Hannover diskutiert über Protestwelle in Frankreich und Antirassismus in Deutschland
Eingeleitet wurde die Veranstaltung durch einen Redakteur der linken Online-Zeitung RevolutionPermanent.fr Pierre Riep aus Frankreich. Dabei berichtete er von den Demos in Calais bis zum Streik der Raffeneriearbeiter*innen, sowie von dem – zweitweiligen – Erfolg der rechtsradikalen FN bis hin zu dem Bruch der demonstrierenden Jugend und Arbeiter*innen mit den bürgerlichen Parteien.
Frankreich zeigt, welche Kraft die Verbindungen aus Schüler*innen und Studierenden mit der Arbeiter*innenklasse haben kann. Wie diese Einheit ein Land lahmlegen kann und sich – trotz massiver Repression und einem medialen Boykott – ständig ausweiten kann. Auf den Weg zu einen wirklichen, unbegrenzten Generalstreik.
Im zweiten Teil diskutierten die Sudanesische Geflüchtetengruppe vom Weißekreuzplatz mit der DIDF-Jugend, Linksjugend Solid, SDAJ, die Sympatisierende Sektion der Solidaritätspartei Aufganistan und RIO über die Perspektiven des antirassistischen Kampfes in Deutschland.
Alle Gruppen waren sich einig, dass wir eine breite Einheit brauchen, in der wir sowohl den Rassismus von AfD und PEGIDA angreifen, als auch den Rassismus der Bundesregierung. Wie wichtig es ist, soziale Forderungen wie Recht auf gute Arbeit oder Recht auf Wohnraum zu erheben, um weitere Sektoren der Jugend und Arbeiter*innenklasse zu mobilisieren, zeigt auch gerade das Beispiel Frankreich.
Die Abschiebeabkommen, die die EU mit der Türkei und im Laufe des Khartoum-Prozesses mit nordafrikanischen Staaten schmiedet standen ebenfalls im Fokus der Debatte. Die sudanesische Gruppe rief die Teilnehmer*innen auf, zusammen am 9. Juli in Berlin gegen Abschiebungen zu demonstrieren.