Marxistische Jugend München: Linke, wir müssen reden!
Angesichts des fortschreitenden Rechtsrucks müssen wir darüber diskutieren, wie wir schlagkräftig gegen Prekarisierung, die AfD und die Angriffe der kommenden Regierung kämpfen können. Aus dem Flugblatt Nr. 2 der Marxistischen Jugend München.
Der Rechtsruck greift um sich und wir sind alle damit konfrontiert. Nicht nur ist kürzlich die AfD stark in den Bundestag eingezogen, die Rechten sind medial präsent, prägen den Diskurs und haben nun auch immer mehr finanzielle Mittel. Das gesamte rechte Spektrum ist gestärkt. Nachdem sie gemeinsam mit den sogenannten Polizeigewerkschaften nicht verhindern konnten, dass der Antifa-Kongress Bayern im Münchner Gewerkschaftshaus stattfindet, drohen Faschist*innen und andere Rechte nun damit, den Kongress zu stören. Linke und Arbeiter*innen müssen nun gemeinsam das Gewerkschaftshaus gegen rechte Provokateur*innen schützen.
Im Kampf gegen den Rechtsruck in seinen verschiedenen Ausprägungen können wir auf die Regierungsparteien nicht vertrauen. Sie setzen die Forderungen der AfD um, so gut sie können. Von ihrer Politik haben gerade arbeitende und studierende Jugendliche, Frauen und Migrant*innen nichts zu erwarten. Wir müssen selbst aktiv werden und zwar organisiert.
Deshalb gründen wir die marxistische jugend münchen (mj) und rufen euch auf, euch an diesem Prozess zu beteiligen. „Wir“, das sind unabhängige Linke, Mitglieder aus der ehemaligen Hochschulgruppe „Waffen der Kritik“ und Aktivist*innen aus anderen linken Gruppen. Das sind junge Arbeiter*innen, Auszubildende und Studierende.
Wir sind der Überzeugung, dass der Rechtsruck nur bekämpft werden kann, wenn wir auch die Prekarisierung angehen, die so viele arbeitende Menschen betrifft. Erst auf der Grundlage von Hartz IV, Sozialabbau und der Krise seit 2008 konnten sich offen reaktionäre Positionen so ausbreiten. Viele Menschen sind unzufrieden mit ihren Lebens- und Arbeitsbedingungen. Eine politische Alternative zur herrschenden Politik haben sie nicht. Die AfD hingegen ist arbeiter*innenfeindlich und elitär, unterscheidet sich darin also nicht von den Regierungsparteien. Eine linke Antwort ist dringend nötig. Wir wollen daran mitarbeiten.
Um zu diskutieren, wie diese Antwort aussehen soll, laden wir euch zu unserer offenen Auftaktveranstaltung ein. Wir wollen mit euch die politische Situation in Deutschland und den Rechtsruck analysieren. Wir wollen besprechen, was ein intervenierender Marxismus bedeuten kann. Wir wollen einen Austausch darüber, welche Aufgabe der Internationalismus hat, also warum wir die Kämpfe der Lohnabhängigen und Unterdrückten auf der ganzen Welt als unsere eigenen unterstützen. Wir wollen über die Notwendigkeit eines gemeinsamen Kampfes mit Geflüchteten diskutieren. Über den Kampf gegen die Spaltung in Lohnabhängige mit und ohne deutschen Pass und über den gemeinsamen Kampf gegen sexistische, homo- und transfeindliche Unterdrückung.
Allein können wir diese Kämpfe nicht führen, andere auch nicht. Dafür sind kämpferische Bündnisse notwendig. Die breite Solidarität nach der Ausladung des Antifa-Kongresses aus dem Gewerkschaftshaus hat ein Potenzial in der Linken gezeigt. Wir laden deshalb auch alle bereits organisierten Personen ein, um gemeinsam zu erörtern, wie wir den Kampf gegen rechts und gegen Prekarisierung effektiv führen können – zum Beispiel in Aktionseinheiten mit Gewerkschaften, linken Parteien und Jugendverbänden.
