: ohne Grenzen, ohne Ausbeutung und Unterdrückung.
Ein Video durchquerte das Internet: Ein Video zeigt die Veränderung der Territorien und Staaten in Europa über 5.000 Jahre hinweg. Es ist ein enormes Gewusel, ein Kommen und Gehen meist längst vergessener Staaten. Wie viele ihrer Herrscher*innen haben sie für ewig gehalten? Ein absurder Gedanke bei diesem Anblick. Und doch ist es genau das, was Nationalist*innen heute noch über ihre „Völker“ denken – es seien ewige „Schicksalsgemeinschaften“.
Rechte Kräfte gewinnen aktuell an Aufschwung: Im sächsischen Bautzen prügelt ein rassistischer Mob auf Geflüchtete ein. Gleichzeitig fährt die Alternative für Deutschland (AfD) einen Wahlerfolg nach dem anderen ein. Vor wenigen Tagen erst zogen sie mit über 14 Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Einer von ihnen ist Kay Nerstheimer, Mitglied der faschistischen „German Defense League“.
Sie wollen Migrant*innen noch weiter entrechten, massenhaft Menschen abschieben und die Grenzen komplett schließen. Doch damit sind sie nicht allein: Angela Merkel sagte erst kürzlich: „Unser Ziel muss sein, die illegale Migration so weit wie möglich zu stoppen.“ Alle im Parlament vertretenen Parteien – von der CSU bis hin zur Linkspartei – unterstützen Abschiebungen und wollen noch mehr Polizei. 2016 wird das Jahr mit den meisten im Mittelmeer ertrunkenen Geflüchteten sein – sie wurden ermordet durch die Festung Europa!
Das lassen wir uns nicht gefallen: In den letzten Jahren gingen immer wieder tausende Schüler*innen und Studierende gegen Rassismus auf die Straße. Aktuell haben Asylsuchende ein Protestcamp auf dem Münchner Sendlinger Tor errichtet, um Bleiberecht für alle zu erkämpfen.
Wir brauchen eine breite antirassistische Bewegung, nicht nur gegen die AfD. Der Staat setzt schon lange rassistische Gesetze und Praktiken durch und im Deutschland des Kapitals werden nicht nur Geflüchtete, sondern alle nicht-weißen Menschen rassistisch unterdrückt und migrantische Arbeiter*innen besonders stark ausgebeutet. Wir müssen die immer weiteren Angriffe auf die gesamte arbeitende Bevölkerung stoppen. Denn prekäre Arbeitsbedingungen und Niedriglöhne treiben Menschen in die Arme der AfD. Stattdessen müssen wir auch die Arbeiter*innenklasse für den Kampf gegen Rassismus gewinnen. Wie die großen Streiks und Proteste gegen die Arbeitsmarktreform in Frankreich zeigen, können Arbeiter*innen und Jugendliche Hand in Hand für gleiche Rechte kämpfen.
Denn wir wollen eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Lasst uns eine lebenswerte Zukunft für uns alle auf diesem Planeten schaffen. Die EU wird zerbrechen – und das soll sie auch, aber nicht am Erstarken der Nationalist*innen, sondern weil wir sie beerdigen und eine sozialistische Welt ohne Grenzen erschaffen. Dafür wollen wir mit euch kämpfen!
