Iran: Neuer Massenaufstand gegen das Regime
In der Nacht von Freitag auf Samstag hat das iranische Regime den Benzinpreis verdreifacht. Aus Protest gingen die Leute spontan auf die Straße und setzten Tankstellen in Brand.
Der Aufstand begann in drei Städten, eine davon die Metropole Schiraz. Am selben Morgen verbreitete sich die Information über soziale Netzwerke, dass Fahrer*innen eigene Autos mitten auf den Straßen stoppen und diese so blockieren würden. Auf diese gewaltfreie Art der Demonstration haben die Sicherheitskräfte mit brutaler Gewalt reagiert. Allein in den ersten Stunden des Protests starben drei Menschen durch Polizeigewalt. Doch statt die Menschen abzuschrecken, löste es größere Solidarität mit den Demonstrant*innen aus und es gingen sogar noch mehr Menschen auf die Straße. Von den drei Städten zu Beginn des Protestes weitete selbiger sich auf erst neun, später auf mehrere dutzend Städte aus.
Der Angriff der Polizei hat diese friedliche Art des Protestes radikalisiert. Polizeiautos wurden in Brand gesetzt. Polizeistationen wurden von den Massen gestürmt und auch in Brand gesetzt.
Auch Banken wurden ein zentrales Angriffsziel der Demonstrant*innen. Es wurden sogar zwei Rathäuser in Brand gesetzt. Inzwischen erreichte dieser Protest auch die iranische Hauptstadt Teheran und andere Metropolen wie Tebriz, Mashhad, Isfahan und viele andere Städte. Die Arbeiter*innen von Haft-Tapeh und Bazar sind im Streik, und die Studierenden der Kurdistan-Universität und der Tabriz- Universität haben sich den Protesten angeschlossen.
Das Regime setzt seine Aggression fort und bisher wurden mindestens 20 Menschen durch staatliche Gewalt umgebracht. Um die Kommunikation der Demonstrierenden zu unterbrechen, hat das Regime das Internet in vielen Städten abgestellt. Das betrifft hauptsächliche Gebiete, wo Kurd*innen, Azari und Araber*innen leben, wie Merivan, Tebriz und Ahvaz. Das iranische Regime droht den unterdrückten Völkern im eigenen Land mit einem größeren Massaker.
Wir haben bereits analysiert, zuletzt in unserem Artikel im Frühling dieses Jahres, dass das iranische Regime nicht in der Lage ist, die einfachsten Bedürfnisse der Menschen zu erfüllen. Der Ausbruch der Proteste zeigt, dass das Regime die verschärfte Situation nicht mehr wie bisher unterdrücken kann. Die Massen haben die liberale Führung der „Grünen Revolution” hinter sich gelassen und kämpfen mit den Losungen wie: „Das Benzin ist teuer geworden; die Armut hat zugenommen“ und „Habt keine Angst, wir sind alle zusammen“.
Nach den Massenaufständen in Libanon und Irak war es nur eine Frage der Zeit, dass die Proteste auf Iran überspringen. Während die Proteste in Libanon und Irak sich auch teilweise gegen die iranische Außenpolitik in diesen Ländern richten, haben die Massen im Iran diese als inspirierende Proteste für die eigenen Ziele verstanden. Das Benzin ist nur der konkrete Auslöser der tiefen Regimekrise im Iran.