Keine Einschüchterung – Solidarität gegen ihre Repression!
Unser Genosse Sören soll wegen der Teilnahme an der #stoppafd-Demo vor einem Jahr verurteilt werden. Aufruf zur Teilnahme an seinem Gerichtsprozess, morgen, 8. Dezember, 11:45 Uhr in Berlin-Tiergarten.
Liebe Freund*innen und Genoss*innen,
vor über einem Jahr, am 07. November 2015, haben meine Genoss*innen von der RKJ und ich uns an der Demonstration #stoppafd gegen die bundesweite Mobilisierung der AfD beteiligt. Dabei wurde ich in Gewahrsam genommen. Ich habe heftige Polizeigewalt erfahren und soll nun von der bürgerlichen Klassenjustiz verurteilt werden. Mir werden Widerstand und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.
Ich bin bei Weitem nicht der einzige, der an diesem Tag maßlose Anschuldigungen seitens Polizei und Justiz erhielt. Im ersten Prozess gegen einen an der Demo teilnehmenden Antifaschisten verstrickten sich die Bullen derart in Widersprüche, dass die Anklage nicht mehr haltbar war und der Genosse zwar nicht frei gesprochen,das Verfahren jedoch eingestellt wurde. Der zweite Fall offenbarte noch deutlicher, wie Bullen durch Korpsgeist und konstruierte Aussagen Widerstand im Keim ersticken und Linke mit Strafen überziehen und einschüchtern wollen. Bloß halfen hier eindeutige Fotoaufnahmen eines als Zeugen geladenen Fotografen, die komplett haltlosen Lügen aufzudecken und der Richter sprach den angeklagten Genossen frei. Im dritten mir bekannten Prozess führten unter anderem grobe Gedächtnislücken eines der Polizisten zum Abbruch der Verhandlung und damit zum vorläufigen Abbruch des Prozesses.
Unser aller entschlossenes Handeln gegen das immer weiter gehende Erstarken von Rechtspopulismus, faschistischer Ideologie und rechtem Terror war absolut gerechtfertigt und notwendig. Die Repression, die ich erlitt und noch erleiden soll, ist nur ein Bruchteil dessen, was nicht-weiße Menschen jeden Tag erleben – Beleidigungen, physische Angriffe, Brandanschläge und (versuchte) Morde werden ignoriert und der Widerstand gegen die rechte Welle wird kriminalisiert. Damit muss Schluss sein!
Doch nur eine massenhafte revolutionäre Bewegung kann der rassistischen und sexistischen Spaltung unserer Klasse ein Ende bereiten. Kommt zur Gerichtsverhandlung und zeigt eure Solidarität!
Wann? Donnerstag, den 08.12. Um 11.45h (Verhandlungsbeginn 12.15)
Wo? Amtsgericht Tiergarten, Turmstr. 91, 10559 Berlin – Raum 672
Bitte beachtet, dass ihr einen gültigen Ausweis bei euch haben müsst und dass es am Gerichtseingang Kontrollen ähnlich der am Flughafen gibt!
Vielen Dank für eure Unterstützung! Mit kämpferischen Grüßen,
Sören von RIO und RKJ
