Jetzt spenden: Warum wir finanziell unabhängig vom Reformismus bleiben
Häufig kommt das Thema Rosa-Luxemburg-Stiftung auf, wenn es um das Scheitern der Linkspartei geht. Wir erklären, warum wir uns bei unserer Finanzierung nicht von reformistischen Parteien und Organisationen abhängig machen wollen.
„Die Revolution wird gegen das Elend gemacht, und dann kostet sie noch Geld!“ – Bertolt Brecht
Um unsere Arbeit zu finanzieren, sind wir auf Spenden angewiesen. Wir machen uns bewusst nicht von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und damit vom Reformismus abhängig. Die RLS ist die parteinahe Stiftung der Partei DIE LINKE. Als solche fördert sie viele linke Projekte. Diese Projekte fürchten, mit dem Scheitern der Linkspartei ihre finanziellen Mittel zu verlieren. Mario Candeias von der RLS sprach davon, dass sich Linke nun auf „Inseln des Überlebens“ zurückziehen müssten. Nimmt man Fördergelder entgegen, ist man also vom Erfolg dieser Partei abhängig. Man ist aber auch thematisch durch Förderrichtlinien eingeschränkt. Eine revolutionäre Linke sollte sich unabhängig finanzieren statt sich an den Reformismus zu binden.
Schon in ihrer Strategie eines „sozialeren“ Mitverwaltens der bürgerlichen Ordnung kann und möchte DIE LINKE keine revolutionäre Kraft sein. Sie ist daran interessiert, sich als das, was sie ist, zu erhalten, hierfür leitet sie linke Bewegungen in rechtskonforme Bahnen und würgt somit klassenkämpferische Dynamiken ab. Diesen Kurs zeigte die Linkspartei unter anderem auch bei DWE. Hier wurde die Bewegung gezielt für den eigenen Stimmenfang genutzt und ein Bruch des Koalitionsfriedens mit der SPD und den Grünen vermieden. Somit wurde ein „weiter so“ gesichert, aber kein bezahlbarer Wohnraum. Wer sich gegen diesen Kurs positioniert, dem wird von Partei wie im Fall der linksjugend solid Berlin damit gedroht, die Gelder zu regulieren – eine Methode um direkten Einfluss auf die Ausrichtung des Jugendverbands zu nehmen.
Wir wollen hingegen ein politisches Projekt aufbauen, welches sich komplett unabhängig vom bürgerlichen Staat finanziert. Wir wollen Sprachrohr für die Unterdrückten und Arbeiter:innen sein und denen eine Stimme bieten, die zu wenig gehört werden.
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