In Riesa widersetzen! AfD zerschlagen, Rechtsruck stoppen
Am 11. und 12. Januar soll im sächsischen Riesa der bundesweite AfD-Parteitag stattfinden. Lasst uns das verhindern!
Wäre am Sonntag Bundestagswahl, würde die AfD nach aktuellen Umfragen auf 19 Prozent kommen. Stärkste Kraft wäre die vom Finanzkapitalisten, Rassisten und Antifeministen Merz geführte Union. Der Rechtsruck ist unübersehbar. Deshalb braucht es jetzt eine starke linke Antwort, die nicht versucht durch die Übernahme rechter Forderungen Wähler:innenstimmen zu gewinnen. Sondern eine massenhafte Mobilisierung auf den Straßen und antifaschistische Organisierung in den Betrieben, Schulen und Unis. Am zweiten Januar-Wochenende werden deshalb zehntausende nach Riesa fahren und deutlich zeigen: Kein Fußbreit der AfD! Schulter an Schulter gegen den Rechtsruck!
Beteilige dich an den Widersetzen-Protesten und lass uns gemeinsam den AfD-Parteitag verhindern!
70.000 protestierten im Sommer gegen den letzten AfD-Parteitag in Essen, unter ihnen gewerkschaftlich organisierte Beschäftigte und Studierende. Bundesweit haben seitdem Studierende „Studis gegen Rechts“ aufgebaut, zuletzt massive Vollversammlungen in Leipzig, Köln und Berlin abgehalten. Hier fordern Studierende vollständiges Recht auf Asyl ebenso wie einen Stopp der Kürzungen im Sozialen und Bildungsbereich. Aktuell streiken Berliner Lehrer:innen für bessere Arbeitsbedingungen und Sozialarbeiter:innen und Kulturschaffende protestieren gegen von CDU und SPD geplante Milliarden-Kürzungen. Wenn im kommenden Jahr die Tarifrunde im öffentlichen Dienst beginnt, werden auch Krankenhausbeschäftigte wieder in den Streik treten. All diese Kämpfe müssen sich verbinden mit den antifaschistischen, antirassistischen und feministischen Protesten gegen die AfD. Denn als rechtester Ausdruck des etablierten Parteiensystems vereint die AfD Rassismus mit Kürzungs- und Aufrüstungspolitik. Betriebsgruppen und Gewerkschaften müssen zu den Protesten gegen den Parteitag aufrufen, Versammlungen auf der Arbeit durchführen, wo Kolleg:innen über den Rechtsruck diskutieren können und gegen die AfD mobilisieren. Widersetzen ist notwendig — die Verhinderung des Parteitags kann aber am effektivsten durchgesetzt werden, wenn Bus- und Bahnfahrer:innen keine AfD-Mitglieder transportieren und diese beim Veranstaltungsort gar nicht erst ankommen, wenn Catering-Mitarbeiter:innen keine Verpflegung bereitstellen oder Licht- und Tontechniker:innen den Parteitag zum Desaster werden lassen.
Während die AfD „Remigration” fordert, wird diese von CDU, SPD, FDP, Linke und Grünen seit Jahren umgesetzt, wenn Abschiebungen durchgeführt werden.
Gegen die AfD heißt auch gegen die Politik der AfD – egal von welcher Partei! Wir fahren im Januar nach Riesa und treten im Februar zu den Bundestagswahlen an mit der klaren Forderung: AfD und Co zerschlagen! Parteitage blockieren. Selbstschutz organisieren.
