Kann die Linke gegen die AfD zusammenstehen? Ein Beispiel aus Kassel, das Mut macht

Simon Zinnstein

28.09.2017, Lesezeit 4 Min.

Die Linke in Deutschland ist sehr zersplittert. Aber die AfD ist im Vormarsch und wir können uns diese Zersplitterung nicht leisten. Anhand eines aktuellen Beispiels aus Kassel wollen wir aufzeigen, wie das überwunden werden kann.

Die Linke in Kassel ist genauso zersplittert wie anderswo. Es gibt zwar ein Bündnis gegen Rechts, aber dieses wird leider nur dann wirklich aktiv, wenn es rassistische Mobilisierungen gibt. Im Wahlkampf der AfD war es sogar komplett inaktiv. Nach den Mobilisierungen gegen den Kasseler PEGIDA-Ableger ist leider ein Großteil der Zusammenarbeit zerfallen. Jede Gruppe hat mehr oder weniger ihre eigene Suppe gekocht.

Im Zuge der Mobilisierung gegen den G20-Gipfel wurde das mehr und mehr überwunden. Es gab ein Bündnis von SAV, REVOLUTION, der SDAJ und solid. Die Mobilisierungsphase wurde eigentlich von allen sehr positiv bewertet. Man hat gesehen wie viel stärker man ist, wenn man zusammenarbeitet. Gemeinsam konnten die Gruppen über ihr eigenes Umfeld hinaus neue Kontakte knüpfen.

Nun hat sich der Rechtsruck im Zuge der Bundestagswahl weiter verschärft. In Kassel hat die AfD monatliche Veranstaltungen gegenüber vom Halitplatz abgehalten – jenem Ort, an dem der NSU Halit Yozgat ermordet hat. Diese wurden von Protesten begleitet, welche von der SAV angemeldet wurden und an denen sich verschiedene Gruppen beteiligten. Dort gab es volle Redefreiheit: Jede Gruppe durfte zu Wort kommen und Positionen in Reden darlegen. Eine wirkliche Einheitsfront – ohne dass man sich die Mühe gemacht hat, das so zu nennen. Das grundsätzliche Prinzip dabei war: Wir stellen uns gemeinsam den Rassist*innen entgegen und jede Gruppe darf dabei ihre eigene Politik vertreten.

Kurz vor der Wahl gab es ein Bündnistreffen – mit zugegeben sehr wenigen Genoss*innen – um eine Demonstration gegen den Einzug der AfD in den Bundestag zu organisieren. Anfangs waren sich alle noch recht unsicher, ob die Aktion ein Erfolg wird. Die Mobilisierungsphase ist sehr kurz und es musste noch viel organisiert werden.

Doch nachdem die Veranstaltung auf Facebook veröffentlicht wurde, war schnell klar, dass wir den Nerv getroffen haben. Mein persönliches Ziel an Zusagen und Interessierten war nach 24 Stunden übertroffen, obwohl noch kein Plakat verklebt und kein Flyer verteilt wurde. Nun haben wir immer noch mehr als eine Woche Zeit um mit Plakaten und Flyern Menschen zu der Demonstration zu mobilisieren. Über 600 haben bei Facebook schon Interesse angemeldet.

Eine Einheitsfront gegen Rechts

Wir haben alle gesehen, dass wir den Rechtsruck und den Aufstieg der AfD nur bekämpfen können, wenn wir zusammenarbeiten. Wir können mehr Menschen mobilisieren, als wenn jede Gruppe ihre eigene Demonstration macht.

Dafür braucht es auch kein krampfhaftes, prinzipienloses Fusionieren der Linken oder sonstige Experimente. Es ist nur hinderlich, wenn Gruppen, die verschiedene Analysen und Positionen haben, sich als eine Gruppe sehen. Das führt immer nur dazu, dass die Widersprüche sich an unnötigen Stellen zuspitzen und die Gruppen sich dann zerfleischen. Wenn jede Gruppe das Recht hat, ihre eigene Politik zu vertreten, aber man gemeinsam Aktionen organisiert, kann man direkt überprüfen, wer Recht hat. Es ist dann keine theoretische Taktik mehr, die einfach nur im Raum steht, sondern eine praktische Sache, die leicht zu überprüfen ist.

Durch gemeinsame Erfahrungen und anschließenden Diskussionen darüber können die verschiedenen Spaltungspunkte überwunden werden. Das ist der einzige Weg eine neue, revolutionäre Partei aufzubauen, die dem Kapitalismus und seinen Unterdrückungsmechanismen den Kampf ansagen kann. Kein Schönreden des Rechtsrucks, kein Schönreden von Wahlergebnissen, kein prinzipienloses Fusionieren bringen uns dazu, die Spaltung in der Linken zu überwinden. So einfach es auch klingt und so schwer es manchmal praktisch ist: Wir müssen gemeinsam kämpfen.

Sicher sind wir in Kassel noch lange nicht am Ziel angelangt. Einige Parteien und Gruppen haben sich leider noch nicht aktiv eingebracht. Trotzdem darf man hoffen, dass sich das ändert, wenn die Aktion ein Erfolg wird. Wir können nur weiter anbieten, mit uns Schulter an Schulter gegen Rassismus und dessen Ursprung zu kämpfen, egal ob in der eigenen Stadt oder in ganz Deutschland.